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Anhörung im UN-Sicherheitsrat

Erneute Wahlverschiebung absehbar

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Am 21. Januar berichtete der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für die Côte d’Ivoire, Young-jin Choi, vor dem UN-Sicherheitsrat in New York über den aktuellen Stand der Wahlvorbereitungen im Land. In seiner Rede betonte Choi, dass das Problem der „Ivoirité“ nicht ein Symptom, sondern die Ursache der Krise im Land sei. Es seien bereits die Daten von mehr als 3,5 Millionen Menschen aufgenommen worden, was Choi als großen Fortschritt wertete.

Gleichzeitig betonte er die Frustration der Friedensmission über die Verzögerungen bei der Wahlvorbereitung. Jedoch sei der Identifizierungsprozess der Bevölkerung, auch wenn er nur langsam voranschreite, unabdingbar für die Wahlvorbereitung, so Choi. Die Friedensmission der Vereinten Nationen in der Côte d’Ivoire (ONUCI) leistet bei der Wahlvorbereitung logistische und administrative Unterstützung. Weil sich die Situation in den letzten Monaten weiter stabilisiert hat, wird voraussichtlich ein Battalion der Truppe im März abgezogen werden.

Der Botschafter der Côte d’Ivoire bei den Vereinten Nationen, Alcide Djedje, bewertete den Prozess der Wahlvorbereitung als vielversprechend. Mitte Februar würde die ständigen Koordinierungsgruppe zur Einhaltung der Vereinbarungen des Abkommens von Ouagadougou einen Wahltermin festlegen, so Djedje. Ursprünglich sollte dies bereits im Januar geschehen. Djedje sagte weiter, die Wahlen würden höchstwahrscheinlich im letzten Quartal 2009 abgehalten werden. Dies würde die sechste Verschiebung des Wahltermins seit Oktober 2005 bedeuten.

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Контакт

Klaus D. Loetzer

Head of the KAS office in Tunisia

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