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Juliane Liebers

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Eine Vision für ein wettbewerbsfähigeres Europa

European Data Summit 2020

“The winner takes it all” war das Motto des nunmehr dritten European Data Summit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft im Blick ging es um die rechtspolitischen Voraussetzungen für einen digitalen Binnenmarkt.

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Mit der am 19. Februar 2020 veröffentlichten europäischen Strategie für Daten hat die Europäische Kommission ihre Vision für die Datenwirtschaft in Europa formuliert. Die sogenannten Inception Impact Assessments der Europäischen Kommission enthalten zahlreiche Folgenabschätzungen. Die Probleme werden analysiert, und es werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Plattform- und Datenökonomie reguliert werden kann. Wir haben sie fast alle thematisiert und kritisch beleuchtet. Neben der Dringlichkeit einer effizienteren reaktiven Politik im Umgang mit den mächtigen digitalen Playern war die Botschaft des Summit, dass Europa verstärkt auf eine proaktive digitale Politik setzen muss.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat auf dem Summit zwei von ihr beauftragte Studien vorgestellt: Philip Marsden und Rupprecht Podszun haben sich mit der Wiederherstellung des digitalen Wettbewerbs in Europa befasst. Und Carolina Dackö präsentierte ihre vorläufigen Ergebnisse zur Sicherstellung eines „level playing fields“ zwischen europäische Unternehmen und staatlich subventionierten oder kontrollierten Unternehmen aus Drittstaaten, etwa China oder die USA.

Beide Studien rahmten die Themen des Summits: Von der Plattformregulierung zur Datentreuhänderschaft, vom Datenaltruismus zu offenen Daten – drei Tage lang wurde das „leveling the playing-field“ im digitalen Europa diskutiert.

Was leistet GAIA-X auf dem Weg zur digitalen Souveränität Europas? Wie gestaltet man einen gesetzlichen Rahmen für Datentreuhänder? Was versteht man unter Datenspenden? Und was können wir von Findata, vom finnischen Innovationsfond Sitra oder vom britischen Open Data Institut lernen? Wie funktioniert die Datenspende-App des Robert- Koch-Instituts, und warum ist Datenspende für die Wissenschaft so wichtig? Ist es begründet, wenn öffentliche Unternehmen zusätzliche finanzielle und organisatorische Belastungen ins Feld führen, um bestimmte Datensätze nicht als high value datasets bereitzustellen? Ist der Facebook-Fall des Bundeskartellamts auch ein Leitfaden für die anderen Kartellbehörden in Europa?

Die Covid-19-Krise hat uns allen vor Augen geführt, welche Bedeutung Daten im Krisenmanagement zukommt. Nach der Krise muss Europa wettbewerbsfähiger sein. Deshalb ist die konkrete Ausgestaltung des Digital Service Act so wichtig. Wir brauchen mehr Wettbewerb und nicht weniger! UnserUmgang mit Daten wird entscheidend dazubeitragen,wie sich Europa nach der Krise wirtschaftlich erholt.

Auf unserer Website finden Sie alle Panels,Keynotes, Interviews und Fotos. In den kommenden Monaten werden wir die Ergebnisse des dritten European Data Summit aufarbeiten und konkrete Handlungsempfehlungen formulieren.

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Dr. Pencho Kuzev

Dr

Daten- und Wettbewerbspolitik

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