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Zukunft der EU abhängig von ihrer Rechtlichkeit

Präsident des EuGH warnt vor autoritären und populistischen Tendenzen

Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs EuGH, Koen Lenaerts, hat zum Jahrestag des Mauerfalls in Berlin vor autoritären und populistischen Tendenzen in Europa gewarnt.

Der „Faszination des Autoritären“, die allerorten in Europa Wurzeln schlage, sei die Rechtlichkeit der Union entgegenzuhalten, sagte Lenaerts am Freitag in seiner Europarede. Die Rechtlichkeit sei der „zentrale Fixstern“. Von ihr hänge die Zukunft der EU ab. Der EuGH werde deshalb auch in Zukunft „dem Gesang der populistischen Sirenen die Stirn bieten, die uns auffordern, angesichts der gesellschaftlichen Veränderungen auf Mittel zurückzugreifen, die in Wirklichkeit unsere gemeinsamen Werte bedrohen“.

Herausforderung Demokratiesicherung

Der Demokratieabbau in einigen Mitgliedsstaaten sei nicht nur ein Problem für die EU an sich, sondern wirke sich auch auf die einzelnen Mitglieder der Union aus. „Sowohl die Europäische Union als auch die Mitgliedsstaaten sehen sich daher der neuen, gesamteuropäischen Aufgabe der Demokratiesicherung gegenüber“, sagte Lenaerts. Die Sicherung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit habe zum Ziel, das institutionelle Gerüst demokratischer Ordnungen zu bewahren, um Minderheiten jederzeit die Möglichkeiten bereitzuhalten, zur Mehrheit zu werden. Europa könne immer nur so stark sein, wie die es die einzelnen Demokratien seiner Mitgliedsstaaten seien.

Europawahl: Appell an die Jugend

An die Jugend Europas rief er auf, sich an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zu beteiligen. „Gehen sie zur Wahl. Sie haben die Sache in der Hand. Die Zukunft Europas liegt in der Hand der Jugend“, so Lenaerts. Lenaerts Auftritt war die 9. Europarede, die jedes Jahr am geschichtsträchtigen 9. November von einem führenden europäischen Repräsentanten in Berlin gehalten wird. Das Format ist ein Kooperationsprojekt der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Stiftung Mercator sowie der Stiftung Zukunft Berlin.

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