Auslandsinformationen

Wo Putins Russland endet

von André Härtel

„Novorossija“ und die Entwicklung des Nationsverständnisses in der Ukraine

Im Frühjahr 2014 hing der Bestand der unabhängigen Ukraine am seidenen Faden. Nachdem Russland bereits die Halbinsel Krim annektiert hatte, begann mit dem sogenannten Russischen Frühling ein hybrider Krieg im Osten des Landes. Zu diesem Zeitpunkt stand die Losung von einem „Neurussland“, einer „Rückeroberung“ des Südostens der Ukraine durch Moskau, hoch im Kurs. Das schließliche Scheitern der „Neurussland“-Idee ist vor allem auf Entwicklungen innerhalb der Ukraine zurückzuführen, in der ethnonationale Zugehörigkeiten sowie staatspolitische Loyalitäten seit 1991 neuverhandelt wurden.

Einleitung

Mit dem Minsker Abkommen vom Februar 2015 („Minsk 2“) ist im ukrainischen Territorialkonflikt um einen Teil des sogenannten Donbass ein leidlich funktionierender Waffenstillstand eingetreten, wobei grundlegende Statusfragen bis heute ungeklärt sind. Die dominante öffentliche und akademische Debatte um die Konflikthintergründe (Bürgerkrieg, „importierter Separatismus“, zwischenstaatlicher Krieg) verdeckt dabei eine weitere zentrale Frage: warum endete der sogenannte Russische Frühling (russkaja vesna), also die von prorussischen Separatisten, russischen Freiwilligenverbänden und auch Teilen der russländischen Führung angestrebte „Rückeroberung“ des gesamten Südostens der Ukraine bereits an der heutigen Kontaktlinie? Warum waren die über Monate durchgeführten, gezielten Terror- und Instabilisierungskampagnen prorussischer Kräfte weder in Odessa und Charkiw noch in Dnipropetrowsk, Mariupol, Saporischschja, Cherson, Mikolajiw und auch nicht in weiten Teilen des Donbass erfolgreich?

Die Suche nach Antworten auf diese nach wie vor aktuellen Fragen führt uns unweigerlich zu der noch weitaus bedeutenderen Frage, wie es nun knapp 25 Jahre nach der Unabhängigkeit um die ukrainische Nation bestellt ist. Zumindest außerhalb der Ukraine bestand diesbezüglich lange Einigkeit: während im westlichen und insbesondere deutschen Diskurs eine angebliche ethnokulturelle „Spaltung“ der Ukraine entlang des Dnjepr bis heute paradigmatischen und teilweise handlungsleitenden Stellenwert genießt, stellt sich die Angelegenheit für die russische Elite noch weitaus klarer dar. So behauptete Wladimir Putin schon 2008 gegenüber dem damaligen amerikanischen Präsidenten George W. Bush, dass „die Ukraine nicht einmal ein Staat sei“. Nach Beginn des Konflikts mit der Ukraine Anfang 2014 wurde Putin noch deutlicher. Ungefähr „ein Drittel“ der in der Ukraine lebenden Bevölkerung seien ethnische Russen, weshalb ein herausgehobenes Interesse Russlands an deren Schicksal nur natürlich sei. Zudem seien insbesondere die südöstlichen Regionen (er verwendet ausdrücklich den Begriff Novorossija, dt. „Neurussland“) um die Zentren Charkiw, Lugansk, Donezk, Cherson und Mikolajiw eher zufällig erst im 20. Jahrhundert an die damalige ukrainische Sowjetrepublik übergeben worden („warum, weiß nur Gott“). Deshalb, so der russische Präsident im Januar 2016, habe die gegenwärtige Grenze zwischen der Ukraine und Russland einen „künstlichen und grundlosen Charakter“.

Geht man von dieser Logik aus, wäre eine Spaltung der Ukraine im Frühjahr und Sommer 2014, als aufgrund der „Revolution der Würde“ in Kiew und der Diskreditierung des Donezker Elitenclans im Südosten des Landes faktisch ein Machtvakuum entstanden war, ebenfalls nur natürlich gewesen. Dass es dazu nicht kam und sich die Apologeten „Neurusslands“ mit einem deutlich kleineren und zudem nicht einheitlich geführten Territorium um die selbst ernannten Donezker und Lugansker „Volksrepubliken“ („DNR“ und „LNR“) bescheiden mussten, legt entweder einen groben Fehler in Wladimir Putins völkischer Raumwahrnehmung oder eine signifikante identitäre Entwicklung in den südöstlichen Regionen der Ukraine nahe. Wie ausgeprägt ist dort 25 Jahre nach der Unabhängigkeit die Loyalität zum ukrainischen Staat? Besteht hier überhaupt eine signifikante Beziehung zwischen den ethnonationalen Selbstidentifikationen und dem Bekenntnis zur Ukraine? Und schließlich, welchen Einfluss hatten die Zäsuren der „Revolution der Würde“, die Krim-Annexion sowie der Krieg im Donbass auf die politischen Einstellungen der dort lebenden Menschen?

Die „unerwartete Nation“

Als die Ukraine im Jahre 1991 als unabhängiger Staat entstand, war dies vor allem eine Folge der elitengesteuerten Auflösung der Sowjetunion (SU) entlang der Republikgrenzen. Wie in anderen Republiken war es auch in der Ukrainischen Sowjetischen Sozialistischen Republik (USSR) die republikanische kommunistische Elite, die wesentlicher Treiber der Unabhängigkeit war. Zwar existierte mit der nationalukrainisch geprägten „Ruch“-Bewegung auch eine auf ethnonationalen Motiven begründete politische Kraft, die allerdings nur in der West- und teilweise der Zentralukraine über bedeutende Anhängerschaften verfügte. Die zu „Nationalkommunisten“ gewandelte kommunistische Partei der Ukraine, geführt vom späteren ersten Präsidenten Leonid Krawtschuk, zog die Fäden bei der Staatsgründung, die vor allem machtpolitischen und ökonomischen Beweggründen folgte.

Vor allem für die Elite des östlichen Nachbarn aber auch für viele westliche Beobachter war die Staatsgründung innerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetrepublik jedoch gewöhnungsbedürftig. Da die Ukraine aus deren Sicht erhebliche ethnische, linguistische und religiöse Unterschiede aufwies, wurde die Staatsgründung gern als „künstlich“, die ukrainische Nation später als „unerwartet“ bezeichnet. Besonders der große Anteil an sich selbst als ethnische Russen identifizierenden Einwohnern (Zensus 1989 22,1 Prozent, siehe Tabelle 1), aber auch die zu dieser Zeit verbreitete Unklarheit über konstitutive Elemente, Gemeinschaftssinn und Grenzen der „ukrainischen Nation“ ließen Zweifel an der Überlebensfähigkeit bzw., vor allem bei politisch motivierten Kritikern, auch an der Legitimität des neuen Projekts aufkommen.

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Quelle: Staatliches Kommitee der Ukraine für Statistik, in: http://2001.ukrcensus.gov.ua/eng/results/general/nationality (30.01.2016).

Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass ethnische oder nationale Kriterien nach sieben Jahrzehnten Sowjetkommunismus nicht nur in der Ukraine nur noch bedingt sinnstiftende Wirkung entfalten konnten. Zwar diente die Nationalitätenfrage v.a. in der Gründungszeit der SU noch als willkommenes politisches Instrument (siehe korenisacija-Politik), aber die Arbeit am neuen „Sowjetmenschen“ und der von oben gepredigte wie vielfach erfolgreich verinnerlichte Internationalismus ließen ethnische und nationale Zugehörigkeit für die Mehrheitsbevölkerung sukzessive in den Hintergrund treten. Von daher war das Jahr 1991 auch für die Identifikation der meisten auf dem ukrainischen Staatsgebiet lebenden Menschen eine partielle „Stunde Null“, von der an – mit Fredrik Barth gesprochen – ethnische und auch nationale Angehörigkeit wieder neu zwischen externer Zuschreibung und Selbstidentifikation verhandelt wurde.

Ukrainer, Russen und Mischidentitäre – zur Komplexität der Nationalitätenfrage

Dass die junge Ukraine im Verdacht stand, eine gespaltene Nation zu sein, hat insbesondere mit den starren Kriterien zu tun, mit denen das Ausland aus verschiedenen Gründen einerseits auf die ukrainische Nationalitätenfrage schaute, man andererseits aber selbst in der Ukraine ethnische bzw. nationale Zugehörigkeit selbst noch beim letzten offiziellen Zensus im Jahr 2001 abfragte (siehe Tabelle 1). Da der Großteil derer, die sich im stark vereinfachten offiziellen Zensus als „russisch“ bezeichneten, sich zudem auf der Krim und im Südosten des Landes konzentrierte, bekam die angebliche „Spaltung“ auch eine heikle geopolitische Bedeutung.

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Quelle: Khmelko, V. 2004: Linguistic and Ethnic Structure of Ukraine: Regional Differences and Trends of Change Since Independence, in: Scientific Notes of Kyiv-Mohyla Academy, Social Science, Nr. 32.

Kritiker betonten allerdings schon früh, dass die simple Gegenüberstellung von ethnischen Ukrainern und Russen kaum zielführend sei. Zum einen würde sich deren Unterscheidung mangels anderer Kriterien zumeist lediglich auf die Sprache als identity marker beziehen. Hierbei werde oft vergessen, dass die überwiegende Zahl der Ukrainer im Grunde zweisprachig sei oder Mischformen wie das sogenannte Surschyk spreche und Sprachgrenzen daher nicht eindeutig sind. Vergegenwärtigt man sich also die Bedeutung der Sprache als Unterscheidungskriterium der in der Ukraine lebenden „nationalen Gemeinschaften“ einerseits und die offensichtliche Existenz einer großen mehrsprachigen Gruppe andererseits, verliert das Argument der „ethnischen Spaltung“ bereits an Gewicht (siehe Abb. 1 und 2 sowie Tabelle 2). Hinzu kommt, dass sich auch gerade in den Regionen, wie im Donbass (Oblaste Donezk und Lugansk), die sich durch eine besonders hohe Konzentration an russischen Muttersprachlern und ethnischen Russen (laut Zensus 2001 38,2 bzw. 39 Prozent) auszeichnen, eine deutliche Stadt-Land-Divergenz zeigt, wobei die „russisch“ dominierten Städte oft von mehrheitlich „ukrainisch“ geprägten ländlichen Gegenden umgeben sind. Auch dieser Umstand widerspricht dem landläufigen Spaltungsparadigma.

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Quelle: Eigene Darstellung nach CNN 2014: A Divided Ukraine, 03.03.2014, in: http://edition.cnn.com/interactive/2014/02/world/ukraine-divided (17.02.2016); Natural Earth (PD), http://naturalearthdata.com (10.03.2016).

Die territoriale Verteilung von „Ukrainern“ und „Russen“ nimmt vor allem dann deutlich komplexere Züge an, wenn man – wie seit Beginn der 2000er Jahre in der Ukraine üblich – neben diesen noch eine weitere Kategorie ethnischer Selbstidentifikation, nämlich die sogenanten bi-ethnors oder hier besser „Mischidentitären“ einführt. Die Einführung dieser sogenannten Mischidentität, also der Moglichkeit, sich sowohl als „ukrainisch“ wie auch als „russisch“ zu bezeichnen, geht auf die Beobachtung zurück, dass sich insbesondere in den Städten des Südostens der Ukraine eine zahlenmäßig bedeutende Gruppe mit „gemischter Identität“ finde. In Umfragen (siehe Tabelle 3) ergibt sich hierdurch dann ein deutlich differenziertes Bild bezüglich der Selbstidentifikation der Ukrainer, bei dem sich insbesondere die Gruppe der „reinen“ ethnischen Russen fast halbiert.

Die ethnonationale Struktur der Ukraine stellte sich also wesentlich komplexer dar als dies der offizielle Zensus mit seiner vereinfachten Ukrainisch-Russisch-Dichotomie nahelegte. Doch welche Schlüsse lässt dies eigentlich zu, gerade wenn wir uns die oben kurz thematisierte, nach 1991 naheliegende geringe Bindekraft ethnischer und nationaler Bezüge vergegenwärtigen? Gab es bereits in den ersten zwei Jahrzehnten der unabhängigen Ukraine bedeutende Debatten um die nationale Frage und damit zusammenhängende Aspekte wie die kultur- und außenpolitische Ausrichtung? Spiegelten sich also die Umfragen bzw. selbstzugewiesenen Gruppenidentäten tatsächlich auch in der politischen Realität der Ukraine sowie im politischen Handeln der Eliten wider?

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Quelle: Khmelko, V. 2004: Linguistic and Ethnic Structure of Ukraine: Regional Differences and Trends of Change Since Independence, in: Scientific Notes of Kyiv-Mohyla Academy, Social Science, Nr. 32.

Die „amorphe“ Ukraine: zur Bedeutung von Ethnie und Nation vor dem Maidan

Am griffigsten hat diese Realität zuletzt der ukrainische Analytiker Oleksandr Sushko beschrieben, als er von der „amorphen Identität“ der Ukraine vor dem Euromaidan und der „Revolution der Würde“ im Jahr 2013 bzw. 2014 sprach. Gemeint ist damit, dass ethnische und nationale Selbstidentifikation kaum politische Wirkmächtigkeit entfalteten in einer Gesellschaft, die nach 1991 vor allem mit der Anpassung an die neuen, für die meisten sozialen Gruppen schweren ökonomischen Bedingungen zu tun hatte und sich politisch noch weitgehend in sowjetischer Tradition als Subjekt der Elite empfand. Neben den Mischidentitären waren ja auch die Gruppen der sich rein als „ukrainisch“ oder „russisch“ bezeichenden Menschen bis auf marginalisierte nationalistische Randgruppen kaum „national bewusst“ und unterscheidbar, geschweige denn anhand ethnischer Trennlinien mobilisierbar.

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Quelle: Eigene Darstellung nach Kiewer Nationale Linguistische Universität 2009; Natural Earth (PD), http://naturalearthdata.com (10.03.2016).

Gerade wenn man sich gegen die klassisch primordialistische, also von vorgegebenen und starren ethnischen Gruppenzugehörigkeiten ausgehende Perspektive entscheidet und stattdessen eine konstruktivistische Sicht auf die Konzepte „Ethnie“ und „Nation“ einnimmt, sind politisch-gesellschaftliche Dynamik und das Handeln von politisch Verantwortlichen maßgeblich für die „Neuverhandlung“ von Identitäten. Mit einer Ausnahme entschieden sich die ukrainischen Präsidenten bewusst gegen die Rolle als „ethnische“ oder nationale „Unternehmer“ und entsprachen der „amorphen“ nationalen Identität der Ukraine sowohl in der Innen- wie Außenpolitik. Dabei spielten die bis zu einem gewissen Grad unumgehbare Ukrainisierungspolitik daheim sowie die generelle außenpolitische Einordnung zwischen dem Westen bzw. seinen Institutionen und Russland die Hauptrolle. Obwohl die ukrainische Sprache mit der neuen Verfassung von 1996 und spezifischer Gesetzgebung von 1998 Staatssprache wurde, setzte die Elite diesen zentralen Teil der Ukrainisierungspolitik nur „lax“ um. Dies war auch Folge der Politisierung der Frage: Unter Viktor Janukowitsch wurde mit dem sogenannten Kivalov-Kolesnitschenko-Gesetz (2012) beispielsweise eine Regionalsprachenregelung eingeführt, die das Russische wieder stärker förderte. Auch im Bereich der Geschichtspolitik beschied sich der von 1994 bis 2004 amtierende Präsident Kutschma mit dem Verweis darauf, dass die „Ukraine nicht Russland sei“, verzichtete aber ansonsten wie später auch Viktor Janukowitsch (2010 bis 2014) auf die Konstruktion eines dezidiert ukrainisch-nationalen Geschichtsbilds. Nur Viktor Juschtschenko (2005 bis 2010) wich ganz bewusst von dieser Politik ab und versuchte sich mit zahlreichen geschichtspolitischen Initiativen an einem aggressiveren nation building. Zudem unterbrach Juschtschenko mit seiner auf EU- und NATO-Beitritt ausgerichteten Außenpolitik die von Kutschma und bis 2013 auch von Janukowitsch faktisch betriebene „Multivektoren“- oder „blockfreie“ Politik, die aus Sicht der beiden den außenpolitischen Interessen wie den auch in dieser Frage angeblich „gemischten“ Haltungen der Bevölkerung entsprach.

So v erfestigte sich auch in der ukrainischen Politik eine Art „amorphes“ politisches Narrativ, in dessen Mittelpunkt vor allem der Unwillen zu klaren Bekenntnissen stand: Weder sollte zu progressiv an einer kulturpolitischen Ukrainisierung des Staates gearbeitet noch auf eine außenpolitische Richtungsentscheidung hingearbeitet werden. Die Ukraine war daher unausgesprochen immer etwas „dazwischen“: zwischen ukrainischer und russischer Identität sowie zwischen dem Westen und Russland (siehe die häufig verwendete „Brückenmetapher“). Für den Großteil der ukrainischen Elite war diese Selbstzuschreibung vor allem bequem. Zwar war das Schreckgespenst des Separatismus in der Frühphase des neuen Staates gegenwärtig, nach deren Überwindung ist der mehrheitliche Verzicht auf progressive Nationalitätenpolitik und außenpolitische Richtungsentscheidungen aber vor allem mit dem Interesse am Machterhalt zu erklären – insbesondere konnte keiner der ukrainischen Präsidenten ein Interesse daran haben, die die ukrainische Politik charakterisierende Balance regionaler Machtstrukturen durch eine Mobilisierung ethnonationaler Gegensätze zu gefährden.

Revolution, Annexion, Krieg: Narrativwechsel und ethnonationale Mobilisierung

Die Zurückhaltung der politisch Handelnden erklärt denn auch partiell die relative Stabilität der ethnonationalen Einstellungsmuster in den ersten zwei Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit. Je weniger die politisch Handelnden selbst an der Konstruktion und Verfestigung nationaler Identität(en) mitwirkten, desto geringer ihr Wandlungs-, Mobilisierungs- und damit auch „Gefährdungspotenzial“. Die zentrale Frage war nun aber, was passieren würde, wenn das bestehende Gleichgewicht aus „amorpher“ Identität und „Narrativ“ durch bestimmte innere und äußere Entwicklungen herausgefordert oder gänzlich aus den Fugen geraten würde.

Das Ergebnis der „Revolution der Würde“ zog ein Machtvakuum nach sich, das der russischen Führung sowohl auf der Krim als auch später im Donbass als Interventionsgrund diente.

Nachdem die sich im Zuge der „Orangenen Revolution“ im Spätherbst 2004 schon einmal kurz stellende Loyalitätsfrage (siehe Separatistenkongress in Severodonezk) durch einen die „Revolution“ im Grunde abbrechenden Elitenpakt ausgeräumt wurde, war die sich im Spätherbst 2013 und Winter 2014 ergebende Situation ein Novum. Erst zu spät hatte Viktor Janukowitsch realisiert, dass das mit der EU lange ausgehandelte Assoziierungsabkommen vor allem aus Sicht der eigenen Bevölkerung, aber auch des Kremls, ihn im Grunde als ersten Präsidenten der unabhängigen Ukraine zu einer außenpolitischen Richtungsentscheidung zwang und einen Rückzug auf das bislang faktisch dominante „amorphe Narrativ“ unmöglich machte. Als noch entscheidender für Fragen der Nationalitätenpolitik ist im Nachhinein aber das Ergebnis der sich aus dem „Euromaidan“ ergebenden „Revolution der Würde“ einzuschätzen, welche das den Südosten der Ukraine quasi monopolartig beherrschende Elitennetzwerk der „Partei der Regionen“ implodieren ließ und ein Machtvakuum nach sich zog, das der russischen Führung sowohl auf der Krim als auch später im Donbass als Interventionsgrund diente.

Im Hinblick auf die Nationalitätenfrage und eine in der bisherigen Geschichte der jungen Ukraine nahezu ausbleibende Mobilisierung der Bevölkerung entlang ethnonationaler „Trennlinien“ war nun eine völlig neue Situation entstanden: Erstens hatte sich der in Reaktion auf das Ergebnis des Gipfels von Vilnius entzündende „Euromaidan“ in eine schließlich siegreiche revolutionäre Bewegung gewandelt, die auch aufgrund der Rolle Russlands vor und nach dem Gipfel starke Züge einer ukrainisch-nationalen Befreiungsbewegung trug. Hierdurch wurden neben radikalen weite Teile auch der bisher moderaten nationalen „Lager“ mobilisiert, wobei vor allem ab April 2014 ein deutlich reziproker Effekt, eine Art gegenseitige Mobilisierung und Bewusstwerdung, zu erkennen war. Zweitens streiften die neuen Machthaber in Kiew – auch unter dem Druck der Straße – das „amorphe Narrativ“ schnell ab und bekannten sich nun offen zum außenpolitischen Kurs der Westintegration sowie, reichlich unvorbereitet und undurchdacht, zu einem ukrainisch-nationalen Narrativ. Drittens hatte der sogenannte „Russische Frühling“, also die auf hybrider Kriegsführung beruhende Interventions- und Annexionspolitik Russlands auf der Krim und später im Donbass, eine Option geschaffen, die bis dahin nahezu undenkbar war: eine „Rückeroberung“ des Südostens der Ukraine durch die Russländische Föderation oder zumindest dessen von der russischen Führung unterstützte Sezession – das sogenannte Novorossija-Szenario.

Warum „Novorossija“ scheiterte: Die Entstehung einer Zivilnation in der Ukraine

Im Frühjahr 2014 war geschehen, womit auch in Russland nur wenige ernsthaft gerechnet hatten: Die Halbinsel Krim wurde nach einem illegalen und unter faktischer Besatzung stattfindenden „Referendum“ offiziell annektiert bzw. im russischen Sprachgebrauch der Föderation „angegliedert“.21 Die Entscheidung Wladimir Putins, erstmals nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 einen Teil des ehemaligen Imperiums wieder vollständig in den Staatsverband aufzunehmen, muss selbst angesichts der bereits lange anhaltenden Moskauer Unterstützung von prorussischen De-facto-Staaten als geopolitische Zäsur ersten Ranges für die postsowjetische Region gelten. Diese Zäsur setzte in Russland bedeutende revisionistische Kräfte in Gang und verfehlte ihre Wirkung auch in den Nachbarstaaten nicht.

Putin stellt die ukrainische Staatlichkeit dort klar in Frage, wo sich seiner Meinung nach mehrheitlich „russische Bürger“ aufhalten.

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Quelle: Eigene Darstellung nach edmaps.com, Historical Maps of Novorossiya, Federal Republic of Novorossiya (Quellenliste), http://edmaps.com/html/novorossiya.html (16.06.2016); Natural Earth (PD), http://naturalearthdata.com (10.03.2016).

Obwohl wir bis heute nicht wissen, ob Wladimir Putins Strategie tatsächlich auf die Eroberung des von ihm wie von der Mehrheit russischer Nationalisten so bezeichneten „Neurussland“ (siehe Abb. 3) ausgerichtet war, spricht vieles für die Annahme, dass er dieses Szenario bei positivem Verlauf nicht aufgehalten hätte. Putins eingangs schon erwähnte Ausführungen machen deutlich, dass er die ukrainische Staatlichkeit dort klar in Frage stellt, wo sich seiner Meinung nach mehrheitlich „russische Bürger“ aufhalten. Das offizielle Kremlnarrativ, das ja bis heute jede direkte oder offizielle Teilnahme russischer Militärs sowie die Unterstützung der „DNR“/„LNR“-Separatisten bestreitet, ist zudem lediglich als Taktik zu verstehen: So konnte und kann man über die hybride Kriegsführung auch über die okkupierten Gebiete hinaus gezielte Testballons, massive und über Monate anhaltende Instabilisierungskampagnen von prorussischen und aus Russland „importierten“ Kräften in den Zentren des Südostens wie insbesondere in Charkiw, Odessa, aber auch in Saporischschja oder Mariupol, starten, ohne im Falle eines negativen Ausgangs das Gesicht zu verlieren. Dass diese „Testballons“ zentral von Moskau gesteuert und finanziert wurden – auch dafür gibt es zahlreiche Hinweise. Dennoch war eines klar: nur eine entsprechende Reaktion bzw. Unterstützung der dort lebenden Menschen hätte die später in Donezk und Lugansk erfolgreich angewendete Referendums- und anschließende Sezessionspolitik möglich gemacht. Warum kam es hierzu nicht bzw. warum scheiterten die angedachten Projekte der „Charkower“, „Odessaer“ und „Saporoschjer Volksrepubliken“?

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Quelle: Kiewer Internationales Institut für Soziologie (KIIS) 2014: The Views and Opinions of Southeastern Regions Residents of Ukraine: April 2014, in: http://kiis.com.ua/?lang=eng&cat=news&id=258 (02.02.2016).

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Quelle: KIIS 2014: Attitude to the Unitary State and Separatism in Ukraine, in: http://kiis.com.ua/?lang=eng&cat=reports&id=319 (02.02.2016).

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Quelle: KIIS 2014: Attitude to the Unitary State and Separatism in Ukraine, in: http://kiis.com.ua/?lang=eng&cat=reports&id=319 (02.02.2016).

In dieser Situation kam der Bevölkerung in den Städten des Südostens der Ukraine eine Schlüsselrolle zu, umso mehr als sich große Teile der bisherigen Eliten wie oben angesprochen diskreditiert hatten und vielerorts ein Machtvakuum entstanden war. Obwohl die Situation von Stadt zu Stadt variierte, gab es eine Ähnlichkeit: So scheiterten prorussische Aktivisten mit ihren Besetzungs- und Instabilisierungsversuchen überall dort, wo sich breite proukrainische Bevölkerungsgruppen mobilisieren ließen und von verbliebenen lokalen politischen Eliten und Geschäftsleuten unterstützt wurden. Insbesondere das proukrainische Mobilisierungspotenzial der Bevölkerung der Städte des Südostens wurde von der prorussischen Seite unterschätzt und überraschte in seiner Dimension auch proukrainische Beobachter und Analytiker. Zwar hatten Umfragen seit jeher auch in diesen Regionen mit einer Mehrheit russischsprachiger Einwohner und einem hohen Anteil ethnischer Russen nur geringe Symphathien für separatistische Projekte bzw. einen „Anschluss“ an Russland ergeben, allerdings lagen diese Optionen ja nun im Grunde erstmals überhaupt im Bereich des Möglichen. Zur Erkundung der tieferliegenden Gründe für das schließliche Scheitern des „Novorossija-Projekts“ sind daher Umfragen (siehe Tabellen 4, 5, und 6) aus dem April 2014, als das window of opportunity hierfür weit offenstand, besonders aussagekräftig. Folgende Schlüsse lassen sich aus diesen ziehen:

  1. Zunächst ist aufschlussreich, dass eine Mehrheit der Einwohner der angesprochenen Regionen dem russischen Staat klar das von Wladimir Putin postulierte Recht abspricht, für ihre Interessen einzutreten (siehe Tabelle 4). Insbesondere außerhalb des Donbass sprechen wir hier über absolute Mehrheiten von bis zu über 70 Prozent der Bevölkerung (Mikolajiw). Wenn wir davon ausgehen, dass Wladimir Putin sein diesbezügliches Statement sowohl an die in diesen Regionen deutlich überrepräsentierten Gruppen der ethnischen Russen als auch an die der Mischidentitären richtete, relativieren sich selbst die hohen „positiven“ Werte in Odessa und Charkiw. In Donezk und Lugansk ist der Trend allerdings umgekehrt, wobei sich selbst hier keine absoluten Mehrheiten finden, die eine Intervention zum Schutz „russischer Bürger“ unterstützen. Diese Statistik ist nicht nur ein erster Hinweis darauf, dass vor allem die Bewohner des Südostens ohne die heute besetzten Gebiete den territorialen Status quo trotz einer oft ambivalenten Haltung zur Revolution in Kiew und der allgemeinen Unsicherheit nicht in Frage stellten, sondern sich zudem kaum eine Verbindung zwischen ihrer ethnonationalen Identifikation und der Haltung zur ukrainischen Staatlichkeit erkennen lässt. Beide Aspekte werden mit den nächsten beiden Statistiken noch klarer.
  2. Selbst in dieser Situation der „multiplen Möglichkeiten“ konnten sich insbesondere die Einwohner der südöstlichen Oblaste Charkiw, Odessa, Cherson, Mikolajiw, Dnipropetrowsk und Saporischschja weder mit einer wie auch immer gearteten „Trennung“ ihrer Gebiete von der Ukraine noch mit einer „Autonomie“ anfreunden (siehe Tabelle 5). Die sehr niedrigen Werte (beide Optionen nur mit ca. 15 Prozent Zustimmung) entsprechen eher denen der Zentralukraine, weichen allerdings auch deutlich von der Teilregion des Donbass ab (hier alle drei „negativen“ Optionen zusammen 54,4 Prozent, wobei sich für beide Trennungsoptionen nur etwa ein Drittel der Befragten ausspricht). Mehr noch als die oben angeführte Statistik wird hier klar, dass sich selbst in der angespannten Lage des April und Mai 2014, in deren Vorfeld sich ja bereits eine Veränderung des territorialen Status quo der Ukraine (auf der Krim) ergeben hatte, außerhalb des Donbass keine signifikante Unterstützung weiterer Vorgänge dieser Art finden ließ. Im Gegenteil weisen die hohen Werte für einen Erhalt des Status quo auf das hohe Potenzial einer möglichen Mobilisierung proukrainischer Bevölkerungsteile hin, das man dann ja auch in vielen der betreffenden Städte beobachten konnte.
  3. Schließlich machen die in Tabelle 6 aufgeführten Werte klar, dass zwischen ethnonationaler Selbstidentifikation und der Einstellung zur ukrainischen Staatlichkeit ein nur relativ schwacher und in keinem Fall der von den „Novorossija“-Apologeten unterstellte direkte Zusammenhang besteht. Insbesondere unter den ethnischen Russen in der Ukraine scheint sich selbst in dieser Phase nur ein Fünftel für eine Veränderung des territorialen Status quo erwärmen zu können, unter den Mischidentitären allerdings bis zu einem Drittel. Vergleicht man diese Werte mit ähnlichen Umfragen aus der Zeit vor dem Maidan, scheint sich zudem durch Revolution und Krieg kein unmittelbarer Effekt eingestellt zu haben: Beispielsweise antworten auch im Jahre 2007 nur 25,5 Prozent der ethnischen Russen in der Ukraine mit „Nein“ auf die Frage, ob sie die Ukraine als ihre Heimat betrachten würden.
Was lässt sich nun aus den überwiegend negativen Reaktionen der Bewohner des ukrainischen Südostens auf den „Russischen Frühling“ in Bezug auf die nationale Selbstidentifikation bzw. bezüglich des generellen Verständnisses des Konzepts „Nation“ in der Region folgern? Zunächst einmal ist davon auszugehen, dass die ethnonationalen Selbstzuschreibungen, wie sie in Umfragen seit Beginn der 2000er Jahre in der Ukraine abgefragt werden (also mit Mischidentitären) relativ konstant geblieben sind. Die Zahl der ethnischen Russen hat sich Stand 2014 allerdings auf 6,4 Prozent (2013: 8,3 Prozent) und die Zahl der Mischidentitären auf 17 Prozent (2013: 21,8 Prozent) verkleinert, was aber vor allem mit dem Verlust der Krim (in Umfragen von 2014 nicht mehr enthalten) erklärbar sein dürfte. Flüchtlingsbewegungen aus dem Donbass u.a. in die Russländische Föderation dürften vor allem die Zahl der ethnischen Russen seit 2015 noch weiter gesenkt haben. Gleichzeitig ist festzustellen, dass neben den oben erwähnten, überwiegend negativen Einstellungen gegenüber „russischen Hilfeleistungen“ und einer Veränderung des territorial en Status quo innerhalb von Gesamtbevölkerung wie auch unter ethnischen Russen und Mischidentitären des Südostens im Zuge von Revolution, Krim-Annexion und Krieg ein signifikanter Anstieg etlicher Patriotismus-Indikatoren zu beobachten ist. Insbesondere bei jüngeren Kohorten ist dieser Trend auffällig, so sind 81 Prozent aller 14- bis 35-Jährigen „stolz, Ukrainer zu sein“, unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen im südöstlichen Odesska Oblast liegt der Wert bei erstaunlichen 62 Prozent. Die Identifikation als „Bewohner der Ukraine“ im Gegensatz zur vorrangigen Identifikation mit der eigenen Region, Kommune etc. nahm landesweit um zehn Prozent zu. Im Südosten scheint sich hier zudem ein langfristiger Trend fortzusetzen: Nachdem im Jahre 2005 nur 32 Prozent der Bewohner der östlichen Regionen und 35,8 Prozent der südlichen Regionen angaben, sich vorrangig als „Bewohner der Ukraine“ zu betrachten, stieg diese Zahl im Jahre 2015 auf 53,8 bzw. 45,1 Prozent.

Ohne die Zahlen und Trends überbewerten zu wollen und mit aller Vorsicht auch angesichts der weiter instabilen und dynamischen Lage in den betreffenden Regionen lässt sich zu Beginn des Jahres 2016 folgende These aufstellen: Offenbar haben vor allem externe Beobachter unterschätzt, wie wenig ethnonationale Selbstidentifikationen einerseits und Einstellungen zur ukrainischen Staatlichkeit bzw. „Nation“ im ukrainischen Südosten andererseits aneinander gekoppelt waren und sind. Im Gegenteil scheinen sich beide sowohl langfristig als auch noch einmal beschleunigt durch die Schockeffekte des Jahres 2014 voneinander entkoppelt zu haben. Vieles spricht daher dafür, dass sich im Südosten der Ukraine ein Trend zur Entwicklung einer „ukrainischen Zivilnation“ erhärtet, bei der sich das Nationalverständnis von ethnischen und sprachlichen Mustern löst. Diese „Zivilnation“ sollte allerdings nicht verwechselt werden mit einer „ukrainischen politischen Nation“ – zwar identifiziert sich die überwiegende Mehrheit der Bewohner der südöstlichen Regionen mit der ukrainischen Staatlichkeit, staatlichen Symbolen und der Verfassung, würde einer agressiven Ukrainisierungspolitik im Hinblick auf Sprache und Geschichtsbild allerdings negativ gegenüberstehen.

Über die Gründe für diese Entwicklung hin zu einer „ukrainischen Zivilnation“ kann nur gemutmaßt werden: Einerseits ist nicht von der Hand zu weisen, dass die russische Annexionspolitik auf der Krim und spätere Intervention im Donbass einen „rally around the flag“-Effekt ausgelöst hat, der offenbar auch viele Bewohner der Ukraine ergriff, deren Loyalität zum ukrainischen Staat vorher wenig eindeutig war. Dieser Faktor verstärkt sich heute noch vielfach vor allem in den nicht-okkupierten Teilen des Donbass nachdem klar geworden ist, dass die russische Führung mit den besetzten Gebieten vor allem geopolitische und kaum humanitäre Motive verfolgt. Zum anderen ist mit Sicherheit auf einen langfristigen „Gewöhnungseffekt“ zu verweisen, der sich nach 25 Jahren eigener Staatlichkeit auch auf die Bewohner des Südostens ausgewirkt hat. Insbesondere jüngere Kohorten kennen die Sowjetunion nicht mehr, die Ukraine ist trotz der in vielen Fällen komplexen ethnischen Identifikationsmuster als Heimat die einzige Realität und Erfahrung. Letztlich ist auf die Rolle der ukrainischen Eliten hinzuweisen, die trotz des oben beschriebenen „amorphen Narrativs“ die Unabhängigkeit auch aus Eigeninteresse nie in Frage stellten. Dies gilt auch für die den Südosten lange monopolisierende „Partei der Regionen“, deren Führungskräfte statt einer oft behaupteten prorussischen Politik eher zu einem unausgesprochenen „pragmatischen Nationalismus“ neigten.

Fazit und Ausblick

Die „Revolution der Würde“ von 2014, die Annexion der Krim im März und der von Moskau direkt unterstützte Krieg im Donbass seit dem Frühjahr desselben Jahres waren Zäsuren – für die Geschichte der unabhängigen Ukraine wie für die gesamte Region, in gewisser Hinsicht auch für ganz Europa. Ereignisse wie Revolution und Krieg sind Schocks, die ganz grundsätzliche Fragen des persönlichen Überlebens, aber auch der Selbstidentifikation bzw. der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft aufwerfen. Was über viele Jahre als selbstverständlich hingenommen und nicht hinterfragt wurde, wird auf einmal zur existenziellen Angelegenheit. In der Ukraine hatte sich mit der „Revolution der Würde“ zwangsweise eine bis dahin dominante „amorphe Identität“ überlebt. Diese hatte es, verstärkt durch ein korrespondierendes Elitennarrativ, einer Großzahl von Ukrainern in den ersten zwei Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit erlaubt, sich in Bezug auf die eigene Loyalität gegenüber der ukrainischen Staatlichkeit und Nation nicht abschließend bekennen zu müssen. Mit der Revolution allerdings war nicht nur die bis dahin stets gültige „Machtverpaktung“ zwischen konkurrierenden regionalen Elitenclans aufgehoben und ein Machtvakuum im Südosten des Landes enstanden, mit der anschließenden Annexion der Krim und Intervention durch Moskau hatte sich zudem eine alternative Option der staatspolitischen Zugehörigeit, das hier sogenannte Neurussland-Szenario ergeben.

Dass dieses, trotz der vor allem außerhalb der Ukraine populären These einer ethnokulturellen Spaltung der Ukraine, nur sehr eingeschränkt in Form der selbst ernannten „DNR“ und „LNR“ im Donbass erfolgreich war, ist vor allem auf eine graduelle und durch die Ereignisse des Jahres 2014 verstärkte Entwicklung hin zu einer ukrainischen „Zivilnation“ im Südosten des Landes zurückzuführen. Hier, wo ethnische Russen und sogenannte Mischidentitäre überrepräsentiert sind, haben sich ethnische und sprachliche Identifikationsmuster von Fragen der nationalstaatlichen Zugehörigkeit und Loyalität entkoppelt: Man identifiziert sich nach einem Vierteljahrhundert ukrainischer Staatlichkeit mehrheitlich vor allem als „Bürger der Ukraine“ und lehnt eine Veränderung des territorialen Status quo ab. Aus Wladimir Putins Sicht hatten Revolution und Intervention hier daher einen unerwarteten, gegensätzlichen Effekt: Statt dass sich die Bürger gegen die von der russischen Propaganda gestützte Wahrnehmung eines „faschistischen Putsches“ in Kiew auflehnen und auf die Seite prorussischer Aktivisten stellen würden, bekannte sich die Mehrheit der Einwohner des Südostens zur ukrainischen Einheit und entmutigte so die Apologeten „Neurusslands“.

Trotz dieser für eine durch die Krisen der letzten Jahre stark getroffenen Ukraine sicher positiven Nachricht ist in mehrfacher Hinsicht Vorsicht geboten. Zum einen haben wir es im Südosten der Ukraine mit einer alles andere als konsolidierten Situation zu tun. Neben anhaltenden Versuchen der Instabilisierung aus den besetzten Territorien heraus hat dies vor allem mit der tiefen ökonomischen und politischen Krise des Landes zu tun. Falls Kiew die nachhaltige Bereitstellung von Sicherheit und einer ökonomischen Perspektive in diesen Regionen nicht gelingt, könnte sich dies mittelfristig auch auf die Identifikation und Unterstützung der ukrainischen Staatlichkeit auswirken. Des Weiteren ist noch unklar, in welcher Beziehung die durch den Maidan und die neue Elite bestärkte „ukrainische politische Nation“ und das eher zivile Nationsverständnis im Südosten zueinander stehen. So ist Nikolaj Mitrokhyn zuzustimmen, wenn er davon spricht, dass die Bürger des Südostens das neue „offizielle Narrativ“, dass sich insbesondere in der Ukrainisierungs- und Geschichtspolitik andeutet, überwiegend nicht teilen. Nachdem sich auf dem Maidan im Grunde ja bereits das Potenzial einer gesamtukrainischen „Zivilnation“, vor allem über die Sprachgrenzen hinweg, angedeutet hatte, läuft die derzeitige Politik Kiews eher auf eine gefährliche Entfremdung hinaus. Schließlich sollte noch darauf hingewiesen werden, dass es trotz der hier gewählten Perspektive bezüglich der Wirkmächtigkeit ethnonationaler Selbstidentifikationen objektive Konsequenzen aus der Dynamik der letzten zwei Jahre zu beachten gilt: So hat sich insbesondere die Gruppe der ethnischen Russen durch Annexion, Abspaltungen als auch Flucht so dezimiert, dass diese quantitativ immer mehr den Status einer nationalen Minderheit gewinnt. Deren Schutz sollte, auch gerade angesichts der hier hinlänglich beschriebenen „völkischen“ Logik Wladimir Putins, nicht nur im humanitären Interesse Kiews liegen.

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Dr. André Härtel ist DAAD-Fachlektor für Deutschland- und Europastudien am Institut für Politikwissenschaft der Nationalen Universität „Kiewer Mohyla-Akademie“ in der Ukraine.

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Foto: © Reuters / Itar Tass. Reuters / Itar Tass.