ناشر الأصول

pixabay

تقارير البلدان

Die Debatte um die “neuen” Eigenmittel – Fallstricke und Zukunftschancen

من Dr. Hardy Ostry, Florian Fromme

Klartext.Europa

„Neue“ Eigenmittel für die Europäische Union (EU) sind gerade in aller Munde – spätestens seit dem Sondergipfel des Europäischen Rates vom 17. bis zum 21. Juli 2020, in dessen Rahmen sich die Staats- und Regierungschefs nach viertägigem Ringen auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte, inklusive eines außerplanmäßigen Aufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie, geeinigt haben. Da das Geld, das die EU nun vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments und der anschließenden Ratifizierung durch die nationalen Parlamente auf außerordentlichen Wege an den Kapitalmärkten aufnehmen könnte, um den Aufbaufonds zu stemmen, auch auf außerordentlichem Wege zurückgezahlt werden muss, kürte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die „neuen Eigenmittel“ kurzerhand zu den „großen Gewinnern dieses Gipfels“. Verbunden mit dem Auftrag, das Eigenmittelsystem zu reformieren, ist dabei nicht nur die Hoffnung, durch neue Eigenmittel zusätzliche Einnahmequellen zu generieren, sondern auch gleichzeitig eine politische Lenkungswirkung herzustellen. Dabei ist zumindest die Debatte um die „neuen“ Eigenmittel eigentlich gar nicht neu – vielmehr begleitet sie uns seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Könnte nun gerade die Corona-Pandemie dafür sorgen, dass der jahrzehntelange Konflikt um die Eigenmittel gelöst wird? Die Einführung welcher neuen Eigenmittel ist dabei am erfolgversprechendsten? Welche Hürden sind dabei zu überwinden, und inwiefern können die neuen Eigenmittel sowohl Mittel einspielen, als auch ihrer angestrebten Lenkungswirkung nachkommen?

ناشر الأصول

ناشر الأصول

الشخص الذي يمكن الاتصال

Dr. Hardy Ostry

Dr

Leiter des Auslandsbüros Washington, D.C.

hardy.ostry@kas.de

comment-portlet

ناشر الأصول

المقدمة من قبل

Europabüro Brüssel

ناشر الأصول

حول هذه السلسلة

توجد مكاتب خاصة تمثل مؤسسة كونراد أديناور في حوالي 70 دولة منتشرين في خمس قارات، ويمكن للموظفين خارج البلاد نقل الأخبار المتعلقة بالأحداث الجارية والتطورات طويلة المدى الحادثة في البلاد التي تم انتدابهم إليها وهم في أماكنهم. ومن خلال خدمة "التقارير الدولية" يقدم هؤلاء الموظفون لمستخدمي موقع الويب الخاص بمؤسسة كونراد أديناور الكثير من التحليلات والمعلومات الأساسية والتقديرات الحصرية.

ناشر الأصول