Thomas Ehlen /kas.de

Dr. Konstantinos Tsetsos und Frederik Schmitt (von links)

Mit dem Projekt einer „Neuen Seidenstraße“ verfolge die Volksrepublik in jedem Fall die Absicht, in Asien, Europa und Afrika wirtschaftliche Abhängigkeiten zu stärken, politischen Einfluss zu vermehren und das Modell der westlichen Demokratien zu schwächen. Vier Monate nach dem Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine beobachte Peking sehr genau, welche Wirkungen die westlichen Sanktionen gegen Russland entfalteten. China völlig hörige Regime in Asien zu etablieren, stehe aber in jedem Fall bereits auf der Tagesordnung: „Langfristig will China die USA als hegemoniale Macht ablösen“.

Deutschland und seine europäischen Nachbarn müssten lernen, in den Kategorien von „Dekaden, nicht Legislaturperioden“ zu denken und eine strategische Kultur entwickeln, um glaubwürdige Abschreckung durch Resilienz leisten zu können.“ Nach der Verabschiedung des Sondervermögens erwartet Tsetsos einen „permanenten Transformationsprozess in der Bundeswehr“. Deutschland habe viel aufzuholen: Eine „Friedensdividende auf Kosten der Anderen“ verbiete sich in der Zukunft.

Tsetsos, Head of Foresight  am Metis Institute for Strategy and Foresight der Universität der Bundeswehr München, wagte die Prognose, der Krieg in der Ukraine werde „noch lange dauern“. Nach einem Ende der Kampfhandlungen werde Russland einen hybriden Konflikt mit den europäischen Unterstützern der Ukraine intensivieren. Neben Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen werde Moskau die Glaubwürdigkeit der demokratischen Prozesse untergraben, indem es mediale „parallele Realitäten“ etabliere. Deutschland - so der 40jährige Politikwissenschaftler - stehe vor der Herausforderung, sich als „wehrhafte Demokratie“ zu beweisen. Einer globalen Abwärtsspirale sei zu begegnen: Auf allen Kontinenten gewönnen „Alternativen zur freiheitlichen Ordnung Zugkraft“.