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Länderberichte

Genfer Depesche – Pandemievertrag, Finanzen und Politik

von Dr. Anja Maria Rittner, Dr. Olaf Wientzek

Die „Genfer Depesche“ geht auf Vorgänge in den Genfer multilateralen Organisationen zu einem aktuellen Thema ein, dieses Mal zur 76. Weltgesundheitsversammlung (21.-30. Mai 2023).

Die 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) war die erste nach dem Anfang Mai erklärten Ende der Pandemie. Und doch prägten die während der Corona-Krise gemachten Erfahrungen das Treffen – wie sich an den zahlreichen Einlassungen zu der in der Diskussion stehenden Pandemievereinbarung zeigte. Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) diskutierten zudem die WHO-Finanzen: Sie gaben grünes Licht für die Anhebung der Festbeiträge der Mitgliedstaaten und erörterten Möglichkeiten neuer Finanzierungsmodelle.

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Die 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) war die erste nach dem Anfang Mai erklärten Ende der Pandemie. Und doch prägten die während der Corona-Krise gemachten Erfahrungen das Treffen – wie sich an den zahlreichen Einlassungen zu der in der Diskussion stehenden Pandemievereinbarung zeigte. Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) diskutierten zudem die WHO-Finanzen: Sie gaben grünes Licht für die Anhebung der Festbeiträge der Mitgliedstaaten und erörterten Möglichkeiten neuer Finanzierungsmodelle. Auch Fälle von sexuellem Fehlverhalten von WHO-Personal und die seitdem von der WHO getroffenen Maßnahmen standen auf der Tagesordnung. Wiederholt prägten gesundheitliche Folgen von Kriegen und Konflikten die Agenda: So verabschiedete die WHA (nach Votum) eine Resolution, die den russischen Angriffskrieg und die zahlreichen Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und –personal kritisierte. Russland wiederum versuchte (erfolglos), die Wahl der Ukraine in den Exekutivrat der WHO zu blockieren. Trotz dieser Verwerfungen gelang es der WHA, einige wichtige Entscheidungen zu sehr unterschiedlichen Themenfeldern zu verabschieden.

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