Superwahljahr 2022 in Brasilien

Themendossier

Das Jahr 2022 ist  wieder ein Superwahljahr in Brasilien. Am 2. Oktober werden die über 145 Millionen Wahlberechtigten – und zwischen 18 und 70 Jahren zur Wahl verpflichteten Brasilianer zu den Urnen gerufen, um einen Präsidenten, 27 Senatoren, 513 Bundesabgeordnete, 27 Gouverneure sowie Abgeordnete der Bundesstaaten zu wählen. Mit Blick auf dieses Ereignis mobilisieren die Parteien und Parlamentarier nun ihre Kräfte, um konkurrenzfähige Fraktionen und Koalitionen zu bilden und die Chancen auf eine Erweiterung ihrer Sitze im Kongress zu erhöhen. Zu dieser Vorbereitung gehört in Brasilien auch das „Ritual“ der Parteienwechsel. Diese waren bis Anfang April möglich. Davon machten insgesamt 132 Abgeordnete Gebrauch. Als eindeutiger Gewinner der Umverteilung des Kräftegleichgewichts ging die liberale Partei PL von Präsident Jair Bolsonaro hervor, die 33 neue Abgeordnete – vor allem aus der der União Brasil - gewann und nun mit 75 Abgeordneten die stärkste Kraft im Parlament darstellt. Die Arbeiterpartei PT stellt nun die zweitgrößte Fraktion mit 56 Vertretern dar, gefolgt von den Progressistas (50 Abgeordnete) und den Republikanern (45 Abgeordnete). Die sozialistische Partei PSD und die PSDB zählen zu den Verlierern des diesjährigen Wechselfensters. Unklar ist derzeit noch, wie sich das Kräfteverhältnis nach den diesjährigen Parlamentswahlen konstituieren wird. Eine mögliche Stichwahl für das Präsidentenamt ist für den 30. Oktober 2022 angesetzt.

Mit dieser Seite informiert die KAS-Brasilien in den kommenden Monaten bis zur Wahl im Oktober 2022 über die Wahlen in Brasilien und in den Monaten danach über den Ausgang der Wahl sowie die Bildung und Einsetzung einer neuen Regierung. Außerdem finden Sie hier alle Informationen, die das Team der KAS Brasilien für die Wahlen im Jahr 2018 zusammengestellt hatte.

Kandidaten und Wählerabsichten

Bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen scheint es auf ein Duell zwischen dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) und dem amtierenden Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro (Partido Liberal, PL) hinauszulaufen. Laut einer Umfrage von Datafolha, die am 22. und 23. Juni durchgeführt wurde, führt Lula mit 47 Prozent die Wählerabsicht. An zweiter Stellte steht Bolsonaro mit 28 Prozent. ...

Wahlberechtigte Bevölkerung

Schätzungen des Obersten Wahlgerichtes TSE zufolge werden 148 Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer an den diesjährigen Wahlen teilnehmen, was das Land zur zweitgrößten Demokratie der westlichen Welt und global zur viertgrößten macht. ...

Wahlkalender

Im Zeitraum zwischen dem 3. März und 1. April 2022, dem sogenannten "Wechselfenster" (janela partidária), können regionale und nationale Abgeordnete in Brasilien die Partei wechseln, ohne ihr laufendes Mandat zu verlieren. Bis zum 2. April 2022, sechs Monate vor dem Urnengang, sollten die Parteien und Parteiverbände ihre Statuten beim Obersten Wahlgericht TSE einreichen. ...

Wahlsystem

Das brasilianische Wahlsystem greift je nach Mandatsart auf das Mehrheits- oder Verhältniswahlrecht zurück. Das Mehrheitswahlrecht findet Anwendung bei der Bestimmung der Exekutiven, das heißt, bei der Wahl des Präsidenten, der Gouverneure der Bundesstaaten und Bürgermeister, ebenso wie bei den Senatoren. ...

Wahlkampffinanzierung

Das Oberste Wahlgericht TSE ist zuständig für die Umverteilung der Gelder aus dem Wahlkampagnenfond. Dieser wurde 2017 gegründet. Zwei Jahre zuvor hatte das TSE Unternehmensspenden für Wahlkampfzwecke verboten, um Korruption zu bekämpfen und vorzubeugen. ...

Politische Parteien und Verbände

Die brasilianische Parteienlandschaft zeichnet sich durch ihre große Vielfalt aus. In der aktuellen Legislaturperiode 2018-2022 sind 32 Parteien im Parlament vertreten. ...

Weiterführende Literatur

 

In portugiesischer Sprache