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Map of the Month
75 Jahre Allgemeine Erklärung für Menschenrechte
von
Sarah Ultes
Map of the Month 12/2023
Das wohl wichtigste Dokument des Jahrhunderts wird 75. Der 10. Dezember 2023 markiert das 75-jährige Bestehen der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte (AEMR). Zunächst von Eleanor Roosevelt (USA) und Dr. Peng-chun Chang (China) angestoßen, arbeiteten bis zur Abstimmung in der UN-Generalversammlung im Jahr 1948 Vertreterinnen und Vertreter von 9 Staaten an den insgesamt 30 Artikeln. Zu ihnen zählten: die Sowjetunion (UdSSR), Australien, Chile, Libanon, Frankreich, das Vereinigte Königreich und Kanada. Bei der Abstimmung stimmten 48 Staaten für den Text, 8 enthielten sich (Sowjetunion, die Weißrussische - und Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik, Tschechoslowakei, Polen, Jugoslawien, Saudi-Arabien, Südafrikanische Union) und zwei Staaten nahmen nicht an der Abstimmung teil. Wichtige Menschenrechtsinstrumente, wie der Zivil- und Sozialpakt konnten in den Folgejahren verabschiedet werden. Aktuell bestehen insgesamt 9 internationale Konventionen, deren Umsetzung von in Genf tagenden Ausschüssen überwacht wird. Im Jahr 1993 konnte zudem mit der Wiener Erklärung und dem Aktionsprogramm erneut die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von insgesamt 171 Staatenvertreterinnen und - vertretern angenommen und bekräftigt werden. Die damals insgesamt 184 Staaten der UN-Generalversammlung nahmen sodann am 20. Dezember 1993 die Wiener Erklärung im Konsens an und unterstrichen dadurch erneut ihre Unterstützung der Allgemeinen Erklärung. Zudem beschlossen sie die Einrichtung des Amtes eines Hohen Kommissars für Menschenrechte. Obgleich Menschenrechte neben Frieden und Sicherheit sowie Entwicklung zu einen der drei Grundpfeiler des UN-Systems zählen, erhält auch 75 Jahre nach Annahme der Allgemeinen Erklärung das Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) nur ca. 4% des regulären UN-Budgets und ist stark unterfinanziert.
10. Dezember 2023
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Weltkarte, die die Unterstützung für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 visualisiert. Länder, die dafür stimmten, sind türkis dargestellt; Enthaltungen und Nicht-Teilnahme sind in Grau und Weiß abgebildet. Schlüsselpersonen, die an der Verfassung beteiligt waren (u.a. Eleanor Roosevelt, USA; René Cassin, Frankreich; Peng-Chun Chang, China), sind markiert. Die Karte hebt die Bedeutung der USA, Frankreichs, Chinas und der UdSSR hervor, die maßgeblich zur Erklärung beitrugen. Die Legende erklärt die Farbcodierung und benennt weitere wichtige Akteure aus Kanada, Australien und Chile.
Unterstützung für die Wiener Erklärung und das Aktionsprogramm von 1993. Dunkelgrün markierte Länder haben die Erklärung unterstützt (z.B. Deutschland, Frankreich, Russland), während hellgrüne Länder teilweise Unterstützung signalisierten (z.B Indien, Brasilien). Einige Länder, hauptsächlich in Afrika, haben die Erklärung im Jahr 2013 noch nicht unterstützt. Dies deutet auf unterschiedliche globale Perspektiven und Fortschritte bei der Umsetzung der Menschenrechtsziele hin.
Ratifizierungsstatus des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) von 1966. Der Pakt zählt 173 Vertragsstaaten. Einige Länder wie China und Kuba haben den Pakt zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Nordkorea versuchte 1997, den Pakt zu verlassen. Die Karte zeigt, wann verschiedene Länder den Pakt ratifiziert haben, wobei die meisten dies zwischen 1978 und 2007 taten. Einige Länder, darunter Saudi-Arabien, haben den Pakt weder unterzeichnet noch ratifiziert.
Ratifizierungsstatus des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966. Von 171 Vertragsstaaten haben 4 den Pakt unterzeichnet, aber nicht ratifiziert, darunter die USA, Kuba, Palau und die Komoren. 21 UN-Mitgliedstaaten haben ihn weder unterzeichnet noch ratifiziert. Die Ratifizierung verpflichtet Staaten, Rechte wie Bildung, Gesundheit und Arbeit zu gewährleisten. Deutschland und Serbien ratifizierten das Fakultativprotokoll im Jahr 2023.
Ratifizierungsstatus der UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) von 1979. Die meisten Länder haben die Konvention ratifiziert, einige erst in den letzten Jahren. Die USA und Palau haben sie nur unterzeichnet. Iran, Sudan, Somalia und der Vatikan haben sie weder unterzeichnet noch ratifiziert. Zu den jüngsten Vertragsstaaten zählen Nauru, Palästina und der Südsudan.
Ratifizierungsstatus der Antifolterkonvention (CAT) weltweit. Die meisten Länder, darunter Deutschland und die USA, haben die Konvention ratifiziert. Einige Länder wie Indien und Myanmar haben sie unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Andere, wie Nordkorea, haben die CAT weder unterzeichnet noch ihr beigetreten. Einige Staaten haben Vorbehalte oder Erklärungen abgegeben. Die Weltkarte visualisiert deutlich die globale Beteiligung an der Konvention.
Die Grafik zeigt die freiwilligen Beiträge an das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) im Jahr 2023. Die Karte visualisiert die Höhe der Beiträge verschiedener Länder in USD. Die größten Geber sind die Europäische Kommission (34 Mio. USD), die USA (31 Mio. USD), Schweden (27 Mio. USD) und Deutschland (21 Mio. USD). Weitere wichtige Geber sind Norwegen, die Niederlande und Frankreich. Rund zwei Drittel der Mittel waren zweckgebunden.
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Über diese Reihe
Die "Map of the Month", eine neue Reihe des Multilateralen Dialogs Genf der Konrad-Adenauer-Stiftung, illustriert im Monatsrhythmus mit Hilfe von Karten globale Trends und die Rolle Deutschlands und Europas in der Welt.
Andrea Ellen Ostheimer
andrea.ostheimer@kas.de
+41 79 318 9841
Leiterin des Multilateralen Dialogs Genf