Länderberichte

Kühl und zurückhaltend

von Lars Peter Schmidt †, Hendrik Sittig

Reaktionen der russischen Medien auf den ersten Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Moskau

Nüchtern, zurückhaltend und eher kühl reagierten die russischen Medien auf den ersten Besuch des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Moskau. Keine Frage: Die Visite war zwar das Hauptthema in allen Medien und bestimmte die Titelseiten der Zeitungen, doch Emotionen waren in den Schlagzeilen fast nicht zu finden.

Die Medien zeigten damit ein Spiegelbild der russischen Bevölkerung. Denn auch hier hielt sich – im Vergleich zum Beispiel mit der nahezu euphorischen Berichterstattung während des Obama-Besuchs vor einem Monat in Deutschland – die Begeisterung in engen Grenzen. Es sollte ein von Sachlichkeit geprägter Neustart der beiden Länder werden. So titelte dann auch die kremltreue Rossiskaja Gaseta sehr zurückhaltend: „Kühle Kalkulation – Die Gespräche in Moskau haben der Tendenz zur Verschlechterung unserer Beziehungen ein Ende gesetzt“. Alle Abkommen, die im Verlauf der Verhandlungen zwischen dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und Barack Obama unterzeichnet wurden, trügen – außer der Transit-Vereinbarung auf dem Weg nach Afghanistan – lediglich den Charakter von Absichtserklärungen. Es habe also zwar keine historischen Durchbrüche gegeben, trotzdem sei der Gipfel sehr bedeutsam gewesen. Beide Seiten hätten die Möglichkeit aufgezeichnet, einen konstruktiven Dialog, der dringend nötig sei, aufzubauen. Ohne die Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA gebe es einfach keine Hoffnungen darauf, dass die übrige Welt überschaubarer werde.

Ebenfalls verhalten kommentierte Sergej Rogow, Direktor des USA-Kanada-Instituts in Moskau, unter der Schlagzeile „Sieben Schritte vorwärts“ in der Nesawissimaja Gaseta: Das russisch-amerikanische Gipfeltreffen habe allem Anschein nach ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern geöffnet. Für den von Barack Obama verkündeten „Neustart“ gebe es erste Anzeichen. Zumindest sei die scharfe Krise zwischen Moskau und Washington, die durch George Bush jun. ausgelöst worden sei, beendet. Heute sei klar, dass es keine Rückkehr zu einer Epoche der Konfrontation geben werde. Der Ton im russisch- amerikanischen Dialog habe sich stark geändert.

Große Erwartungen an Präsidenten der Demokratischen Partei endeten stets tragisch

Eher skeptisch erinnerte die populäre Zeitung Moskowskij Komsomolez ihre Leser daran, dass im US-Außenministerium nach wie vor solche Mitarbeiter wie Daniel Fried und Matthew Bryze tätig seien. Deren Vorschläge hätten in der Vergangenheit zu einer bedeutenden Verschlechterung des russisch- amerikanischen Verhältnisses geführt. „Wenn wir auf die Geschichte der sowjetisch- amerikanischen Beziehungen schauen“, schreibt MK, „sehen wir, dass die Demokratische Partei immer große Erwartungen geweckt hat. Aber in der Regel endet alles tragisch. Wir erwarteten viel von Kennedy; stattdessen bekamen wir die beispiellose Raketenkrise in Kuba. Dasselbe traf auf Carter zu, unter dem die Entspannung zwischen den beiden Ländern begraben wurde. Dann begann all das wieder mit Clinton – und endete mit der Erweiterung der NATO.“

Die staatliche Nachrichtenagentur RIA-Nowosti zitierte Sergei Karaganow, Leiter des Rats für Außen- und Verteidigungspolitik. Er sei der Meinung, dass „die Skepsis auf der russischen Seite stärker ausgeprägt ist, weil die Menschen in Russland keine echten Änderungen in der amerikanischen Politik sehen und denken, dass die sichtbaren Veränderungen im Wesentlichen eher kosmetisch sind“.

Frühstück mit Putin: Samowar, Kaviar und Obama

Die Schlagzeile der Iswestija nach dem Treffen mit Ministerpräsident Wladimir Putin, der den amerikanischen Präsidenten am zweiten Tag in seiner Residenz zu einem Frühstück in russischem Stil eingeladen hatte, lautete: „Samowar, Kaviar, Obama. Wie dem US-Präsidenten der Charme des Datschen- Lebens schmeckte“. Die kremlnahe Zeitung zitierte nach dem Frühstück den Pressesprecher des Präsidenten mit den Worten, das Gespräch sei in einem „sehr konstruktiven Stil verlaufen, sehr positiv“. Man habe sich diesmal nicht über Menschenrechte und russische Innenpolitik unterhalten. Damit seien die üblicherweise von

amerikanischen Präsidenten so geliebten Moralpredigten diesmal ausgefallen, was die russische Seite sehr gefreut habe.

Gleichwohl: Beim Obama-Besuch standen auch Treffen mit Politikern der Opposition und mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen auf dem Programm. Dazu titelte die Nesawissimaja Gaseta: „Politisch korrekter Obama – Amerikas Führer versuchte, die Macht nicht zu beleidigen, aber auch der Opposition Aufmerksamkeit zu schenken“. Die Zeitung Wremja Nowostjej berichtete über das Treffen, Obama habe der Opposition keine Demokratie versprochen. Sie zitierte unter anderem Ilja Ponomarjow, Dumaabgeordneter für die oppositionelle Partei „Gerechtes Russland“, der das Treffen als „sehr inhaltsreich“ beschrieb. Laut Ponomarjow beklagten sich die Teilnehmer beim amerikanischen Präsidenten jedoch nicht über das schwere Leben der Opposition in Russland, da sie davon ausgingen, dass dieser bereits darüber im Bilde sei. Vielmehr hätten sie konkrete Vorschläge zur Verbesserung der russischamerikanischen Beziehungen und der Förderung der Demokratie in ihrem Land gemacht.

Obama habe dann die Oppositionspolitiker zu Geduld aufgerufen: „Früher oder später bildet sich eine kritische Masse und die Wahrheit wird siegen.“

Der Kommersant resümierte das zweitägige Treffen in Abwandlung der Einladung zum Essen mit der Schlagzeile „Die Freundschaft ist angerichtet“. Obama habe sich seinen russischen Gesprächspartnern, „offen, einfach im Umgang und ohne Dünkel, wie er solchen Menschen oft anhängt“ präsentiert. Zum Treffen Obamas mit der Opposition zitierte die eher kremlkritische Zeitung Jurij Dschibladse, Leiter des Zentrums zur Förderung von Demokratie und Menschenrechte. Der US-Präsident habe vor den NGO-Vertretern gesagt, „jedes Land geht seinen eigenen Weg. Deshalb ist die Zukunft Russlands auch die Angelegenheit des russischen Volkes.“ Dennoch gebe es gewisse einheitliche Prinzipien, bei denen Russland und die USA voneinander lernen könnten.

Deutliches Zeichen im Vorfeld: Obama-Interview mit der Nowaja Gaseta

Bereits im Vorfeld des Moskau-Besuchs hatte Barack Obama der regierungskritischen Zeitung Nowaja Gaseta, bei der unter anderem die ermordete Journalistin Anna Politkowskaja gearbeitet hatte, ein Interview gegeben und damit ein deutliches Zeichen in Richtung Kreml gesendet. Darin hatte Obama bekräftigt, dass er Medwedews Ziel einer freieren Gesellschaft unterstütze: „Ich sehe keinen Grund, warum wir nicht gemeinsam danach streben können, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit als Teil unseres Neuanfangs zu stärken.“