Fachkonferenz
Details
Freitag, 25. September
10:00 - 10:30 Uhr
Registrierung der Teilnehmer
Arbeitssprachen Russisch-Englich; Simultan
10:30 - 11:00 Uhr
Eröffnung der Veranstaltung
- Peter Schaller
Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in St. Petersburg
- Anthony van der Togt
Generalkonsul des Königreichs der Niederlande
- Prof. Dr. Nathalia Schewelewa
Juristische Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg
- Elisabeth Bauer
Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in St. Petersburg
"Verfassung und Gesetz: Rahmenbedingungen für Kommunen und Verwaltung im internationalen Vergleich"
- Kommunale Selbstverwaltung als gesellschaftliche Institution und als Teil öffentlicher Macht
- Universale Standards der kommunalen Selbstverwaltung in der Demokratie
- Besonderheiten der Anpassung der demokratischen Prinzipien beim Aufbau kommunaler Selbstverwaltung im nationalen Rechtssystem
- Entwicklung von Modellen der kommunalen Selbstverwaltung unter den Rahlembedingungen der Kommunalreform
- Nikolai Bondar
Verfassungsgericht der Russ. Föderation, St. Petersburg
- Emil Markwart
Vorsitzender der OST-EURO GmbH, Deutschland / Moskau
- Olga Motjakova
Leiterin des Apparates des Komitees für Kommunalverwaltung des Föderationsrates der RF
- Prof. Dr. Hellmut Wollmann
Humboldt-Universität Berlin
Moderation:
Prof. Elena Gritsenko
Staatl. Universität St. Petersburg, Jur. Fakultät
Prof. Nathalia Schewelewa
Staatl. Universität St. Petersburg
13:00 - 14:30 Uhr
"Aktuelle Probleme des Zusammenwirkens unterschiedlicher Ebenen öffentlicher Macht"
- Probleme der Abgrenzung von Kompetenzen zwischen den Ebenen der öffentlichen Politik in der Praxis
- Formen des Zusammenwirkens der Regionen und Kommunen
- Besonderheiten der Organisation der kommunalen Selbstverwaltung in den eigenständigen Städten der RF
- Formen kommunaler Zusammenarbeit
- Igor Babitschew
Komitee für Kommunalverwaltung der Staatsduma, Russ. Föderation (angefr.)
- Vitalij Tschernikov
Straßburg
- Alexander Wassiliew
Geschäftsführer der Städteunion Zentral- und Nordwestregion
- Timo Linkola
Städte- und Gemeindebund Finnland
Moderation:
Emil Markwart
OST-EURO
15:30 - 16:15 Uhr
Führung durch die Juristische Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg
16:15 - 17:45 Uhr
"Sozial-wirtschaftliches Potential der Kommunen unter den Bedingungen der Finanz- und Wirtschaftskrise"
- Finanzwirtschaftliche Grundlagen der Kommunalverwaltung, Probleme und Gewährleistungsverfahren
- Formen wirtschaftlicher Tätigkeit der Kommunen
- Die Finanz- und Wirtschafstkrise als besondere Herausforderung für eine effiziente Kommunalpolitik
- Prof. Nathalia Schewelewa
Staatl. Universität St. Petersburg
- Prof. Dr. Alexander Schwezow
Stellvertr. Direktor des Institus für Systemanalyse der Russischen Akademie der Wissenschaften
- Oliver Flüshöh
Kommunalpolitische Vereinigung NRW
Moderation:
Elisabeth Bauer
Konrad-Adenauer-Stiftung
17:45 - 18:30 Uhr
Abschlussdiskussion
Moderation:
Emil Markwart
OST-EURO
Samstag, 27. September
10:30-11:00 Uhr
Registrierung
11:00 - 13:15 Uhr
Arbeitskreise
"Effizienz in der kommunalen Selbstverwaltung"
1. Gesetzliche Rahmenbedinungen
Moderation:
Elena Gritsenko
2. Institutionelle Rahmenbedingungen
Moderation:
Vitalij Tschernikov
3. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
Moderation:
Alexander Schwezow
Sitzungziel:
detaillierte Positions-und Meinungsbesprechung, sowie Formulierung von neuen allgemeinen Positionen und Verfahren. An jeder Arbeitsgruppe beteiligen sich russische und ausländische Experten u.a. aus Finnland und Deutschland 13:45 - 15:15 Uhr Plenarsitzung (Rundtischgespräch) Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitskreise Moderation:
OST-EURO
16:00 - 19:00 Uhr
Kommunalpolitik in der Praxis: Städtebauliche Errungenschaften in St. Petersburg
anschließend Abreise