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KAS/yellow too, Pasiek Horntrich GbR

Dschihadismus in Österreich

Eine gefährliche Szene mit großer ideologischer Strahlkraft

Am 2. November 2020 verübte ein Attentäter den ersten dschihadistischen Anschlag in Österreich. Er tötete vier und verletzte 23 Menschen in der Wiener Innenstadt, bevor er selbst von der Polizei erschossen wurde. Das Geschehen verdeutlicht, wie gefährlich der österreichische islamistische Terrorismus schon seit Jahren ist. In unserer Studie analysieren wir die aktuelle Gefahrenlage, die entsprechenden Bekämpfungsstrategien und die politische Debatte.

shutterstock / Jorm S

Gemeinsam vereinsamt? – Einsamkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung

Analyse des Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansätze anderer Parteien und Strategien europäischer Länder zur Bekämpfung von Einsamkeit

Die Corona-Pandemie verstärkt die Einsamkeit in der Gesellschaft. In Zeiten von Kontaktbeschränkungen und „Lockdowns" hat die Anzahl der Menschen deutlich zugenommen, die sich in Deutschland einsam fühlen. Viele ältere Alleinlebende, Menschen mit Behinderung aber auch viele Jugendliche gehören zu den Betroffenen. Politik und Öffentlichkeit haben Einsamkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung erkannt. Es bedarf einer bundesweiten Strategie, um dieser Herausforderung effektiv zu begegnen.

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Streit um den (politischen) Islam

Anmerkungen zu Begrifflichkeiten und Zuordnungen im Spannungsfeld zwischen Religion und Politik

Welche Begriffe sind angesichts der aktuellen Debatte zum politischen Islam angemessen und sinnvoll? Und wie lassen sich die Graubereiche zwischen Religion und Politik mit Blick auf den Islam so adressieren, dass einerseits den vielfältigen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen Rechnung getragen wird, andererseits aber nicht unzulässig vereinfacht wird und Muslime nicht unter Generalverdacht gestellt werden?

Cédric Puisney / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Rumänische Justiz vor dem EuGH

Untersuchung der sog. „Justizgesetze“, der Rechtmäßigkeit des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) und von Fällen des rumänischen Verfassungsgerichts

Rumänien befindet sich seit seinem Betritt zur Europäischen Union in einem Prozess der Entwicklung hin zur Harmonisierung mit den fundamentalen Grundsätzen und Prinzipien, für die die EU steht. Diese Entwicklung wird von der Europäischen Kommission seit dem Beitritt im Jahr 2007 durch das Kooperations- und Kontrollverfahren (auch als „Verfahren für Zusammenarbeit und Überprüfung“ bezeichnet, VZÜ, engl. CVM) begleitet. Im Rahmen der ursprünglich als kurzfristig geplanten, mittlerweile knapp anderthalb Jahrzehnte andauernden Monitoring berichtet die Europäische Kommission jährlich über die Fortschritte der Mitgliedsstaaten Bulgarien sowie Rumänien in Bezug auf deren rechtsstaatliche Entwicklung. Momentan sind gleich mehrere Fälle, die sich mit zentralen Aspekten des rumänischen Justizsystems befassen, vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anhängig. Neben einer Bewertung der in Rumänien umstrittenen Justizreformen der Jahre 2017-2019 ist auch die Frage, inwieweit die CVM-Empfehlungen der EU-Kommission verbindlich sind, Gegenstand von in Kürze zu erwartenden Entscheidungen. Schon die Analyse der beim im Luxemburg ansässigen Gerichtshof anhängigen Fälle sowie der Anträge des Generalanwalts lassen eine Reihe von Schlüssen zu.

Marcos Oliveira/Agência Senado / Wikimedia Commons / CC BY 2.0

COVID-19 und kein Ende

Brasilien im multiplen Krisenmodus

Brasilien durchlebt aktuell die schlimmste Phase seit Beginn der Pandemie mit erschreckend hohen Todeszahlen und einer Vielzahl grassierender Virusmutanten, welche vermehrt zu Reinfektionen sowie schweren Verläufen führen. Als globales Epizentrum der Pandemie steht das Land international in der Kritik. Mit Marcelo Queiroga soll nun der mittlerweile vierte Gesundheitsminister der aktuellen brasilianischen Regierung die Probleme beheben und Schwung in die schleppende Impfkampagne bringen. Die teils gefeierte Rückkehr von Ex-Präsident Lula auf die politische Bühne lässt den Präsidentschaftswahlkampf Fahrt aufnehmen und setzt die Regierung Bolsonaro zusätzlich unter Druck, wird aber von vielen Brasilianern auch vehement abgelehnt.

Noam Chen / Israeli Ministry of Tourism / flickr / CC BY-ND 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/

Der Wahlkampf in Israel 2021

Wahlen werden erneut rechts entschieden

Zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren werden die Israelis zu den Urnen gebeten. Einmal mehr bestätigt sich der Trend, dass in Israel weniger politische Programme als Gruppierungen um Führungsfiguren gewählt werden. Die Gretchenfrage in der israelischen politischen Landschaft lautet: „Wie hast Du’s mit Bibi?“ Mit Gideon Sa’ars Tikva Chadascha („Neue Hoffnung“) formiert sich eine neue Partei gegen Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud), die die gleiche Klientel im rechten politischen Spektrum anspricht. Allerdings halten sich die Königsmacher rechts von Netanjahu viele Optionen offen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es noch zu früh ist, den durch einen Korruptionsprozess angeschlagenen Premier abzuschreiben.

© Николай Батаев , stock.adobe.com

Eine Bilanz der 5G-Debatte

Nach intensiven Debatten liegt dem Bundestag ein finaler Entwurf für den Umgang mit chinesischen Herstellern von 5G-Netzwerktechnologie vor

Bereits seit 2019 wurde intensiv diskutiert, wie Deutschland mit chinesischen Herstellern von Netzwerktechnologie beim 5G-Netzaufbau umgehen soll. Der finale Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes beantwortet nun genau diese Frage. Wie diese Antwort aussieht und wie sie sich in die Debatten der letzten Monate einordnet, können Sie hier nachlesen.

KAS

Gera 2030. Deine Stadt. Deine Zukunft.

Kreativwettbewerb für Jugendliche und junge Erwachsene in Gera. Kreativ-Wettbewerb für Jugendliche und junge Erwachsene in Gera. In Kooperation und medienpädagogisch unterstützt durch die Thüringer Landesmedienanstalt und das Thüringer Medienbildungszentrum in Gera.

Sasha Maksymenko / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Krim: Sieben Jahre nach der Annexion

Was hat sich auf der Halbinsel verändert?

Am 18. März 2021 jährt sich die völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland zum siebten Mal. An diesem Tag haben 2014 die sogenannten Vertreter der Krim und Sewastopols zusammen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau ein Dokument über den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation unterzeichnet. Dieser Akt ist sowohl von der Ukraine als auch von der überwältigenden Mehrheit aller anderen Länder bis heute nicht anerkannt worden. Das Leben auf der Halbinsel hat sich seit 2014 stark verändert. Drei Bereiche, welche durch die Annexion besonders spürbar beeinflusst wurden, sollen exemplarisch beleuchtet werden: die immer kritischere Wasserversorgung, die zunehmende Militarisierung der Halbinsel und die anhaltenden Verstöße gegen die Menschenrechte.

Tobias Koch

„Unser Anspruch muss sein, Fortschritt nicht aufzuhalten, sondern zu gestalten und zu lenken“

KASkonkret_#41: Unsere Interviewreihe zu Fragen der Zeit

Künstliche Intelligenz: verheißungsvolle Zukunftstechnologie oder doch eine Bedrohung für die Gesellschaft? #KASkonkret im Gespräch mit der CDU-Bundestagsabgeordneten und KI-Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ronja Kemmer