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Country Reports

Parlamentswahlen im Libanon

by Peter Rimmele, Anna Miriam Schütt

Ein langer Weg zu einem neuen Parlament

Im Jahr 2017 stehen im Libanon die Parlamentswahlen bevor. Die Legislaturperiode des 2009 zuletzt gewählten Parlaments der libanesischen Republik ist nach seiner regulären vierjährigen Amtszeit bereits im Jahr 2013 abgelaufen. Mit Verweis auf die angespannte Sicherheitslage verlängerte das Parlament jedoch seine Legislaturperiode 2013 und 2014 selbst durch eine Gesetzesänderung. Das Mandat des Parlaments endet nun endgültig am 20. Juni 2017. Aufgrund des Ramadan sind die Wahlen für Mai 2017 angesetzt. Der Weg zu neuen Parlamentswahlen im Libanon ist jedoch von vielen Schwierigkeiten geprägt.

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Peter Rimmele

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