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Chinesischer Drache und europäischer Stier

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Herausforderung China

Die Europäische Union steht unter der deutschen Ratspräsidentschaft vor der besonderen Herausforderung China. Einerseits wurde die Abhängigkeit vom Land der aufgehenden Sonne während der Corona-Pandemie mehr als deutlich. Andererseits überschritt das im Juni verabschiedete Sicherheitsgesetz weitere rechtliche und demokratische Grenzen. Wie sind diese Entwicklungen einzuschätzen? Wie kann sich das Verhältnis der EU zu China künftig gestalten? Welche Rolle fällt Deutschland dabei in den kommenden Monaten zu?

Details

Geteilter Himmel - getrennter Horizont Pixabay
Chinesische und europäische Sterne unter einem geteilten Himmel - und einem getrennten Horizont

Der Ton wird rauer zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China. Hatten bereits europäische Vorbehalte gegen chinesische Hightech-Unternehmen wie Huawei die Beziehungen deutlich abkühlen lassen, so bewegen sich diese seit dem Pekinger Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungsregion Hongkong auf den Gefrierpunkt zu. Unter Führung der deutschen Ratspräsidentschaft steht die EU vor der Frage, wie sich das Verhältnis zu China künftig gestalten soll. Auf der einen Seite ist Europa auf die Investitionen der Neuen Seidenstraße und chinesische Produkte angewiesen, wie nicht zuletzt während der Corona-Pandemie deutlich wurde. Andererseits stellen der hochmoderne Überwachungsstaat sowie die mittlerweile auch Hongkong durchdringende Unterdrückung von Meinungsfreiheit und Menschenrechten die Glaubwürdigkeit demokratischer Werte in Frage.

Wie begegnet die Europäische Union diesen Herausforderungen?  Kann sie sich auf eine gemeinsame China-Strategie einigen? Was ist der chinesische Blick auf diese Entwicklungen? Droht eine neue diplomatische Eiszeit?

Die Antworten unserer Gäste auf diese und weitere Fragen können Sie hier noch einmal sehen:

Program

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Matthias Schäfer leitet seit Mai 2019 das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Shanghai. Zuvor arbeitete er 16 Jahre in der Hauptabteilung Politik und Beratung im Team Wirtschaftspolitik und leitete auch die hauptabteilungsübergreifende Arbeitsgruppe Soziale Marktwirtschaft.

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Matthias Stepan ist ein ausgewiesener Kenner des politischen Systems der Volksrepublik China und der Entwicklungen in der chinesischen Gesellschaft. Der designierte Leiter des Peking-Büros der Stiftung Mercator leitete von 2014 bis 2019 am Mercator Institute for China Studies den Bereich chinesische Innenpolitik / Public Policy. Zuvor lehrte und forschte er vier Jahre an der Freien Universität Amsterdam. Matthias Stepan ist Autor zahlreicher Berichte, Analysen und wissenschaftlichen Publikationen zum gegenwärtigen China und China-Kompetenz in Deutschland.

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  • Matthias Schäfer
    • Matthias Stepan
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      Stefan Schubert

      Stefan Schubert

      Referent Regionalbüro Südbaden des Politischen Bildungsforums Baden-Württemberg

      stefan.schubert@kas.de +49 761 1564807-3
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