Die ausgebliebene Reform? Zur Verkleinerung des Bundestages - Security – Innovation – Democracy
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Zwar besteht zwischen den Bundestagsfraktionen Einigkeit darüber, dass das Parlament der Bundesrepublik eine Reform benötige, doch lange herrscht Uneinigkeit über mögliche Ausgestaltungen einer solchen Reform. Die Situation schien festgefahren bis die Spitzen der großen Koalition im August 2020 einen Kompromiss für eine Reform in zwei Stufen vorlegten. Prompt folgte die Kritik der Opposition, die Vorschläge seien nicht weitreichend genug und lösten das Problem nicht.
Grundsätzlich sollen die Kosten begrenzt und die Arbeitsfähigkeit des Bundestages gewahrt werden. Ohne eine Reform bestünde die Gefahr, dass der ohnehin große Bundestag nach der Wahl 2021 auf über 800 Abgeordnete anwächst. Bei einer gleichbleibenden Zahl von Wahlkreisen und Direktmandaten von 299, würde sich durch einen wachsenden Bundestag das Verhältnis von direkt gewählten Abgeordneten zu ihren Kollegen, die über eine Landesliste ein Mandat erreichen, weiter verschieben – mit Folgen für die Repräsentation.
Am 28. September sprechen wir mit Marc Henrichmann live auf unserer Facebook-Seite über die Repräsentationsfunktion von Abgeordneten, die Vor- und Nachteile verschiedener Reformvorschläge, die Abwägung von Interessen, Schwierigkeiten in der Kompromissfindung und das Vertrauen in Politik und Demokratie. Diskutieren Sie mit!
Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Coesfeld-Steinfurt II in Nordrhein-Westfalen hielt Marc Henrichmann im Juli 2020 die eine Rede im Plenum, in welcher er die Ablehnung eines Antrages der Opposition zur Änderung des Wahlrechts begründete.