Notas de acontecimientos

2016

Wachsende Stadt Berlin

de Juliane Liebers

Herausforderungen und Chancen
Lichtenberger Gespräch mit Melanie Bähr, Stv. Hauptgeschäftsführerin der IHK Berlin und Danny Freymark MdA, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

2016

Stipendiaten zu Gast im Kanzleramt

de Jörg Macke

Berlin als das Zentrum der deutschen Politik kennenzulernen - das war das Ziel einer von Stipendiaten der Hochschulgruppe Friedrichshafen selbstständig organisierten, viertägigen Fahrt vom 13. bis 16. April 2016 nach Berlin.

2016

Delegation des American Jewish Committee (AJC) aus den USA zu Besuch in Wiesbaden, Frankfurt und Berlin

Vom 10. bis 16. Mai ist eine Delegation des American Jewish Committee (AJC) zu Gast in Deutschland. Auf dem Programm stehen Gespräche in Frankfurt, Wiesbaden und Berlin. Verantwortlich für die Durchführung ist Ingrid Garwels, Referentin Team Inlandsprogramme Europa und Nordamerika.

2016

Private Schulen: Alternative, Nische oder Konkurrenz?

de Constanze Brinckmann

Experten diskutieren über das Verhältnis von privater und öffentlicher Bildung in Deutschland
In einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung diskutierten am Mittwochabend Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Schulpraxis über Bildung an privaten und öffentlichen Schulen und die Auswirkungen auf das gesamte Bildungssystem. Durch die Impulsvorträge der Wissenschaftler Prof. Dr. Thomas Koinzer und Prof. Dr. Margret Kraul wurde schnell klar: Das Bild der Privatschulen als Brutstätte der Elite von morgen ist längst überholt.

2016

Das Kopftuchverbot

Entgegenstehende eigene Rechtsprechung und abweichende Meinung – eine Basis für Rechtsfrieden?
Im ersten Kopftuchurteil aus dem Jahr 2003 entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass auch vorsorgliche Kopftuchverbote an Schulen möglich sind, wenn es eine gesetzliche Grundlage dafür gibt. Daraufhin führten viele Bundesländer entsprechende Regelungen ein, die nunmehr Gegenstand erneuter verfassungsrechtlicher Überprüfung waren. Der Erste Senat judizierte 2015 nunmehr, dass für ein Verbot eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden und die Funktionsfähigkeit der betroffenen Institutionen erforderlich sei.

2016

Der Berliner Jahresrückblick auf das Rechtsprechungsjahr 2015 des Bundesverfassungsgerichts

de Franziska Rinke

Tagungsbericht
Bereits zum vierten Mal diskutierten Richter, Politiker und Rechtswissenschaftler in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung unter Teilnahme von fünf amtierenden und zwei ehemaligen Bundesverfassungsrichtern wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Rechtsprechungsjahr.

2016

Die Besoldung von Richtern, Staatsanwälten und Beamten

Die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes
Ausgangspunkt unter dem Thema: „Was ist uns der Rechtsstaat wert?“ waren die Urteile des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai und 17. November 2015 zur angemessenen Besoldung von Richtern, Staatsanwälten und Beamten. Diese Entscheidungen bilden zusammen mit dem Urteil aus dem Jahr 2012 zur „W-Besoldung“ von Professoren eine Trias in dem das Bundesverfassungsgericht nunmehr klar beschriebene Berechnungskriterien entwickelt hat zur Bestimmung einer angemessenen Alimentationshöhe.

2016

Föderalismus im Spannungsverhältnis politischer Entscheidungen

Gesetzgebungskompetenz anhand der Entscheidungen zum Betreuungsgeld und zum Thüringer Ladenöffnungsgesetz
In den Entscheidungen vom 14. Januar und vom 21. Juli 2015 hatte sich das Bundesverfassungsgericht mit Fragen der konkurrierenden Gesetzgebung auseinanderzusetzen. Die Diskussion zu diesem Thema fand auf einem fachlich extrem hohen Niveau statt mit Wortmeldungen von zwei Bundesverfassungsrichtern des Ersten Senats, die an den Entscheidungen mitgewirkt haben.

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Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.