Kommunalwahlen in Brasilien: Begrenzter Einfluss von Präsident Lula

Focus Brasilien Nr. 5/2008

Am 5. Oktober, fanden in Brasilien Kommunalwahlen statt. An manchen Orten gab es überraschende Ergebnisse.

Slowakei: Bürgerliche Opposition präsentiert neues Programm

SDKU konzentriert sich auf Mittelschicht und junge Familien

Jetzt in der Gegenwart werde darüber entschieden, ob die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft geschaffen werden können. So lautet in der Einleitung die Begründung dafür, dass die SDKÚ (Slowakische Demokratische und Christliche Union) ein neues Programm für die Slowakei präsentierte, in dem Antworten auf die seit dem Machtverlust veränderten Herausforderungen der Gegenwart gesucht werden.

Das Verbotsverfahren gegen die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die türkische Regierungspartei

Als Ende Juli 2008 in der Türkei das Urteil im Verbotsverfahren gegen die regierende AK Partei verkündet wurde und feststand, dass diese nicht suspendiert würde, war die Erleichterung groß. Grund des Verfahrens war der Vorwurf des Oberstaatsanwalts, die Partei sei zum „Zentrum antilaizistischer Aktivitäten” geworden.

Slowakischer Monatsbericht, September 2008

herausgegeben in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10

Bericht über Wirtschaft und Politik in der Slowakei

Regional- und Kommunalwahlen in Venezuela

Im Frühjahr 2008 wurde auf Befehl des Revolutionsführers Hugo Chávez die sozialistische Einheitspartei PSUV (PartidoSocialista Unido de Venezuela) gegründet. In dieser Partei gingen mehrere Vorgängerparteien auf, insbesondere der MVR(Movimiento Quinta República). Der PSUV pflegt eine Parteienkoalition (Alianza Patriótica) mit verschiedenen kleineren Parteien, darunter die kommunistische Partei.

Chávez unter Druck

Bei der offiziellen Wahlkampferöffnung der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) am 28. September verkündete der Parteivorsitzende und Staatspräsident Hugo Chávez das Wahlziel: Die Vertreter der Revolution sollen ausnahmslos alle Posten erobern. Zugleich warnte er vor Triumphalismus. Er empfahl seinen Anhängern das kubanische, das sowjetische und das chinesische Vorbild der sozialistischen Revolution intensiver zu studieren und Marx, Engels und Lenin zu lesen. Auch diese Großveranstaltung in Caracas nutzte er für den Hinweis, dass die Opposition einen Staatsstreich plane und ihn ermorden wolle.

Rücktritt des kongolesischen Premierministers Antoine Gizenga

Nach fünfzig Jahren zieht sich der Politikveteran zurück

Nach lediglich 600 Tagen im Amt reichte am 25. September der kongolesische Premierminister Antoine Gizenga Fundji seinen Rücktritt bei Staatspräsident Kabila ein. Der 83-jährige Politveteran und Präsident der Parti Lumumbiste Unifié (PALU) führte vor allem gesundheitliche Gründe für seine Entscheidung an. Physische Gebrechlichkeit und die Anforderungen des Amtes des Regierungschefs stellen selbstverständlich Faktoren dar, die dazu beigetragen haben, sich nach über 50 Jahren in der Politik zurückzuziehen. Letztlich entscheidend waren jedoch sicherlich die bevorstehende Interpellation im Parlament zur Bilanz der Regierung und der bereits angekündigte offizielle Antrag der Opposition zur Demission des Kabinettes Gizenga.

Laut, bunt, verführerisch - Kommunalwahlkampf auf brasilianisch

Eindrücke aus dem Nordosten Brasiliens

Laut, bunt und überschwänglich. So würde ein Europäer wohl den brasilianischen Karneval beschreiben. Einzigartig in der Welt und berühmt für seine Umzüge, Tänze und Ausgelassenheit. Laut, bunt und korruptionsanfällig wäre die passende Beschreibung für ein ähnlich anmutendes Ereignis.

Reaktionen aus der arabischen Welt auf den Terroranschlag von Damaskus

Wieder einmal erschüttert eine tödliche Autobombe die arabische Welt. Diese trifft mit Syrien jedoch diesmal ein Land, welches in den letzten zehn Jahren von derartigen Anschlägen auf die Zivilbevölkerung weitgehend verschont geblieben worden war. Das Attentat kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Syrien vorsichtig versucht, die jahrelange internationale Isolation abzustreifen. Im Polizeistaat von Bashar-al Assad werden jetzt Schuldige gesucht. Und gleichzeitig ringt man in der arabischen Welt um Erklärungen.

Die subprime-Krise

Eine empirische Studie unter Berücksichtigung der Prinzipal-Agenten-Theorie