Zwischen Euphorie und Abstrafung

Die spanische Volkspartei im Umfragetief

Wenige Tage nach Verabschiedung der Reform des katalanischen Autonomiestatuts und der Erklärung eines „unbefristeten Waffenstillstands“ durch die baskische Terrororganisation ETA erschienen am 3. April in den spanischen Tageszeitungen ABC und El Mundo erste Umfragen, die gegenüber den letzten Umfrageergebnissen eine starke Zunahme der Zustimmung für die Regierung Zapatero widerspiegeln. Die oppositionelle Volkspartei, die sich nun sowohl auf dem Feld der Autonomiepolitik sowie der Antiterrorpolitik ihrer wichtigsten Themen beraubt sieht, hat dagegen dramatische Einbußen in der Wählergunst zu verzeichnen.

Medien in China: auf dem Weg in die Freiheit?

Bürger freiheitlich-demokratischer politischer Systeme sind es gewohnt, die für sie individuell relevanten Nachrichten aus einer Vielfalt von Informationen und einer Vielfalt von Medien auszuwählen. Die Berichterstattung hat den Anspruch, unabhängig, überparteilich und objektiv zu sein. Staatliche Aufsichtsbehörden sollen für die Wahrung der Interessen der Öffentlichkeit sorgen. Dies betrifft vor allem Meinungsvielfalt und Jugendschutz und den Schutz der Möglichkeiten unbeeinflusster Meinungsbildung. In China dagegen bestimmt der Staat, welche Informationen für den Bürger gut sind.

Countdown 2006: Das bürgerliche Lager in Ungarn vor einer erneuten Wahlniederlage?

Vorwahlbericht II

Eine sichere Prognose über den Ausgang der Wahlen am 9. April ist nach wie vor unmöglich. Man ist darauf angewiesen, sich auf strukturelle und aktuelle Beobachtungen zu stützen. Diese sprechen derzeit nicht für die bürgerliche Seite.

Slowakei politisch gelähmt

Umfrage: Sozialdemokraten klar vorn - Mehr Fragezeichen als Antworten drei Monate vor der Wahl

Wahlvorbereitungen der Parteien in der Slowakei. Politische Lähmung bis zum Wahltermin 17. Juni.

Arabische Stellungnahmen und Kommentare zur israelischen Parlamentswahl

Insgesamt fanden die Wahlen zur Knesset kaum Beachtung in der arabischen Öffentlichkeit. Entsprechend der apathischen Grundstimmung obwiegt in den Stellungnahmen ausgewählter arabischer Politiker, regionaler Organisationen und Kommentatoren ein skeptischer Unterton, der Ausdruck der Sorge um die unilaterale Grenzziehung Israels und die Ausgrenzungspolitik gegenüber der Hamas. Bericht aus Amman von KAS-Mitarbeiter Gerrit Schlomach.

Die Großen unter sich - Der Mercosur und die kleinen Mitgliedstaaten

Focus Brasilien 03/06

Themen: Argentinien und Brasilien dominieren die Agenda des Mercosur durch bilaterale Vereinbarungen zum Schutz für heimische Industrien. Kleine Mitgliedsstaaten vollziehen Tabubruch und reden offen von Vor- und Nachteile eines Verbleibs im Mercosur. Brasilien wird seiner Position als Makler der Kleinen im Sinne eines Regionalmachtanspruches nur langsam gerecht. Herausgegeben vom Studienzentrum Rio de Janeiro.

Vorgezogene Parlamentswahl in Thailand

Mazedonien im März/April 2006

Newsletter Nr. 7

Die Themen im März/April 2006:Mazedonien wählt vermutlich am 5. Juli ein neues Parlament Nationaler Stromversorger ESM an österreichisches Unternehmen verkauft Vier Mazedonier in Afghanistan ermordet Grenzabkommen zwischen Kosovo und Mazedonien birgt Gefahren und Kurznachrichten aus der Wirtschaft

Mehr Fragezeichen als Antworten - drei Monate vor der Wahl

März-Newsletter aus Bratislava

Wirtschaft, Nachbarstaaten und EU hoffen auf eine demokratische Kontinuität. Gerade ausländische Investoren setzen auf eine politische stabile und berechenbare Slowakei. Weitere Themen: Slowakei politisch gelähmt. Umfragen: Sozialdemokraten klar vorn.

Tschechien vor der Wahl: Es bleibt spannend

Newsletter aus Prag

Weitere Themen: Den Tschechen stinkt´s: zum deutschen Mülltourismus. Merkel vernachlässigt Reformen: Presse zieht erste Bilanz.