Análisis y Opiniones

Rechtsextreme Gewalt in Deutschland vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“

Auf dem Weg in einen neuen Rechtsterrorismus?

Die Jahre 2015 und 2016 markieren einen neuen Höhepunkt rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. War das Thema Asyl bereits 2014 das wichtigste rechtsextreme Kampagnenthema, hat sich der sprunghaft angestiegene Zustrom von Migranten im Spätsommer 2015 bis zum Frühjahr 2016 in hohem Maße radikalisierend auf den gesamten Phänomenbereich ausgeübt. Im Zuge dessen kam es zu beträchtlichen rechtsterroristischen Aktivitäten. Klandestine Gruppenzusammenschlüsse wie die „Gruppe Freital“, „Oldschool Society“ oder „Revolution Chemnitz“ nahmen gezielt Migranten, Flüchtlingshelfer und Politiker ins Visier. Zusätzlich stellten kurzentschlossene Einzeltäter wie Frank S., der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niederstach, die Sicherheitsdienste vor neue Herausforderungen. Das Papier gibt einen Überblick über das aktuelle Gewaltpotential des Rechtsextremismus und beleuchtet darüber hinaus die rechtsterroristische Bedrohungslage vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“.

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

(III): Zivilgesellschaft

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritäre Kräfte von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie zivilgesellschaftliche Akteure auf zunehmenden Autoritarismus auf unterschiedlichen Ebenen reagieren können.

NATO nach dem Brüsseler Gipfel

Diese Publikation ist nur auf Englisch verfügbar, bitte gehen Sie dazu auf unsere englische Seite.

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

(II): Außenwirtschaftspolitik

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritären Kräften von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie die Außenwirtschaftspolitik auf zunehmenden Autoritarismus auf regionaler und globaler Ebene reagieren kann.

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

(I): Sicherheitspolitik

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritären Kräften von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie die deutsche Sicherheitspolitik auf zunehmenden Autoritarismus auf regionaler und globaler Ebene reagieren kann.

Online-Radikalisierung

Mythos oder Realität?

Die Radikalisierung junger Menschen in die Ideologien extremistischer und terroristischer Vereinigungen ist seit Jahren ein wichtiges sicherheitspolitisches Thema. Insbesondere der Aufstieg des sogenannten Islamischen Staates hat die Frage aufgeworfen welche Rolle das Internet und soziale Medien in Radikalisierungsprozessen spielen und welche neuen Herausforderungen der technologische Fortschritt in diesem Bereich bringt.

Umsetzung statt Utopie – Ein erster Zwischenstand zur Reform der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Seit 2016 gibt es einen neuen Elan in der Europäischen Sicherheitspolitik. Es wurden zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beschlossen. Wie sind die Fortschritte bei der Umsetzung dieser Vorhaben zu bewerten und welche weiteren Schritte sollten erfolgen?

Wie ein Europäischer Sicherheitsrat die EU-Außenpolitik stärken könnte

Brüssels neue Telefonnummer?

Nach wie vor leidet die EU an einem Defizit an Handlungsfähigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Im Juni 2018 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats zur Stärkung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen. Das folgende Papier erörtert die möglichen Aufgaben, die Zusammensetzung und die Funktionsweise eines solchen Instruments.

Ehrgeizige Pläne, schwierige Umsetzung

Eine Zwischenbilanz der Europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik

Die Debatte über die Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik reißt nicht ab. Dabei sind die Zuzugszahlen seit 2015/2016 stark zurückgegangen, das administrative Chaos bewältigt und die humanitäre Krise überwunden. Wie ist die Europäische Union drei Jahre nach dem Beginn der Migrations- und Flüchtlingskrise aufgestellt? Wo liegen die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und ist die EU hierfür gewappnet? Das vorliegende Papier beschreibt den globalen Kontext, stellt die Herausforderungen der EU dar und entwickelt kurz- und mittelfristige Handlungsempfehlungen.

Neue Perspektiven für ein altes Versprechen

Eine „Formel 15+15“ für den EU-Beitritt des Westbalkans

Der Integrationsprozess des Weltbalkans in die EU tritt auf der Stelle. Es liegt im deutschen Interesse, ihn wieder mit Leben zu füllen und den Staaten des Westbalkans eine glaubwürdige Perspektive aufzuzeigen, die auch den Bedürfnissen der EU gerecht wird. Dafür sollte Berlin die Formel „15+15“ nutzen: Sie unterstreicht, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, und nennt zugleich einen Zeitraum von weiteren 15 Jahren, in denen der Integrationsprozess abgeschlossen sein soll. Welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen das erfordert, zeigt diese Analyse.