Riikide raportid

Ein Jahr Macron

kohta Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Bilanz seiner Reformvorhaben

Auf der internationalen Bühne ist Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron inzwischen ein Politstar, an seinen Visionen misst man die Zukunft Europas. Im Inland gilt er als Macher: Bei der Erneuerung des französischen Wirtschafts- und Sozialmodells legt Macron ein rasantes Tempo vor. Von den Reformprojekten ist praktisch jeder Bewohner Frankreichs betroffen. Dennoch ist die Stimmung eher positiv als negativ geprägt. An einer Beibehaltung des Status quo besteht kaum Interesse. Vielfach besteht die Bereitschaft, dem neuen Präsidenten eine Chance zu geben.
Präsident Emmanuel Macron möchte mit einer Reform den Arbeitsmarkt in seinem Land beleben. | © European Council / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0 © European Council / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0
Präsident Emmanuel Macron möchte mit einer Reform den Arbeitsmarkt in seinem Land beleben. | © European Council / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0
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Macron lässt keinen Zweifel daran, dass er auf seine politischen Versprechungen reale Taten folgen lässt. Von den aktuellen Protesten und Streiks lässt er sich nicht beeindrucken. Dies bringt ihm den Vorwurf der Arroganz ein – insbesondere bei denen, die es gewohnt waren, dass lautstarke Demonstrationen zu Nachverhandlungen bei anstehenden Gesetzesprojekten führen.

Macrons Ziel ist es, dass Frankreich wirtschaftlich wieder aufschließt, um innerhalb der Europäischen Union mit Deutschland auf Augenhöhe zu sein. Er will, dass Frankreich seine Führungsrolle in Europa und weltweit künftig nicht allein aus seiner militärischen Stärke bezieht. Dabei ist ihm klar, dass Frankreich dies nur mit der Europäischen Union erreichen kann, nicht gegen die EU.

Rasch hat Macron seinen eigenen Stil gefunden: Sein Auftreten ist zweifellos präsidial und würdevoll, seine Reden sind elegant – keine Selbstverständlichkeit bei einem erst 40-jährigen Politiker, der nie zuvor ein Wahlamt bekleidet hatte. Macron ist verbindlich im Ton, aber kompromisslos in der Sache. Er scheut sich nicht vor Widerstreit und versucht in der Debatte zu überzeugen. Er strahlt Tatkraft und Zuversicht aus, treibt an und wirkt nicht getrieben. Schließlich weiß er die royale Kulisse Frankreichs und die internationale Bühne geschickt für sich zu nutzen.

In seinem ersten Amtsjahr hat Emmanuel Macron aber auch viel Glück gehabt: Anders als in den Vorjahren gab es in den vergangenen zwölf Monaten keine akute nationale oder internationale Krise und keinen größeren Terroranschlag, bei denen sich der junge Präsident unter dem Druck der Ereignisse hätte bewähren müssen. Die Wirtschaft erholt sich, die Arbeitslosigkeit sinkt leicht. Die Vorarbeiten seines Vorgängers entfalten Wirkung und werden von Macron mit neuem Elan fortgeführt. Seine Regierung besteht überwiegend aus Fachleuten ohne eigene politische Ambitionen. Im Parlament kann sich die Regierung auf eine sichere Mehrheit verlassen. Macrons Bewegung „La République en Marche“ besteht größtenteils aus pragmatischen, wenn auch wenig erfahrenen Abgeordneten, die Macrons Kurs sach-orientiert und konstruktiv unterstützen.

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Einzeltitel
esmaspäev, 7. mai 2018. a
Ein Jahr Macron - Ein Reform-Sprinter für Europa (7. Mai 2018)

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Frankreich Frankreich