Riikide raportid

Frischer Wind im Norden

kohta Catja C. Gaebel
Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Nordischen Ländern

Während seiner ersten Reise in Skandinavien besuchte Andreas Klein, Aussenstellenleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Baltischen Ländern, Partner der Stiftung. Dazu gehören unter anderem die konservativen Parteien und Kristdemokraten sowie das Baltic Development Forum mit Sitz in Kopenhagen.

Norwegen

Zu den Partnern der Konrad-Adenauer-Stiftung zählt die norwegische konservative Partei, Høyre, sowie die Kristdemokraten, Kristelig Folkeparti, die zuvor gemeinsam eine Minderheitsregierung von 2001 bis 2005 stellen konnten. Heute sind die beiden Parteien in der Opposition.

Der ehemalige Staats- und Generalsekretär von Høyre, Eirik Moen, bekleidet seit November 2005 das Amt des Generalsekretärs der Internationalen Demokratischen Union, IDU. Die Arbeit der IDU besonders im Baltikum zu stärken konnte Andreas Klein positiv zustimmen.

Neu als Generalsekretär der norwegischen konservativen Partei ist Lars Arne Rysdal, der zum Zeitpunkt des Besuches eine Woche im Amt war. Ein guter Ausgangspunkt für Klein, der zusammen mit Rysdal konkrete und gemeinsame Projekte identifizierte. Høyres Prioritäten sind Sicherheits- und Verteidigungsfragen, sowie Bildung und Immigration, Bereiche bei denen sich die Konrad-Adenauer-Stiftung auch sehr stark beteiligt.

Die norwegischen Kristdemokraten, hier Internationaler Sekretär Per-Kristian Nielsen und Alf Rose Sørgården, politischer Berater, haben besonders durch den Kontakt mit der Konrad-Adenauer-Stiftung profitiert. Ein von der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführtes Besucherprogramm in Berlin hatte großen Einfluß auf die Ausarbeitung ihrer Steuerpolitik. Während Kleins Gespräch mit Dagfinn Høybråten, Parteivorsitzender der norwegischen Kristdemokraten, informierte der Parteivorsitzende, dass die Partei sich in einer strategisch sehr wichtigen Phase befindet. Dabei ist das Ziel sich neu zu positionieren und zu definieren was eine kristliche Demokratie im modernen Norwegen sei. An dieser Diskussion möchte sich Andreas Klein beteiligen.

Schweden

Die schwedischen Kristdemokraten stellen in Ihrer Vier-Parteien-Koalition den Finanz-marktminister. Minister Mats Odell hat sich oft an den Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung engagiert, letztlich bei einer sehr erfolgreichen Konferenz über Finanzmärkte und die Beteiligung der Politik, im November 2009 in Schweden. Minister Odell und Andreas Klein werden die Veranstaltung dieses Jahr in Schweden wiederholen. Bis dahin haben die Schweden bei den Parlamentswahlen im September 2010 entschieden, ob Odell sich weiterhin als Minister in einer Vierparteien-Koalition behaupten kann.

Der Gouverneur Stockholms, Per Unckel, informierte Klein, dass die Ostseezusammenarbeit für Region Stockholm von grösster Bedeutung sei. Stockholm sei bemüht die Zusammenarbeit mit den drei Baltischen Ländern, insbesondere durch Stärkung der Zivilgesellschaft und der ökonomischen Balancierung, entgegenzukommen. Unckel war zuvor Generalsekretär im Nordischen Ministerraat und hat schon zuvor mit der Konrad-Adenauer-Stiftung kooperiert.

Dänemark

Nach der Kabinettsumbildung in Dänemark im Februar diesen Jahres stehen auf dem Gang der Dänischen konservativen Partei im Dänischen Parlament etliche Umzugskisten und Möbel. „Hier ist momentan sehr viel los“ sagt die konservative Fraktionsvorsitzende Henriette Kjær mit einem grossen Lächeln, als Sie Andreas Klein mit dem neuen Generalsekretär, Martin Dahl, in ihrem Büro empfängt.

Die dänische konservative Volkspartei ist die junior-Partei der Dänischen Regierung. Die Partei orientiert sich gerade sehr auf den Bereich Bildung, weil sie nach der Kabinettsumbildung die Wissenschafts- und Forschungsministerin stellt. Die Partei orientiert sich weniger auf die Nordische- und Ostseezusammenarbeit als z.B. die Schwesterpartei in Norwegen. Dazu begrüsst Generalsekretär Dahl eine intensivierte Zusammenarbeit mit der CDU sehr, und möchte mit Andreas Klein eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung einleiten.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Baltic Development Forum hat in den letzten acht Jahren etliche gemeinsame Projekte durchgeführt, darunter die Zusammenarbeit um die EU-Ostsee-Strategie, zu dem die Adenauer Stiftung eine wichtige Plattform für Entscheidungsträger in der Ostseeregion und im Europaparlament koordiniert hat, und somit die Strategie beeinflußt. Auch unter der Teilnahme von Christopher Beazley, ehem. Vorsitzender der Baltic Europe Intergroup im Europaparlament, hat die Adenauer-Stiftung ein Diskussionspapier veröffentlicht, welches ein wichtiges Input für die Strategie ist.

Andreas Klein wird die Zusammenarbeit mit dem Baltic Development Forum weiterführen, und beteiligt sich aktiv bei dem diesjährigen Baltic Development Forum in Vilnius am 1. und 2. Juni. In Vilnius ist die Konrad-Adenauer-Stiftung Gastgeber des Baltic Think Tank Forums unter der Leitung von Professor Bernd Henningsen.

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