Reportage sui paesi

"Aufstand der Würde"

di David Robert

Blutige Unruhen in der Kabylei fordern Präsident Bouteflika heraus

Am 20. April 2001 jährte sich der 21. Geburtstag des "Berber Frühlings". Damals, im Jahre 1980, wurden die Siedlungsgebiete der Berber in Algerien, vor allem die Kabylei, von Unruhen für mehr kulturelle Selbstbestimmung erfasst. Bis zu diesem Zeitpunkt war das Sprechen der Berbersprachen in der Öffentlichkeit verboten. Wer dagegen verstieß, wurde mit Geldstraßen oder Arrest bestraft. Auf den Frühling der Berber reagierte die Staatsmacht mit Zugeständnissen, insbesondere die Berbersprache Tamazighte betreffend. Die Verwendung der Sprache wurde erlaubt und das Unterrichten von Tamazighte sowie die Gründung von Kulturvereinen wurde ermöglicht. Die Anerkennung als offizielle und nationale Sprache neben dem Arabischen blieb allerdings bis heute verwehrt.

Dieses Ereignis begingen die Berber in diesem Jahr mit Demonstrationen und Kulturveranstaltungen. Der MCB, Mouvement culturel berbere, organisierte in der ganzen Kabylei Veranstaltungen, bei denen kulturelle Autonomie und die Anerkennung als nationale und offizielle Sprache gefordert wurden. Die Veranstaltungen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle.

Am 18. April kam ein Schüler auf einer Polizeistation in Beni Doula , einem 15 km von Tizi Ouzou, der Hauptstadt der Kabylei, entfernten Ort, zu Tode. Die Festnahme des Jungen, deren Gründe noch nicht geklärt sind, hatte keinen Zusammenhang mit den für den 19. und 20.April geplanten Berberdemonstrationen. Erst als am 22.April die Gendarmerie offizielle den Jungen als Dieb bezeichnete, der durch eine heruntergefallene Waffe versehentlich getötet wurde, vermischten sich die Ereignisse. Die offizielle Darstellung provozierte den Widerspruch der Familie und der Dorfgemeinschaft und wurde von der Bevölkerung der Berber in der Kabylei als bewusste Provokation empfunden. Die Tötung des Jungen empfand man als Ausdruck staatlicher Willkür und Ignoranz. Der Tod des Schülers Mohamed Guermah,, war der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Die landesweite Frustration über den Stillstand der Politik und die nach wie vor ungelösten Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Korruption und Staatswillkür verbanden sich mit der national aufgeladenen Stimmung durch die Feierlichkeiten anläßlich des "Berber Frühlings". Wie ein Flächenbrand verbreiteten sich die Demonstrationen über die Gemeinden und Städte in der Kabylei. Vor allem Gymnasien und Hochschulen waren Keimzellen der Proteste. Das undiplomatische und brutale Vorgehen der Gendarmerie provozierte gewaltsame Gegenreaktionen. Je nach Schätzung, sollen bis zu 80 Personen getötet und mehrere Hundert verletzt worden sein. Unter den Opfern der Bevölkerung gab es Kinder von elf Jahren und Opfer, die Schüsse in den Rücken und in den Kopf aufwiesen. Die Berberorganisationen sprachen angesichts dieses Vorgehens von einem Genozid der Staatsmacht gegen die Berber.

Die Proteste hatten sehr schnell nicht mehr den Tod des jungen Schülers zum Gegenstand, sondern Forderungen nach Demokratie, Gerechtigkeit und Menschenrechte. Das Gefährliche für Präsident Bouteflika, an den Ausschreitungen in der Kabylei ist, dass erstmals ganz Algerien sich mit den Berbern solidarisch fühlte. Dem geäußerten Protest gegen die sozialen Missstände, die Korruption und den Zynismus der politischen Machthaber konnten sich die meisten Algerier anschließen. Solidaritätskundgebungen an der Hochschule in Algier und selbst im weit entfernten Oran, im Westen des Landes, zeugen davon.

Die zwei Wochen dauernden Unruhen waren ein Verzweiflungsschrei einer Gesellschaft, welche ihre Hoffnungen nach zwei Regierungsjahren von Bouteflika, verloren hat

Die einzige Oppositionspartei FFS machte sich zum Fürsprecher der Protestbewegung. Am 30. April warf der Fraktionsvorsitzende des FFS im Nationalparlament, Mustapha Bouhadef,, der Regierung vor, die politische Freiheit abschaffen zu wollen. Gleichzeitig wurde die Nicht- Verabschiedung des neuen Strafgesetzbuches gefordert, welches u.a. eine Einschränkung der Pressefreiheit vorsieht. Die Hochburg der FFS ist die Kabylei, wo sie gemeinsam mit dem RCD die dominierende politische Kraft darstellt. Eine Woche später richtete die FFS einen weiteren Appell an die Regierung und die Generäle, in dem man folgende Sofortmaßnahmen zur Beruhigung der Lage fordert:

  • Schaffung eines vertrauensvollen Klimas
  • Öffnung des politischen Bereichs
  • politische Öffnung des Staatsfernsehens
  • Aufhebung aller Ausnahmegesetze
  • Anerkennung der Berbersprache Tamazight
  • Suspendierung der Pläne für ein neues Strafgesetz zur Einschränkung der Pressefreiheit u.a.
  • Bestrafung aller Verantwortlichen für das gewaltsame Vorgehen gegen die Bürger.
Eine offizielle Reaktion auf die Forderungen der FFS gab es bisher nicht. Die Aktivitäten der FFS zwangen allerdings die zweite "Berberpartei" RCD zu reagieren und aus der Regierung auszuscheiden. Nach 17 Monaten verließen die beiden RCD-Minister, Amara Ben Younes, (Minister für öffentliche Arbeiten) und Hamid Lounaouer, (Minister für Transport) die Regierung. Das Verhalten der RCD dürfte nicht nur davon bestimmt sein, politisch keinen Boden an den FFS in der Kabylei zu verlieren, sondern dürfte, mit Blick auf die in eineinhalb Jahren stattfindenden Parlamentswahlen, schon länger im Kalkül der Parteistrategen gewesen sein. Auch wenn FFS und RCD sich als Fürsprecher der Proteste darstellten, verliefen die Ereignisse in der Kabylei losgelöst von den Parteien.

Viel radikaler als den Parteien ging es den Demonstranten, die in der Mehrzahl Schüler und Studenten sind, um einen Systemwechsel. Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte waren der Aufschrei gegen eine politische Oligarchie, welche Demokratie inszeniert und meistens aus Parteiführern besteht, die sich seit der Unabhängigkeit kennen.

Zivilgesellschaft formiert sich

Die in der Kabylei noch relativ intakte Struktur von Dorfräten gewann im Laufe der Unruhen zunehmend an Bedeutung. Die Suche nach Auswegen aus der Krise und Möglichkeiten zur Beruhigung der Lage, fand in diesen traditionellen Gremien statt. Die parlamentarischen Gremien in den Städten oder auf Wilaya-Ebene (vgl. den franz. Departements) versagten fast vollkommen während der Unruhen. Lediglich das Parlament der Wilaya von Tizi Ouzou unter ihrem Präsidenten Mohamed Sarni,, nahm den Bürgerprotest auf und richtete scharfe Appelle an die Regierung.

Rede des Präsidenten ohne Wirkung

Präsident Bouteflika, meldete sich erst am 30. April 2001, gut eine Woche nach Ausbrechen der Unruhen, an die Bevölkerung. Die Rede, in der er eine Untersuchungskommission ankündigte, verfehlte gänzlich ihre Wirkung. Die Unruhen gingen weiter. Die Rede wurde in der algerischen Presse als verpasste Chance und als Beispiel der Volksferne und des staatlichen Zynismus gewertet. Schon die Form der Rede, welche in Hocharabisch gehalten war, verfehlte den Adressaten.

Die meisten Algerier verstehen eine Rede in Hocharabisch nicht. Sie sprechen den algerischen arabischen Dialekt. Viele Berber sprechen nur widerwillig Arabisch und häufig sogar besser Französisch. Zahlreiche ältere Menschen in der Kabylei sprechen sogar nur Kabylisch. Das der Präsident Hocharabisch wählte ist ein Beispiel für die Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Staatsmacht und Volk und ein Beleg für die Ignoranz und den Zynismus der Staatsmacht, gegen den sich nicht zuletzt die Unruhen richteten. Die Tatsache, dass Präsident Bouteflika, in zwei Regierungsjahren noch nie einer algerischen Zeitung ein Interview gab, zeigt das die Kommunikation mit der Gesellschaft nicht das erste Anliegen des algerischen Präsidenten ist.

Die vom Präsidenten eingerichtete Untersuchungskommission findet kein Vertrauen im Volk. Schon zu viele Kommissionen dieser Art wurden in Algerien eingerichtet, welche niemals einen Abschlußbericht vorlegten. Die Kommission berücksichtigt nicht die gesellschaftlichen Kräfte und ist deshalb folgerichtig auch nicht beim Parlament, sondern beim Präsidenten angesiedelt. Abgesehen von der Untersuchungskommission, gab es keine Ankündigungen Bouteflikas,, welche den Unmut der Bevölkerung dämpfen konnte. Keine Sozialprogramme und keine Versprechen für eine Liberalisierung der Gesellschaft.

Der Präsident der Untersuchungskommission Mohand Issad, verspricht eine vollständige Aufklärung der Vorgänge und beteuert seine Unabhängigkeit. Dies wird er der Bevölkerung allerdings erst beweisen müssen. Ein weiteres Beispiel für den Zynismus der Staatsmacht waren Äußerungen von Innenminister Selon Zerhouni,, der zwar die Vorkommnisse bedauerte, aber auf die Frage von Journalisten, warum die Gendarmerie keine Gummigeschosse einsetzte antwortet, man habe keine, da man sich nie vorstellen konnte auf die eigene Bevölkerung zu schießen zu müssen. Solche Aussagen wirken wie Hohn auf die Algerier.

Reaktionen im Ausland

In Frankreich gab es insbesondere in Paris und Marseille Berberdemonstrationen mit mehren tausend Teilnehmern. Die franz. Regierung weigerte sich, zu den Vorkommnissen in Algerien Stellung zu nehmen. Aus Angst, so der französische Außenminister, dies könnte missverstanden werden. Man hoffe nur, so die franz. Regierung, dass Algerien einen Ausweg aus seiner traurigen Lage finden möge. Die EU-Troika, welche Anfang Mai in Algier war, bezog nicht direkt zu den Unruhen in der Kabylei Stellung, sondern forderte allgemein die Respektierung von Menschenrechten und der Pressefreiheit. Ansonsten hielt das Ausland sich mit Kritik zurück, da die Unruhen als innere Angelegenheit Algeriens gelten.

Ausweg aus der Krise

Ein Ausweg aus der Krise ist bisher nicht in Sicht. Am 10. Mai 01 gab es eine Großdemonstration des RCD, welche friedlich verlief. Die Lage hat sich noch nicht vollständig beruhigt. Dies ändert aber nichts an der grundsätzlichen Situation. Bisher haben Präsident Bouteflika, und die Regierung keine Anstalten gemacht, das Gespräch mit der Bevölkerung zu suchen und wirkliche Reformvorschläge vorzulegen.

Sollten die Machthaber sich über die Situation hinwegmogeln, ohne eine Kursänderung vorzunehmen, dürfte es nur eine Frage der Zeit und des Anlasses sein, bis irgendwo im Lande wieder ein sozialer Protest ausbricht. Solange die Menschen sich als Geiseln eines korrupten Systems fühlen, wie der algerische Journalist Ahmed Mahieddine, in der Zeitung La Tribune sagte, wird es immer wieder zu Aufständen der Würde kommen, um eine Formulierung zu gebrauchen, die immer und immer wieder in den Berichten über die Unruhen der Kabylei auftauchte.

Gab es Manipulation ?

So verständlich und nachvollziehbar die Unruhen auch sind, stellt sich doch die Frage, warum ausgerechnet in der Kabylei und warum aufgrund dieses Anlasses. Der junge Mohamed Guermah, ist nicht der erste junge Algerier der im Polizeigewahrsam zu Tode kommt. Bisher führte dies nie zu Ausschreitungen. Algerische Beobachter vermuten deshalb, daß die Empörung der Bevölkerung bewusst für einen Machtkampf zwischen Bouteflika, und dem Militär benutzt worden sein könnte. Sollte diese Vermutung stimmen, so waren die Ereignisse in der Kabylei eine Falle für Bouteflika, um ihn zu weiteren Reformen zu drängen.

Den Zirkeln der Generäle, welche selbst meistens Berber sind, dürfte es mittels ihres militärischen Geheimdienstes, der wie ein Spinnennetz das Land überzieht, nicht schwergefallen sein, die Stimmungslage in der Bevölkerung für Unruhen zu nutzen und Zwischenfälle für eine Eskalation zu organisieren. Sollten solche Analysen der Realität entsprechen, wäre diese ein weiterer Beweis, daß die Machthaber, Politik und Militär, die Bevölkerung wie Schachfiguren in einem eigenen Macht- und Interessenspiel benutzen.

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Dr. Holger Dix

Dr

Leiter des Länderbüros Tunesien/Algerien

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