Reportage sui paesi

Euroasiatisches Mauerblümchen blüht im Verborgenen

di Wulf Eberhard Schönbohm
Die 1992 auf türkische Initiative hin gegründete regionale Wirtschaftsorganisation "Schwarzmeerwirtschaftskooperation" (SMWK) umfasst 11 europäische und asiatische Länder. Außer Griechenland und der Türkei sind die übrigen Mitgliedsländer allesamt ehemals sozialistische Staaten auf dem Weg in die Marktwirtschaft - mit all den bekannten Problemen. Die SMWK ist in Europa weitgehend unbekannt, obwohl die strategische Lage, die Bodenschätze und die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung dieser Region für Europa große Bedeutung hat


Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 und das Ende des kalten Krieges haben grundlegende politische und ökonomische Veränderungen zur Folge gehabt. Die Wiedervereinigung war für uns Deutsche das wichtigste Ergebnis. Die Einbeziehung der ost-europäischen Staaten und Russlands in den europäischen politischen Denk- und Integrationsprozess war eine andere wichtige Folge. Die Veränderungen in Zentralasien und im Kaukasus werden in Europa kaum zur Kenntnis genommen.

Und dass es seit 1992 eine regionale Wirtschaftsorganisation mit multilateraler Kooperation gibt, nämlich die Schwarzmeerwirtschaftskooperation (SMWK), die europäische und asiatische Länder, Mitgliedsländer der NATO und des ehemaligen Warschauer Paktes, EU-Mitglieder, EU-Kandidatenländer und EU-Nichtmitglieder umfasst, das wissen in Europa und in Deutschland nur einige wenige Experten.

Dabei ist die Schwarzmeerwirtschaftskooperation, die im Juni 1992 auf Anregung und Einladung des türkischen Wirtschaftsreformer und Staatspräsidenten Turgut Özal in Istanbul aus der Taufe gehoben worden ist, eine interessanter Versuch, ganz unterschiedliche, ja gegensätzliche Länder, die - wie z.B. die Türkei und Armenien - beinahe feindliche Beziehungen haben, erstmalig als Mitglieder in einer Organisation zusammenzufassen.

Ihre wesentliche Gemeinsamkeit ist, dass sie geographisch am Schwarzen Meer oder in dessen direkter Nachbarschaft liegen. Die Mitgliedsländer der SMWK sind: Albanien, Armenien, Aserbeidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldawien, Rumänien, Russland, Türkei und Ukraine.

Turgut Özal, von dem die Idee zu dieser regionalen Wirtschaftsorganisation stammt und der bis zu seinem Tod ihr Motor war, verband damit die Hoffnung, nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems in den künftigen Mitgliedsländern marktwirtschaftliche Systeme aufzubauen und durch eine regionale Wirtschaftskooperation die wirtschaftliche Entwicklung und den Handel in dieser Region voranzutreiben.

Er hat damit ganz sicher auch die Hoffnung verbunden, dass die Türkei in dieser Organisation eine Führungsrolle wahrnimmt. Zwar ist die Türkei nach wie vor das dynamischste Mitgliedsland der SMWK, aber seit dem Tod von Özal ist der erste Schwung des Anfangs vorbei und die neue türkische Führung scheint erheblich geringeres Interesse an der SMWK zu haben.

Rumänien und Bulgarien setzen jetzt eher ihre politischen und wirtschaftlichen Hoffnungen auf eine EU-Mitgliedschaft und die gegensätzlichen nationalen Interessen und auch politischen Konflikte zwischen den übrigen Mitgliedsländern haben eine schnelle positive Entwicklung der SMWK behindert.

Trotz all dieser Schwierigkeiten und heterogenen Interessen ist die SMWK seit 1998 mit eigenem juristischen Status als internationale Organisation anerkannt, seit 1994 gibt es ein Generalsekretariat in Istanbul mit einem kleinen Team von Diplomaten aus den Mitgliedsländern.

Die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der Mitgliedsländer treffen sich einmal pro Jahr und zahlreiche Arbeitsgruppen, die sich aus Experten der Mitgliedsländern zusammensetzen, bearbeiten verschiedene Einzelthemen.

Sieht man einmal von der Türkei und Griechenland ab, dann sind alle übrigen Mitgliedsländer ehemaliger sozialistische Staaten, die sich im Übergang zur Marktwirtschaft und im Aufbau von privaten Unternehmen befinden, mit alle den Schwierigkeiten, die damit verbunden sind. Wichtigstes Ziel der SMWK ist es daher, in allen Ländern die marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu stärken, Unternehmensgründungen zu fördern und den Handel zwischen den Mitgliedsländern zu verstärken. Das große gemeinsame Ziel, eine SMWK-Freihandels-zone zu errichten, liegt allerdings noch in weiter Ferne. Beim Aufbau eines modernen Kommunikationsnetzes zwischen den Ländern und der Region ist die SMWK allerdings vorangekommen.

Der Ausbau des Verkehrs- und Transportsystems hat immerhin zu einer abgestimmten Strassen- und Eisenbahnplanung geführt. Auch auf dem Gebiet der Energiepolitik gibt es gemeinsame Planungen von Pipelines für die Öl- und Gasversorgung und den Bau von Kraftwerken, deren Realisierung aber von der Finanzierung durch ausländische Hilfe abhängt.

1992 wurde ein Business Council gegründet, um durch den Informations- und Erfahrungsaustausch von Unternehmern die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Seit 1999 gibt es die von der SMWK initiierte und finanzierte Handels- und Entwicklungsbank in Thessaloniki, die Investitionen in den SMWK-Mitgliedsländern durch Kooperation mit Internationen Finanzinstitutionen erleichtern soll und gleichzeitig auch Kredite für Unternehmensneugründungen vergibt.

Auf dem Gebiet der Landwirtschaft und Agro-Industrie, dem Umweltschutz, der statistischen Daten und wirtschaftlichen Informationen, der Entwicklung eines funktionsfähigen Banken- und Finanzsystems, des Tourismus und der wissenschaftlichen Kooperation versuchen Arbeitsgruppen, gemeinsame Richtlinien und Vorschläge für die Verbesserung der Situation zu erarbeiten.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet mit der SMWK seit vier Jahren zusammen auf dem Gebiet der Förderung der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU). Sie hat in diesem Zeitraum Workshops zu verschiedenen KMU-Themen in Ländern der SMWK durchgeführt, an denen Vertreter aus den Mitgliedsstaaten teilgenommen haben.

Bei diesen Veranstaltungen wurde deutlich, dass nach wie vor das Hauptproblem für die früheren sozialistischen Staaten darin besteht, die Grundprinzipien einer freien und sozialen Marktwirtschaft zu verstehen und anzuwenden. Dies ist eher ein Problem für die Repräsentanten staatlicher und politischer Institutionen, die für KMU's zuständig sind, als für die Unternehmer selbst, denn es gibt inzwischen in allen Ländern erstaunlich positive Beispiele für erfolgreiche Unternehmensgründungen im KMU-Bereich.

Ein großs Problem ist nach wie vor, dass die Politik in diesen Ländern immer noch auf Grossbetriebe fixiert ist und die Bedeutung von KMU's für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ihres Landes nicht richtig einschätzen und ihnen auch zu wenig Unterstützung und Hilfe geben. Läßt man die Jahre der Zusammenarbeit Revue passieren, so ist durchaus eine positive Entwicklung feststellbar.

Am Anfang wurden zu den Seminaren der Stiftung von den Mitgliedsländern überwiegend Vertreter der staatlichen Bürokratie als Teilnehmer entsandt; inzwischen konnte erreicht werden, dass neben einem Vertreter der staatlichen Seite immer auch ein Unternehmervertreter aus jedem Land an diesen Workshops teilnimmt, was zu einer erheblichen Dynamisierung, Konkretisierung und höheren Effizienz der Diskussionen und der Arbeitsergebnisse geführt hat.

Seit 1998 versucht die SMWK, sich stärker auf die Entwicklung regionaler Strategien für einzelne Mitgliedsländer zu konzentrieren und die konkrete Projektumsetzung stärker in den Vordergrund zu rücken. Durch eine Angleichung der Zölle und der Steuervorschriften, den Aufbau von regionalen Aktienmärkten, die Hervorhebung der Bedeutung von KMUs sollen der Wirtschaft und dem Handel eine zusätzliche Dynamik verliehen werden.

Vor allem die Türkei hat die Möglichkeiten der SMWK besonders gut genutzt. Von 1992 bis 1997 ist das türkische Handelsvolumen mit dieser Region von 2,7 Milliarden USD auf 8,2 Milliarden USD angestiegen. Der türkische Export in diese Länder ist von 1 Milliarde auf 3,8 Milliarden USD gewachsen und der Import von 1,7 Milliarden auf 4,5 Milliarden USD.

Russland und die Ukraine sind für die Türkei die wichtigsten SMWK-Handelspartner. Zusätzlich spielt auch eine große Rolle der sogenannte "Kofferhandel", der allerdings nach der russischen Wirtschaftskrise drastisch zurückgegangen ist.

Unter "Kofferhandel" ist zu verstehen, dass Tausende von kleinen Unternehmern nach Istanbul reisen, dort auf den sogenannten Russenmärkten möglichst viel einkaufen und dann mit mehreren prall gefüllten Koffern in ihre Heimatländer zurückfliegen, um diese Waren dort mit Gewinn zu verkaufen. Der "Kofferhandel" umfasste im Jahre 1996 ca. 8,8 Milliarden USD, 1997 5,8 Milliarden USD und 1998 3 Milliarden USD.

Die türkischen Bauunternehmer haben sich sehr stark in Russland und in anderen SMWK-Ländern engagiert. 1998 waren 143 türkische Bauunternehmen mit 570 verschiedenen Projekten zu einem Wert von 9,6 Milliarden USD in Russland engagiert. Ca. 5.000 türkische Firmen sind in Rumänien, 800 in Aserbeidschan und ca. 300 in Russland aktiv.

Die SMWK-Mitgliedsländer brauchen v.a. Know how und Kapital für die Modernisierung ihrer Wirtschaft. Dies erwarten sie vornehmlich vom Westen und vor allen Dingen auch aus Europa. Aber dort scheint man das Risiko zu scheuen, das mit einem wirtschaftlichen Engagement verbunden ist. Trotzdem glaube ich, dass in enger Abstimmung mit dem SMK-Generalsekretariat in Istanbul europäische und deutsche Firmen interessante Investitionsmöglichkeiten und auch lohnende Unternehmensgründungen vorfinden könnten.

Dabei wäre es durchaus sinnvoll, wenn deutsche Firmen sich z.B. mit türkischen Firmen zu einem Jointventure zusammenschließen, denn die türkischen Firmen haben konkrete Informationen und Erfahrungen in diesen Ländern vor Ort gesammelt, die ganz entscheidend für eine erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit sind. In jedem Fall wäre es kurzsichtig, wenn auch in Zukunft die europäische und deutsche Wirtschaft den BSEC-Wirtschaftsraum, der immerhin 430 Millionen Menschen umfasst, weiter so vernachlässigt wie bisher.

Wahrscheinlich ist das wichtigste Ergebnis der bisherigen Tätigkeit von SMWK, dass sie das gegenseitige Verständnis für die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Kooperation und für den Abbau politischer Konflikte gestärkt hat. Durch die SMWK erhalten ihre Mitgliedsländer die Möglichkeit zu internationalen Kontakten, zu internationalem Gedanken- und Erfahrungsaustausch, die für die Meinungsbildung und für den Erfolg einer marktwirtschaftlichen Politik von besonderer Bedeutung sind.

Gerade jetzt, wo die SMWK noch als euro-asiatisches Mauerblümchen eher im Verborgenen blüht, sollten europäische Firmen ein wirtschaftliches Engagement in ausgewählten Ländern ernsthaft prüfen, denn diese Region hat Zukunft. Als Brücke zwischen Europa und Asien ist sie strategisch bedeutsam. Man sollte mit einem wirtschaftlichen Engagement nicht solange warten, bis sich die wirtschaftliche Dynamik voll entfaltet hat. Dann könnte es zu spät sein.
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Sven-Joachim Irmer

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Sankt Augustin Deutschland