Reportage sui paesi

Mexiko: Vorentscheidungen für die Kandidatenaufstellung 2012

di Frank Priess
Alle Parteien Mexikos haben mittlerweile entschieden, wie sie ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 nominieren wollen. Nachdem sich bereits die PRI für offene primaries zwischen Enrique Peña Nieto und Manlio Fabio Beltrones entschieden hatte und die Linkspartei PRD per Umfragevergleich klären will, ob Andrés Manuel López Obrador oder Marcelo Ebrard der aussichtsreichere Kandidat ist, folgte jetzt die PAN: Hier wird es im Februar 2012 einen Mitgliederentscheid zwischen Josefina Vázquez Mota, Santiago Creel Mirando und Ernesto Cordero geben.

Am 18. Oktober hat sich die interne Wahlkommission der PAN also entschieden, zur Auswahl des Kandidaten der Partei für die Präsidentschaft 2012 lediglich interne Vorwahlen durchzuführen. Wahlberechtigt sind dabei insgesamt 1.795.933 Parteimitglieder, 308.031 davon sogenannte aktive Mitglieder und 1.487.902 sogenannte “adherentes”. Der sechzigtägige Vorwahlkampf – hier setzt die mexikanische Wahlgesetzgebung genaue Grenzen - wird danach im November offiziell beginnen und mit einer Entscheidung Mitte Februar enden.

Gleichzeitig entschieden Kommission und Parteivorstand, sich die Nominierung der Kandidaten für das Abgeordnetenhaus in 143 der 300 Wahldistrikte vorzubehalten und lediglich in 141 Distrikten der Parteibasis die Entscheidung zu überlassen. In sechzehn Wahldistrikten soll es allgemeine Bürgerentscheide geben. In zwei Dritteln der Bundesstaaten wird der Parteivorstand auch die Aufstellung der Kandidaten für die Senatswahlen übernehmen. Lediglich in den Bundessstaaten Campeche, Coahuila, Colima, Querétaro, Quintana Roo, Sonora, Tabasco und Yucatán wird danach die Mitgliederschaft die Wahl haben.

Wenig Vertrauen in Mitgliederliste

Fortgesetzt wird damit eine Tradition, die 2009 mit der Vorstandsnominierung von rund 200 der 300 Kandidaten in dieser massiven Form ihren Ausgang nahm und mit einem verheerenden Wahlergebnis endete. Dessen Opfer wurde anschließend der damalige Parteivorsitzende Germán Martínez, der direkt nach dem Debakel zurücktrat. Auch die Motivation der Parteibasis hatte unter diesem Verfahren massiv gelitten.

Entsprechend kritisch fällt auch jetzt das Presseecho aus. Reforma etwa titelte: „Revive AN dedadazo“, wobei „dedazo“ traditionell als Bezeichnung für eine autoritäre Entscheidung von oben negativ belegt ist. Die Gründe – die manipulationsanfällige und gerade in den letzten Jahren in manchen Bundesstaaten massiv aufgeblähte interne Mitgliederliste, fehlende Organisation vor Ort und eine bessere Einhaltung der Frauenquote – beruhigen die Kritiker nicht. Eines ihrer Argumente: Wenn dieser „padrón“ denn so gravierende Defizite aufweise, wie könne er dann gleichzeitig als Basis für den Mitgliederentscheid in der Frage des Präsidentschaftskandidaten dienen? Die in Umfragen derzeit am besten platzierte Kandidatin, Josefina Vázquez Mota, machte diese Befürchtung ebenso öffentlich wie ihr Gegenkandidat Creel. Beide hatten sich zuvor für primaries mit Beteiligung der Gesamtbevölkerung ausgesprochen.

Die Erwartung beim Parteivorstand allerdings ist, dass sich in der großen Grundgesamtheit der Mitglieder speziell lokale und regionale „Verwerfungen“ ausgleichen lassen. Viel wird nun darauf ankommen, bei der Kandidatenaufstellung wirklich die ganze Pluralität der Partei zu berücksichtigen und den Eindruck von einseitigen Begünstigungen zu vermeiden. Einfach wird das nicht.

Haushaltskonsens von PAN und PRI …

In Rekordzeit haben derweil die Abgeordneten mit einer Mehrheit aus PAN und PRI den Haushalt für das Jahr 2012 auf der Einnahmeseite beschlossen. Er liegt um 59 Milliarden Pesos höher als von der Regierung vorgeschlagen. Finanziert wird das durch einen höher erwarteten Ansatz aus den Erdöleinnahmen des staatlichen Energiegiganten PEMEX und einer Ausweitung des Defizits.

An der Steuerschraube – bei diesen Einnahmen gemessen als Prozentanteil am Bruttoinlandsprodukt liegt Mexiko selbst in Lateinamerika ganz hinten – wird nicht gedreht. „Die Ungerechtigkeit“, so der Leitartikler der Tageszeitung El Universal, „liegt darin, dass einige wenige aus der Mittelklasse alles bezahlen. Und da die Begünstigten zur Klientel wichtiger politischer Kräfte oder sonst einflussreichen Machtgruppen gehören, ist es einfacher, die Erdöleinnahmen und das Defizit höher anzusetzen als bei ihnen zu kassieren.“ Das beschlossene Gesetz legt für das kommende Jahr einen Wechselkurs des Pesos zum Dollar von 12,80 zu 1 zugrunde, der Ölpreis wird bei 84,90 Dollar bei einer Tagesproduktion von 2,56 Millionen Barrel angesetzt, die Inflation wird bei drei Prozent erwartet.

Bei 3,3 Prozent soll das mexikanische Wirtschaftswachstum liegen. Die Erwartungen wurden in den vergangenen Wochen immer wieder nach unten korrigiert, eine erneute globale Rezession würde Mexiko nicht unberührt lassen. Ein Anzeichen: der mexikanische Peso hat gegenüber dem Dollar deutlich an Wert verloren, Anlegen ziehen sich einmal mehr aus Schwellenmärkten zurück bzw. benötigen ihr Kapital woanders. Nach Angaben der Mexikanischen Zentralbank verließen allein im September rund 20 Milliarden an der mexikanischen Börse investierte Dollar das Land, ein Verlust von knapp 15 Prozent in nur einem Monat. Gleichwohl bemühen sich Zentralbank, Regierung und Experten, auf die solide makroökonomische Situation des Landes zu verweisen, die mögliche Krisenauswirkungen abschwächen kann.

Da kommen Analysen wie die soeben veröffentlichte Weltbankstudie Doing Business 2012 nicht ungelegen, die die Rahmenbedingungen für Investitionen und wirtschaftliche Tätigkeit weltweit vergleicht. Mexiko verbesserte sich dabei unter den 183 untersuchten Ländern zwar nur minimal von Platz 54 auf Platz 53. Allerdings schlägt Mexiko um Längen die vielgelobten BRICs: der kontinentale Wettbewerber Brasilien findet sich auf Platz 126, Russland auf Platz 120, Indien auf Platz 132 und China auf Platz 91.

Mit einem Vermögen von 63,3 Milliarden Dollar bleibt der Mexikaner Carlos Slim nach der neuen Liste der Zeitschrift Forbes übrigens der reichste Mann der Welt. Verluste an den Börsen allerdings haben allerdings auch sein Vermögen seit Februar nach diesen Angaben um elf Milliarden Dollar schrumpfen lassen.

… und Dissens bei Politikreform

Mit der Mehrheit der PRI und ihrer Verbündeten ist am 13. Oktober der Entwurf einer weitergehenden Politikreform für Mexiko, wie sie der mexikanische Senat in breitem Konsens vorgeschlagen hatte, im Abgeordnetenhaus erst einmal wieder arg zusammengestrichen worden: Lediglich die Bewerbungen unabhängiger Kandidaten bei zukünftigen Wahlen und Bürgerbegehren sowie präferentielle Behandlung gewisser Präsidenteniniativen soll es künftig geben, insbesondere zur Möglichkeit einer direkten Wiederwahl von Abgeordneten und Bürgermeistern sagte die Parlamentsmehrheit nein. Auch fand sich keine Mehrheit für eine Verkleinerung des Kongresses, die Einführung einer Stichwahl bei Präsidentschaftswahlen oder ein mögliches präsidentielles Veto gegen den vom Abgeordnetenhaus verabschiedeten Haushalt. Deutlich wird dabei vor allem wieder der innerparteiliche Streit in der PRI zwischen dem sich als Reformer profilierenden Manlio Fabio Beltrones und „seiner“ Senatsfraktion und Enrique Peña Nieto, dessen Anhänger eindeutig bei den diputados dominieren.

Die ganze Reform bleibt damit weiter Gegenstand des Pingpong-Spiels zwischen Abgeordnetenhaus und Senat, wohin der Entwurf jetzt wieder zurückkehrt. Eine substantielle Initiative dürfte also sobald nicht das Licht der Welt erblicken. Vor diesem Hintergrund erscheinen auch gerade in Intellektuellenkreise gepflegte Gedankenspiele über die künftige Einführung von Koalitionsregierungen wie akademische Selbstbefriedigung – auch, wenn sie von interessierten Politikern wohlmeinenden verbalen Flankenschutz erhalten.

Mit dem Verbrechen paktieren?

Einen öffentlichen Paukenschlag setzte auf dem umstrittenen Feld der Sicherheitspolitik Ex-Präsident Vicente Fox: Die Verhandlungen mit der „Zapatistenbewegung“ in Chiapas und „Subcomandante Marcos“ während seiner Amtszeit dienten jetzt als Beispiel, wie seiner Ansicht nach der aktuelle Konflikt mit dem organisierten Verbrechen gelöst werden könne. Nach dem Modell der damaligen Gespräche oder analog des kolumbianischen Beispiels könne mit den Kartellen zunächst ein „Waffenstillstand“ herbeigeführt werden, so Fox bei einer Tagung des Cato Institutes in Washington. Dies sei etwas anderes als Verhandlungen. Am Ende eines solchen Dialogs könne sogar eine Amnestie stehen und die Respektierung der Vermögenswerte der Kartelle, so Fox.

Gleichzeitig sprach er sich für eine Legalisierung aller Drogen aus, inklusive aller Elemente ihrer Produktions- und Vertriebskette – Portugal und Holland hätten bewiesen, dass dies gehe. „Ich glaube nicht an Verbote“, sagte der Ex-Präsident. Diese Aussagen sorgten nicht nur in Regierungskreisen für heftigen Widerspruch. Aus der eigenen Partei, aus den Reihen der mexikanischen Opposition und nicht zuletzt aus den USA kamen teils drastische Reaktionen. Der einhellige Tenor: einen Pakt mit Verbrechern könne es nicht geben. Fox seinerseits fühlte sich einmal mehr missverstanden.

Dramatische Entwicklungen

Laut der mexikanischen Statistikbehörde INEGI sind 2010 insgesamt 17,8 Millionen Bürger über 18 Jahren Opfer irgendeines Delikts geworden – den vermutlichen Schaden, der dabei entstanden ist, beziffert das Institut auf rund 220 Milliarden mexikanische Pesos, 1,53 Prozent des mexikanischen Bruttoinlandsprodukts. Sieben von zehn Mexikanern geben nach dieser Studie – sie wurde auch von den Vereinten Nationen unterstützt – an, sich an ihrem Wohnort unsicher zu fühlen. 92 Prozent der Delikte, das ist besonders besorgniserregend, bleiben ungesühnt. Viele Mexikaner zeigen Verbrechen zudem nicht an, weil sie kein Vertrauen in die Behörden haben. Interessant auch, dass die sonst weniger im Blickpunkt stehenden Bundesstaaten Aguascalientes, Chihuahua und Baja California sowie der Bundesdistrikt D.F. bei den Opferzahlen besonders deutlich über dem Landesdurchschnitt liegen.

Die Bundesstaaten Guerrero und vor allem Veracruz sind in jüngster Zeit als hot spots der Gewalt hinzugekommen, auch Zacatecas und Coahuila weisen steigende Mordraten auf. In der Touristenmetropole Acapulco etwa blieben hunderte von Schulen wochenlang geschlossen, weil die Lehrer gegen Erpressungen und Bedrohungen protestieren – das organisierte Verbrechen setzt derweil seine Einschüchterungen massiv fort und platziert etwa abgeschlagene Köpfe vor Schuleingängen. Auch in Sinaloa und Veracruz schlossen Schulen aus Angst vor der Gewalt.

In Veracruz hat eine Bande, die offenbar in Konkurrenz zu den dort operierenden Zetas steht, gerade erst fast vierzig malträtierte Leichen auf einer Autobahn abgeladen – unmittelbar bevor sich in der Stadt die Generalstaatsanwälte ganz Mexikos trafen. Dies führte dann zu einer Kontroverse darüber, ob man in Mexiko von der Existenz paramilitärischer Gruppen sprechen könne – viele Experten sehen das so. Dabei ist die Zuordnung der Mörder, die sich in einem Video selbst als Mata-Zetas bezeichnen, keineswegs klar. Problematisch allerdings die Aussagen des Gouverneurs von Veracruz und seines Generalstaatsanwalts, die – ohne Rücksicht auf eine klare Definition des Rechtsstaats und seiner Aufgaben – die Bevölkerung damit beruhigen wollten, dass es sich bei den Toten durchweg um Vorbestrafte gehandelt habe.

In anderen Bundesstaaten allerdings hat sich die Lage keineswegs verbessert: während es etwa in Nuevo León im Jahr 2010 610 mit dem organisierten Verbrechen in Verbindung gebrachte Mordfälle gegeben hat (2009: 99), liegt die Zahl im laufenden bereits bei über 1.400. Lediglich in Chihuahua, Sinaloa und Baja California finden sich derzeit geringere Opferzahlen als im vergangenen Jahr. Experten führen dies unter anderem darauf zurück, dass Kartelle aus Staaten, in denen die Staats- und Militärpräsenz deutlich gestiegen ist, in andere Regionen „emigrieren“. Dies führe dort zu neuen Verteilungskämpfen. Auch diversifizierten verschiedene Organisationen ihre Aktivitäten vom Drogenhandel hin zu anderen kriminellen Geschäften.

Rückzug von Kandidaten

Im Heimatstaat von Präsident Felipe Calderón, Michoacan, bahnt sich vor den Regionalwahlen am 13. November in vielen Gemeinden die Situation an, dass ein Parteienwettbewerb nicht stattfinden kann. So haben sich etwa PAN und Nueva Alianza entschlossen, aus Sicherheitsgründen in insgesamt 19 Gemeinden Michoacans keine Kandidaten für die Kommunalwahlen aufzustellen. Der Druck des organisierten Verbrechens auf potentielle Bewerber sei zu groß. In anderen Landesteilen werden von Seiten der PRI ähnliche Entscheidungen bekannt. Für die Gouverneurswahlen sieht es laut Umfragen nach wie vor nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Fausto Vallejo (PRI), Silvano Aureoles (PRD) und der Schwester Felipe Calderóns, María Luisa Calderón (PAN) aus.

Eine aktuelle Studie der UNO allerdings bringt die Gewalt in Mexiko in einen internationalen Zusammenhang. Dabei liegt Mexiko mit 18,1 Morden auf je 100.000 Einwohner bei der Gesamtbetrachtung Amerikas und der Karibik auf Platz 22. Allein bei den großen Ländern Lateinamerikas liegen Venezuela (49), Kolumbien (33,4) und Brasilien (22,7) deutlich schlechter. Besonders problematisch sieht es in Zentralamerika aus, wo etwa das kleine Honduras 82,1 Morde auf 100.000 Einwohner ausweist, in El Salvador sind es 66 und in Guatemala 41,4. Auch in der Karibik steigen die Probleme: In Jamaika etwa wurden nach der Statistik 52,1 Morde je 100.000 Einwohner gezählt. Auch Trinidad und Tobago, die Bahamas, die Dominkanische Republik und Puerto Rico liegen schlechter als Mexiko, wo allerdings der schnelle Anstieg der Gewalt in den vergangenen Jahren besonders beunruhigt.

Für 25 Prozent dieser Gewaltverbrechen in Amerika, so die UNO, zeichnet das organisierte Verbrechen verantwortlich. Vor allem kleine Länder seien mit dem Problem immer mehr überfordert, trotz steigender Hilfe etwa aus den USA. Und noch einen Zusammenhang macht die Organisation im Weltvergleich einmal mehr aus: eine höhere wirtschaftliche Entwicklung hat positive Konsequenzen für das Gewaltniveau.

Angriffsziel Journalisten

Besonders problematisch ist nach wie vor auch die Sicherheitslage von Journalisten. Die Organisation Reporter ohne Grenzen vermeldet für Mexiko im laufenden Jahr bereits elf ermordete Journalisten, weltweit sei Mexiko nach Pakistan derzeit das zweitgefährlichste Land für die Berichterstatter.

In Nuevo Laredo wurde vor kurzem María Elizabeth Macías ermordet aufgefunden, halbnackt, den Kopf abgeschlagen. Sie war Redaktionsleiterin der Zeitung Primera Hora. Immer wieder aber hatte sie auch soziale Netzwerke und blogs genutzt, um speziell das Treiben der organisierten Kriminalität anzuprangern. Das wurde ihr offenbar zum Verhängnis. Auf ein Schild hatten die Mörder zynisch geschrieben: „Hier liege ich, wegen meiner Nachrichten und Eurer“.

Während der Fall in nationalen Medien, bei Menschenrechts- und Journalistenorganisationen großes Aufsehen erregte, schwieg die Presse im Bundesstaat Tamaulipas den Fall fast tot. Die Zeitung, für die Macías arbeitete, gehört dem Bürgermeister von Nuevo Laredo und prominenten PRI-Politiker Benjamín Galván.

Der Bundesstaat Veracruz ist im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen gegen Journalisten ebenfalls ein Zentrum: Mi ndestens acht Morde und zwei Entführungen vermeldet die Zeitung Jornada hier für die jüngste Vergangenheit. Die Regierung des Bundesstaates geht gleichwohl gesetzlich lieber gegen tuiteros vor, die den Twitter-Dienst für die Verbreitung von Nachrichten nutzen. Meldungen, die die „öffentliche Ordnung“ durch „Gerüchte“ gefährden, sollen künftig unter Strafe stehen, erst kürzlich gab es diesbezüglich eine Verurteilung. Der Vorwurf sogar: „Terrorismus“.

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Ing. Hans-Hartwig Blomeier

Hans Blomeier

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

hans.blomeier@kas.de +52 55 55664599

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