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Reportage sui paesi

Über Prag in die Freiheit

di Dr. Hubert Gehring, Tomislav Delinić, Mathias Paul

20. Jahrestag der freien Ausreise der DDR-Botschaftsflüchtlinge

Vor 20 Jahren, am Abend des 30. Septembers 1989, verkündete der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher vom Balkon des Palais Lobkowicz, der Deutschen Botschaft Prag, seinen historischen Halbsatz: „Liebe Landsleute, wir sind gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute ihre Ausreise…“. Der Rest des Satzes, der die unkonditionierte Ausreise der ostdeutschen Botschaftsflüchtlinge in die Bundesrepublik bewilligte, ging im Jubel der fast 4000 DDR-Bürger im Innenhof der Botschaft unter.

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Gänsehautmomente, die auch heute noch viele Besucher der Deutschen Botschaft in Prag erfassen, wenn sie sich die historischen Filmdokumente von damals ansehen. Einige Aspekte werden dabei jedoch oft vergessen: Zum einen die katastrophalen Bedingungen während der Wochen des Bangens innerhalb der Botschaft, zum anderen aber auch die Langwierigkeit und Härte der von Kanzleramtschef Rudolf Seiters geführten Verhandlungen mit den Behörden der Tschechoslowakei und DDR.

Die Ausreisewelle schaukelt sich hoch

Die Zuflucht ostdeutscher Bürger in die Ständige Vertretung Bonns in Ost-Berlin sowie in die bundesdeutschen Botschaften in Warschau, Budapest und Prag begann bereits im Juni 1989. Konnten diese Flüchtlinge noch mehrheitlich zu einer Rückreise in die DDR bewegt werden, gestaltete sich die Situation im August und September des Jahres 1989 ungleich dramatischer. Mitte August befanden sich bereits mehr als 100 DDR-Bürger auf dem Botschaftsgelände in Prag. Während die Botschaft anfangs noch 20 bis 50 Neuzugänge pro Tag verzeichnete, so waren es später oft Hunderte, die täglich Zuflucht suchten. Einer der Hauptgründe für den plötzlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen war die Furcht, dass die DDR noch vor den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag ihrer Gründung im Oktober die Grenze zur Tschechoslowakei schließen würde, das einzige Land in das ostdeutsche Bürger ohne Visum reisen konnten. Der Weg nach Prag wäre dann verschlossen gewesen. Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom zwang schließlich am 23. August 1989 das Auswärtige Amt dazu, die Deutsche Botschaft in Prag, in der mittlerweile knapp 4000 Menschen (!) unter abenteuerlichen Umständen lebten, wegen Überfüllung zu schließen. Die deutschen Botschaften in Warschau und Budapest wurden aus dem gleichen Grund geschlossen. Dies allerdings tat dem Zustrom der Flüchtenden nur wenig Abbruch. Zahllose DDR-Bürger versuchten in Prag verzweifelt über den Zaun in die Botschaft zu gelangen und wurden dabei nicht selten von den tschechoslowakischen Sicherheitskräften, die vermehrt außerhalb des Botschaftsgeländes an den Zäunen patrouillierten, gewaltsam daran gehindert. Dabei kam es nicht selten zu Tragödien: Familien wurden getrennt, als der Vater als letzter über den Zaun kletternd von der Polizei zurückgezogen wurde, oder auch zu Unfällen, als Flüchtlinge sich an den spitzen Zäunen schwerste Verletzungen zuzogen. Die Flüchtlinge in der Botschaft taten ihr bestes, um die Neuankömmlinge sicher über den Zaun zu bekommen: Oft wurden Sicherheitskräfte mit Steinen und gar Schuhen beworfen, um von Verhaftungsversuchen abzulassen. Zunehmend schien aber der Widerstand der Flüchtlinge sowie ‚Glasnost’ und ‚Perestroika’ als auch ausbleibende Direktiven aus Moskau, die tschechoslowakische Führung unter Husák und später Jakeš zutiefst zu verunsichern, denn mehrheitlich standen die Sicherheitskräfte dem Flüchtlingsstrom hilflos gegenüber.

Leben unter dramatischen Bedingungen – Solidarität der Tschechen

Die Lebensverhältnisse in der Prager Botschaft wurden mit dem enormen Flüchtlingszustrom immer dramatischer. Da die bundesdeutschen Behörden von der tschechoslowakischen Führung keine Erlaubnis bekam, Ausweichquartiere zu beziehen, wurden kurzerhand Repräsentationsräume der Botschaft mit Stockbetten in Notunterkünfte umgewandelt, die Konsularabteilung in ein Prager Hotel ausgelagert, Flüchtlinge richteten sich auf den Treppen und sogar im Heizungskeller ein und im Innenhof der Botschaft reihte sich Zelt an Zelt, die jeweils bis zu 60 Flüchtlinge beherbergen konnten. Auch die Versorgung mit ausreichenden Lebensmitteln gestaltete sich, trotz Hilfe des Deutschen Roten Kreuzes, immer schwieriger. Zur Minderung der kritischen Lage trugen vor allem Prager Bürger bei, die Essen in die Botschaft schmuggelten und sich sogar in eigene Gefahr brachten, indem sie ostdeutsche Bürger bei sich aufnahmen, die es nicht in die Botschaft geschafft hatten. Die prägendste Erinnerung für die Tschechen an die Ereignisse rund um die Prager Botschaft im Herbst 1989 scheinen jedoch die zahllosen Trabenten und Wartburgs zu sein, die von den ostdeutschen Flüchtlingen über ganz Prag verteilt zurückgelassen wurden und nun auf neue Besitzer warteten. Hieran erinnert ein Bronzeabguss der Skulptur „Quo Vadis“ (ein Trabant auf Beinen) von David Černý, der seit 2001 im Garten der Deutschen Botschaft Prag steht. In der Botschaft selbst prägte langes Anstehen vor den wenigen sanitären Anlagen und den Feldküchen den Alltag der Flüchtlinge. Starke Regenfälle im September verwandelten den Garten der Botschaft in eine Schlammwüste und spülten Fäkalien aus den Chemietoiletten auf die Zeltplätze, was die hygienischen Verhältnisse dramatisch verschlechterte und die Gefahr von Seuchen erheblich vergrößerte. Die Prager Stadtwerke, die unermüdlich tankwagenweise Wasser lieferten und Berge von Müll entsorgten, konnten der Situation schließlich nicht mehr Herr werden. Schlimmer noch als die hygienischen Bedingungen, die Kälte und die drängende Enge war jedoch die Angst und Ungewissheit der Flüchtlinge, die zum Teil mehr als einen Monat in diesem Provisorium ausharren mussten. Besonders der Argwohn vor Stasi-Spitzeln innerhalb der Botschaft und die Angst, wieder in die DDR abgeschoben zu werden, belastete die Atmosphäre, da man trotz offiziell zugesicherter Straffreiheit bei freiwilliger Rückkehr in die DDR willkürliche Sanktionen der Staatsmacht fürchtete. Wilde Stasi-Anschuldigungen kursierten im Lager und erzeugten zum Teil tiefes gegenseitiges Misstrauen, was nicht selten zu teils heftigen gewaltsamen Auseinandersetzungen führte. Die eingeschleusten Stasi-Agenten unter den Flüchtlingen fürchteten zunehmend ihre Enttarnung und Meuchelmord und enttarnten sich deshalb sogar freiwillig den bundesdeutschen Behörden, um aus der Botschaft entlassen zu werden. Die mangelhafte Informationslage und die unklare Aussicht, wann etwas passieren würde, ließ zunehmend Verzweiflung aufkommen, so dass die Botschaft auch psychologische Hilfestellung leisten musste. Die Botschaftsflüchtlinge waren aber, trotz ihrer Verzweiflung, entschlossen, dem Regime die Stirn zu bieten. Verließen beim ersten Besuch des DDR-Rechtsanwalts Wolfgang Vogel am 12. September 1989 noch 280 Personen die Botschaft, um unter Garantie von Zugeständnissen in die DDR zurückzukehren, so schlug Vogel bei seinem zweiten Besuch am 26. September wachsender Unmut und offene Feindseligkeit seitens der Botschaftsflüchtlinge entgegen.

Diplomatische Lösung im Hintergrund

Während die Situation in der deutschen Botschaft immer dramatischer wurde, verhandelten der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher und der damalige Kanzleramtschef Rudolf Seiters im Hintergrund über das Schicksal der Flüchtlinge. Das Regime der DDR stand dabei mit Blick auf die am 4. Oktober beginnenden Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR sowie durch die Grenzöffnung in Ungarn am 11. September und die dadurch verursachte Massenflucht erheblich unter Druck. Nicht zuletzt war es auch das internationale Echo auf die emotionalen und teilweise schockierenden Bilder, das eine diplomatische Einigung beschleunigte. Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, wenige Tage vor der Balkonrede Genschers, konnte in Verhandlungen mit dem tschechoslowakischen Außenminister, DDR-Außenamtschef Oskar Fischer sowie dem sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse schließlich Einigkeit über die Ausreise der ostdeutschen Bürger in die Bundesrepublik erzielt werden. Diese musste aber – so Erich Honeckers Bedingung – über das Territorium der DDR erfolgen, was die Souveränität des Regimes bei der Ausreise der Flüchtlinge dokumentieren sollte. Um den gegenüber den Versprechungen des SED-Regimes sehr misstrauischen Bürgern persönlich die Sicherheit der garantierten, ungehinderten Ausreise zu geben, flogen Seiters und Genscher zusammen nach Prag, wo es am Abend des 30. September zu dem mittlerweile legendär gewordenen Auftritt auf dem Botschaftsbalkon kam. Am 1. Oktober verließen dann schließlich die ersten Sonderzüge mit Botschaftsflüchtlingen die tschechoslowakische Hauptstadt. Die Fahrt über das Territorium der DDR rief bei den Botschaftsflüchtlingen tiefe Sorge hervor, da man fürchtete, dass die DDR ihre Zusagen nicht einhalten würde und die Züge lediglich dazu dienten, die Flüchtlinge auszuliefern. Doch Honeckers Drängen auf eine Fahrt über das Territorium der DDR entwickelte sich für das SED-Regime zum Fiasko. Insbesondere nach der Schließung der Grenze zur Tschechoslowakei am 3. Oktober 1989 machte sich Panik unter der ostdeutschen Bevölkerung breit und erhöhte den innenpolitischen Druck auf das kommunistische Regime. Tausende Menschen stürmten daraufhin die Bahnhöfe von Dresden und Karl-Marx Stadt und versuchten die Sonderzüge mit den Flüchtlingen aufzuhalten und auf sie aufzuspringen. Auch entlang der Strecke kam es zu mehreren Demonstrationen und Blockaden, die von der Staatspolizei zwar gewaltsam aufgelöst werden konnten, aber zu einer weiteren erheblichen Schwächung des kommunistischen Regimes in Ostdeutschland führten. Geschockt von der restriktiven Ausreisepolitik des SED-Regimes und besonders der Grenzschließung, versammelten sich 20.000 Menschen zur Montagsdemonstration in Leipzig und auch in Dresden wurde friedlich protestiert.

Die Ankunft der Sonderzüge in Hof war jedoch nicht das Ende der Ausreisewelle über die Deutsche Botschaft Prag. Unbeachtet von der Weltpresse, verbreitete sich die Kunde der legalen Ausreise so rapide, dass sich bereits am Abfahrtstag der ersten Sonderzüge wieder 200 Flüchtlinge in der Botschaft eingefunden hatten. Die Zahl der Ausreisewilligen stieg erneut sprunghaft an, was die DDR-Führung dazu veranlasste, die Grenze zur Tschechoslowakei am 3. Oktober 1989 zu schließen. Zu dieser Zeit befanden sich bereits wieder 5000 Personen in der Prager Botschaft. Nachdem die zwischenzeitlichen Grenzschließung seitens der DDR am 1. November 1989 wieder aufgehoben wurde, kam es fast unmittelbar danach zu einer dritten Ausreisewelle, bei der wiederum tausende Flüchtlinge über Prag den Weg in die Freiheit suchten. Aufgrund der Zusage des stellvertretenden tschechoslowakischen Außenministers durften die Flüchtlinge auch ohne DDR-Genehmigung – sprich ohne den Zwischenstopp in der Deutschen Botschaft – direkt in die Bundesrepublik ausreisen. Sie wurden unmittelbar am Prager Hauptbahnhof in Sonderzüge nach Westdeutschland umdirigiert. Der Eiserne Vorhang konnte also mit dem Umweg Prag umgangen werden. In den drei Wellen gelangten insgesamt geschätzte 15.000 bis 20.000 ostdeutsche Bürger über Prag in die Bundesrepublik.

Impulsgeber für die friedliche Revolution in Tschechien

Der damalige deutsche Botschafter Hermann Huber spricht in einer Rückschau auf den 30. September 1989 davon, dass eine historische Aufarbeitung der Ereignisse, die zur deutschen Wiedervereinigung – und somit auch zu den friedlichen Revolutionen in den Staaten Ost- und Mitteleuropas – führten, die dramatischen Vorgänge in Prag nicht außer Acht lassen könne. Sie resultierten am 3. November 1989 schließlich in einer Ausreiseregelung der Tschechoslowakei. Dies riss nach der ungarischen Grenzöffnung ein weiteres Loch in den Eisernen Vorhang und symbolisierte ein wichtiges Freiheitssignal für beide Staaten. Für die DDR war es ein Vorzeichen für den Mauerfall am 9. November 1989, für die Tschechoslowakei ein zentraler Impuls für die damalige Bürgerrechtsbewegung ‚Charta 77’, angeführt vom späteren Staatspräsidenten Václav Havel, auf dem Weg zum gewaltfreien Umsturz des kommunistischen Regimes, der so genannten ‚Samtenen Revolution’. Hans-Dietrich Genscher spricht in seinen Erinnerungen an die Ereignisse vor 20 Jahren von dem Flüchtlingsstrom als einem politischen Urstrom, der von Prag aus, der „europäischsten aller europäischen Städte“, seinen Ausgang genommen hat.

Aufarbeitung der kommunistischen Herrschaft in Tschechien mit Defiziten

Zwanzig Jahre nach den friedlichen Revolutionen und der damit verbundenen Ablösung des kommunistischen Regimes in Tschechien sowie im Lichte vermehrt auftretender Ostalgie bietet es sich an, auf die Aufarbeitung des kommunistischen Regimes in Tschechien zurückzublicken. Was ist von der damaligen Euphorie geblieben und wie wird mit der Vergangenheit umgegangen? In der Tschechischen Republik ist hierbei besonders auf die Rolle der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) hinzuweisen, der Nachfolgepartei der kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. Wurde diese direkt nach der ‚Samtenen Revolution’ von Großteilen der Bevölkerung noch aufgrund ihrer 40jährigen Beteiligung an der kommunistischen Herrschaft abgelehnt, so nimmt ihre absolute und relative Bedeutung in der politischen Landschaft Tschechiens mittlerweile immer weiter zu. Auf nationaler Ebene ist sie regelmäßig die drittstärkste Kraft im Parlament und seit den Regionalwahlen im Herbst 2008 ist sie an Regierungskoalitionen mit der sozialdemokratischen Partei beteiligt oder stützt deren Minderheitsregierungen. Somit ist die kommunistische Partei Tschechiens zum ersten Mal seit 1989 wieder auf der zweiten Verwaltungsebene an der Regierungsverantwortung beteiligt. Der unvollständige Aufarbeitungsprozess der kommunistischen Herrschaft in Tschechien zeigt sich, neben der Weigerung der Partei den Begriff ‚kommunistisch’ aus ihrem Namen zu streichen und der damit verbundenen ideologischen Ausrichtung, aber auch insbesondere an der normalisierten Stellung und steigenden Akzeptanz der Partei in der Gesellschaft, sogar unter Hochschulabsolventen.

Deutschland sagt Danke!

Von Seiten der Tschechischen Republik wird es keine gesonderten Veranstaltungen zum 30. September 1989 geben. Das Kapitel „Deutsche Botschaft“ ist für die tschechische Bevölkerung eine deutsche Angelegenheit. Die Feierlichkeiten konzentrieren sich hierzulande auf den 17. November, den Tag des Kampfes für Freiheit und Demokratie (‚Samtene Revolution’), der zumindest als Folge der Entwicklungen in der DDR eng mit den Ereignissen rund um die Prager Botschaft in Verbindung gebracht werden kann. Im Gegensatz dazu, wird die Bedeutung der unkonditionierten Ausreise der DDR-Bürger aus Prag, welche Genscher kürzlich als ‚psychologischen Mauerfall’ bezeichnete, in diesem Jubiläumsjahr von der Bundesregierung besonders herausgestellt. Unter dem Motto „20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke!“ erinnerte die Bundesregierung mit einer Veranstaltungstour durch Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei von Ende Mai bis Ende Juni an das Zusammenspiel der Völker Mittel- und Osteuropas, die für Demokratie und Menschenrechte gekämpft haben. Dabei wurde insbesondere die kluge und friedliche Politik der Bürgerrechtsbewegungen, die den Eisernen Vorhang zu Fall brachten, gewürdigt. Deutsche Perspektiven sollten dabei mit den Blickwinkeln der jeweiligen Partnerländer und ihrer Zivil gesellschaften verbunden werden. Ein wichtiger Aspekt der „Erinnerungstour“ war dabei, den Gastländern Mittelosteuropas die Dankbarkeit der Bundesrepublik für den Mut und die Entschlossenheit der Bürger Polens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei im Jahre 1989 zu zeigen. Die spezielle Bedeutung des Jahrestages für die Bundesrepublik unterstreichen, neben zahlreichen kulturellen Feierlichkeiten, nicht zuletzt auch die Festakte der Deutschen Botschaft Prag. Am 27. September 2009 findet auf dem Botschaftsgelände ein Fest zum 20. Jahrestag der Ausreise speziell für die ehemaligen Botschaftsflüchtlinge statt. Am 30. September folgt dann der offizielle Empfang. Die Deutsche Botschaft Prag hat zudem ein Internetforum zu einer besseren Vernetzung der ehemaligen Botschaftsflüchtlinge und Sympathisanten eingerichtet.

Doch auch die deutschen politischen Stiftungen in Tschechien blicken in diesem Jubiläumsjahr verstärkt auf die Entwicklungen, 20 Jahre nach dem Mauerfall und den friedlichen Revolutionen in Ost- und Mitteleuropa, zurück. In verschiedenen Veranstaltungen stehen dabei Aspekte wie aufkommende Ostalgie, die Pluralisierung der Medien oder ganz allgemein eine Evaluation des bisher Erreichten im Mittelpunkt. In diesem Kontext hat die Konrad-Adenauer-Stiftung Prag den ersten tschechisch-deutschen Tag am 15. Oktober 2009 an der Masaryk Universität, Brno ins Leben gerufen. Diese auf die Studenten abzielende Veranstaltung soll explizit dazu dienen, den Dialog zwischen den beiden Ländern zu intensivieren und positiv emotional aufzuladen sowie Interesse und Neugier an der jeweils anderen Kultur zu wecken.

Dass die Ereignisse vom 30. September 1989 noch immer lebendig und beispielhaft für das enge tschechisch-deutsche Verhältnis sind, verdeutlicht nicht zuletzt eine aktuelle Dokumentation über die Botschaftsflüchtlinge der Tageszeitung Lidové Noviny, mit dem Tenor: ‚Der 17. November kam im Trabant’.

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