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"Zeichen der Hoffnung"

Dr. Michael Borchard im Interview mit Domradio

Vier Wochen nach Ausbruch des Gaza-Krieges schweigen die Waffen. Mit Beginn der ausgerufenen Waffenruhe zog Israel auch alle Truppen aus dem Gazastreifen ab. Ägypten hatte die Feuerpause zwischen Israel und militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen am vergangenen Montag vermittelt. Ziel ist nun eine längerfristige Vereinbarung. Dazu führen Delegationen beider Seiten indirekte Gespräche in Kairo. Über den Verlauf des Konflikts sprach Dr. Michael Borchard, Leiter des Israel-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, im Domradio-Interview.

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Herr Borchard, wie brüchig ist die derzeitige Waffenruhe?

Die letzten Waffenruhen waren sehr brüchig. Ich bin dennoch der Auffassung, dass in diesem Fall die Situation anders sein könnte. Israel ist ein sehr rationaler Akteur und die israelische Armee hat strategische Ziele für ihren Einsatz öffentlich genannt: die Zerstörung des Tunnelsystems und die Dezimierung der Raketenarsenale – beide Ziele sind weitgehend erreicht. Das hat zum Rückzug geführt. Es wird somit auch in Israel schwieriger, den Waffeneinsatz zu legitimieren. Insofern wird Israel ein Interesse daran haben, sich an die Waffenruhe zu halten, wie es das in der Vergangenheit auch getan hat. Denn Israel war in der Regel nicht derjenige, der die Waffenruhe als Erster gebrochen hat. Entscheidend ist, wie sich die Hamas verhalten wird. Die Qassam-Brigaden, der militärische Arm der Hamas, haben in der Vergangenheit immer wieder die Waffenruhe gebrochen, weil ihr Interesse bei weitem nicht so groß ist, wie auf der israelischen Seite. Aber auch hier gibt es ein Zeichen der Hoffnung.

Wie wird in Israel der mutmaßliche Terroranschlag vom vergangenen Montag bewertet?

Man muss die Reaktionen auf der israelischen Seite zunächst so betrachten, dass der israelische Polizeichef – und das gibt wohl auch die Stimmung der Bevölkerung wider – sagte, man habe so etwas erwartet. Gleichwohl ist die Angst vor sogenannten „do-it-yourself“-Attentätern bei den Sicherheitsbehörden relativ groß. Dafür gibt es Gründe, wie etwa die bemerkenswerten Äußerungen des Hamas-Sprechers Fausi Barhum, der gesagt hat: "Hast du keine Autos, Motorräder, Messer, Keulen, Bagger und Lastwagen? Wenn du das hast, und damit nicht Juden oder Siedler angreifst und Dutzende Zionisten tötest - dann bist du kein Palästinenser". Hier wird neuer Hass gesät, der auch wieder Antworten auf der anderen Seite finden.

"Reise nach Jerusalem"
"The European"-Kolumne von Dr. Michal Borchard
    "Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen." Besonders lohnend ist diese Erzählung, wenn das Land zwar in aller Munde ist, aber in den Köpfen dennoch nicht selten das falsche Bild gezeichnet und in den Herzen Emotionen geweckt werden, die von Verlegenheit, über Faszination bis hin zur schieren Aggression reichen. Es gibt kaum ein Land, auf das diese Beschreibung so zutrifft wie auf Israel. Michael Borchard erzählt an dieser Stelle von einer Reise, die mehrere Jahre dauern wird.

Natürlich sind solche Angriffe schwer zu verhindern. Deswegen sind aus meiner Sicht zwei Dinge wichtig. Zunächst sind besonnene Stimmen wie die des Jerusalemer Bürgermeisters Nir Barkat wichtig, der deutlich gemacht hat, dass es keine Selbstjustiz geben dürfe und Anschläge nach Recht und Gesetz beantwortet werden müssten. Das halte ich für besonders wichtig. Was zweitens aus meiner Ansicht in Deutschland nur sehr wenig gesehen wird, ist die Sicherheitspartnerschaft zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Terrorbekämpfung. Die hat bemerkenswerter Weise auch während des Gaza-Krieges funktioniert und tut dies auch durch Prävention von Anschlägen.

Was ist die Grundlage für die Gespräche in Kairo? Mit wem will die israelische Seite sprechen und wer ist der geeignete Vermittler?

Eine wichtige Rolle nehmen meiner Ansicht nach Ägypten und andere sunnitische Akteure ein. Ägypten hat es wiederholt geschafft, Israel und die Palästinenser an einen Tisch zu bringen und man muss sehen, dass das Vertrauen gegenüber Ägypten in Israel sehr viel deutlicher gestiegen ist, als das in der Vergangenheit unter den Muslim-Brüdern der Fall war. Außerdem gibt es natürlich ein gemeinsames Interesse von Israel und Ägypten, die radikal-islamische Hamas zu entwaffnen. Aber auch auf der Seite des Gazastreifens gibt es Interesse, denn für ihn und die Hamas ist Ägypten für die eigene Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten außerordentlich wichtig. Um langfristig Ruhe und Stabilität nach Gaza zu bringen, ist Ägypten wichtig, aber natürlich auch das internationale Engagement. Die Vereinten Nationen sind vom israelischen Außenminister Avigdor Liebermann angesprochen worden, aber auch Europa ist wichtig. Allerdings muss man hinzufügen, dass wenn im Nahen Osten irgendetwas Fundiertes und Nachhaltiges passieren soll, geht es vor allem nicht ohne die USA.

Mit freundlicher Unterstütung von Domradio

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