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보고서

Libya Conference: A Success for German Diplomacy

Canan Atilgan, Simon Engelkes
Die Berliner Libyen-Konferenz ist ein Erfolg der deutschen Diplomatie. Seit fünf Monaten hat die Bundesregierung hinter den Kulissen am sogenannten Berliner Prozess für Libyen gefeilt, den Kanzlerin Merkel im September angekündigt und seitdem intensiv vorangetrieben hatte. Der Konferenz in Berlin gingen mehrere Treffen von hohen Beamten der beteiligten Staaten und Regionalorganisationen voraus. Alle ausländischen Mächte, die ihre Hände im Libyen-Konflikt haben, konnten an einen Tisch gebracht werden und verpflichteten sich dazu, künftig das UN-Waffenembargo einzuhalten und keine libysche Konfliktpartei mehr mit Kämpfern oder Waffen zu versorgen. Der Konferenzerfolg ist ein klarer Verdienst der Kanzlerin.

Libyen befindet sich seit Jahren im Chaos. In dem Land tobt seit fast einem Jahrzehnt – in abwechselnder Intensität – ein unübersichtlicher bewaffneter Konflikt. Die aus einem UN-Prozess hervorgegangene international anerkannte Einheitsregierung in Tripolis unter Premierminister al-Sarradsch hat es nicht geschafft, sich als Herr über das Land zu etablieren. Al-Sarradsch muss sich zunehmend auf das Wohlwollen unterschiedlicher Milizen verlassen, die auch über seine Bewegungsfreiheit in der Hauptstadt bestimmen. Seine Regierung hat de facto die Kontrolle über den Großteil des Landes an Khalifa Haftar und seine „Libysche Nationalarmee“ (LNA) verloren. Der selbsternannte „Feldmarschall“ konnte seine militärische Machtposition seit 2016 kontinuierlich ausbauen und kontrolliert mit seinem Kampfverband aus Teilen der libyschen Armee und bewaffneten Milizen den Osten und den Süden Libyens. Der Konflikt zwischen den beiden Parallelregierungen eskalierte im April 2019, als Haftar seinen Angriff auf die Hauptstadt startete, um die Einheitsregierung zu stürzen und die komplette Kontrolle über das Land zu übernehmen.

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