KAS

Diskussion im Plenum

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Oberst i.G. Martin Lammert

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Björn Stahlhut

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Janine Klose

Amelie Stelzner-Doğan

Hybride Bedrohungen, Cyberkriminalität und Terrorismus sind nur einige der komplexen Herausforderungen, denen unsere Gesellschaft gegenübersteht. Sie stehen exemplarisch für eine zunehmende Wechselwirkung äußerer- und innerer Sicherheit. Die Coronapandemie hat zusätzlich deutlich gemacht, dass auch die Grenze zwischen militärischer und ziviler Krisenbewältigung zunehmend verwischt. Gleichzeitig zeigt sich, wie wichtig die politische Vermittlung angesichts dieser neuen Bedrohungsformen für das Vertrauen der Gesellschaft in den Staat ist, sagte die Moderatorin Amelie Stelzner-Doğan, Referentin für Bundeswehr und Gesellschaft bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. 

Entsprechend große Fragen, denen sich unsere demokratischen Gesellschaften stellen müssen, standen im Vordergrund des Austauschs. So wurde u. a. diskutiert, wie eine neue, gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge aussehen kann? Wie sich Resilienz in der Gesellschaft für zukünftige Krisen stärken lässt und wie die neuen Anforderungen so kommuniziert werden können, dass das Vertrauen der Bürger in den Staat und seine Institutionen bestehen bleibt? An der hybriden Gesprächsrunde zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge im internationalen Kontext am 07. Dezember 2021 beteiligten sich Vertreter aus Militär, Gesellschaft und politischer Kommunikation.

Für Oberstleutnant i.G. Martin Lammert, Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr, hat die Pandemie verdeutlicht, wie sehr internationale Probleme an uns herangerückt sind. Aus militärischer Perspektive müsse der gesamtstaatliche Ansatz umfassender gedacht werden, und dabei die Chancen in den Fokus rücken. Laut Lammert neige Deutschland nach wie vor dazu, in Schubladen zu denken und Ressorts wie Militär, Inneres und Gesundheit getrennt zu betrachten, was seiner Meinung nach überkommen ist. Zudem müsse Deutschland seine Strategiefähigkeit erhöhen und seine Institutionen stärken und neu ausrichten, etwa mit einem Bundessicherheitsrat 2.0. Man dürfe nicht mehr im Ressortprinzip verharren, sondern müsse sich stärker untereinander vernetzen. 

Von ziviler Seite forderte Björn Stahlhut, Teamleiter Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz beim Deutschen Roten Kreuz, dass der post-pandemische Zustand das neue Normal sein müsse. Deutschland müsse auf zukünftige Krisen besser vorbereitet sein und sein Gesundheitswesen dementsprechend aufstellen, da insbesondere die Gesundheitssicherheit an Bedeutung gewinnen werde. Eine Art „Renaissance des Vertrauens“ in den Staat und seine Institutionen sei dazu nötig, so Björn Stahlhut. Zukünftig müsse man in Gesamtkonzepten denken, da die Ressortorientierung überholt sei. 

Aus Perspektive der politischen Kommunikation berichtete die Influencerin Janine Klose, Betreiberin des Instagram Accounts „insta.politik“, über die Chancen, welche Politikern über die Kommunikation in sozialen Medien geboten werden. Soziale Medien böten die Möglichkeit, bestimmte Themen gezielt zu kommunizieren und so das Vertrauen in die Politik zu stärken. Gleichzeitig stellten Phänomene wie Hate Speech und Desinformation(-skampagnen) eine große Gefahr im Netz dar. 
In der anschließenden Diskussions- und Fragerunde machten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer deutlich, dass Deutschland wegkommen müsse von der Versorgungsmentalität oder in Oberstleutnant Lammerts Worten „Vollkaskogesellschaft“, hin zu mehr Eigenverantwortung und gesellschaftlicher Resilienz. Man dürfe nicht sämtliche Risiken von den Bürgern fernhalten, sondern müsse deren Robustheit stärken und das Risiko der eigenen Lebensführung klar kommunizieren. Krisen- und Sicherheitsvorsorge dürfe in Zukunft nicht mehr allein dem Staat überlassen werden, sondern müsse von der gesamten Gesellschaft mitgetragen werden.