Moldau zwischen EU-Beitritt und russischem Druck

Text: Niklas Weißmann und Daniela-Maria Mariș 

Die Festung Soroca steht am Dnister, gegenüber liegt die Ukraine. Wie wehrhaft ist ein Land ohne NATO-Schutz an der Außengrenze des Bündnisses? Antworten suchten rund 20 Stipendiatinnen und Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung bei einem Kompaktseminar in Chișinău. Die moldauischen Stipendiatinnen und Stipendiaten erzählten dabei, wie sie den 24. Februar 2022 erlebten – den Tag, an dem Russland die Ukraine angriff.

„Wir wollen ein stabiles und demokratisches Moldau“, sagte Dr. Brigitta Triebel, Leiterin des KAS-Büros in Chișinău. Wie politisch dieser Satz ist, zeigt die ethnische Vielfalt des Landes: In der autonomen Region Gagausien leben Gagausen, ein christlich-orthodoxes Turkvolk. Soroca gilt als „Hauptstadt der Roma“. Weitere Minderheiten sind Ukrainer, Bulgaren und Russen, die überwiegend Russisch sprechen. Diese Vielfalt ist Reichtum – und Angriffsfläche, an der russische Einflussnahme ansetzt.

Im Gespräch mit Adrian Băluțel, Abgeordneter der regierenden PAS, werden die Fortschritte Moldaus in den EU-Beitrittsverhandlungen deutlich. Bis zum EU-Beitritt sind aber noch Hürden zu nehmen – insbesondere die Situation um die abtrünnige Region Transnistrien, das seit dem Krieg von 1992 sich von dem Rest des Landes losgelöst und international nicht anerkannt ist. Ein Hebel zur friedlichen Wiedervereinigung sei wirtschaftlicher Aufschwung, so Băluțel. Der Lebensstandard in Transnistrien liege rund 60 % unter dem im Rest des Landes.

Neben innenpolitischen Herausforderungen setzen Desinformation und hybride Angriffe aus Russland den Binnenstaat zwischen Rumänien und der Ukraine unter Druck. Vor dem EU-Referendum 2024 baute der in Russland lebende Oligarch Ilan Șor laut moldauischer Polizei ein Netzwerk von mindestens 130.000 Wählern auf, die für ein Nein bezahlt werden sollten. Präsidentin Sandu sprach insgesamt vom Versuch, bis zu 300.000 Stimmen zu kaufen. Moldau diene Russland als “testing ground” für neue Methoden der hybriden Kriegsführung, so Victoria Olari vom Atlantic Council Moldova. Was Moldau dabei über Abwehr lerne, sei auch für Europa relevant.

Wie wehrhaft ist ein Land ohne NATO-Schutz, das an Russlands Krieg grenzt? Während in europäischen Hauptstädten Zweifel an der Erweiterung wachsen, sieht Daniel Vodă, Außenpolitik-Experte, den EU-Beitritt als moldauische Lebensversicherung. In Moldau, so Vodă, werde Geopolitik gemacht. Moldau lässt sich nicht treiben – es reformiert, es bewirbt sich, während Russland Stimmen kauft und Desinformation streut. Wer in Soroca über den Dnister schaut, sieht, was auf dem Spiel steht.

Kompaktseminar: „Im Fokus – Moldaus Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur“

Autoren: Niklas Weißmann (Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung) und Daniela-Maria Mariș (Referentin der Konrad-Adenauer-Stiftung) 

Leitung: Daniela-Maria Mariș