Van Rompuy macht Europa Mut
Mit dem Format der Europa-Rede gibt die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Robert Bosch Stiftung und der Stiftung Zukunft Berlin den höchsten Repräsentanten Europas die Möglichkeit einer regelmäßigen jährlich wiederkehrenden Stellungnahme. Dabei geht es um das Wesen und die Lage der Idee eines vereinten Europas, die eine Mehrheit der politischen Beobachter für das Jahr 2010 wohl insbesondere wegen der Eurokrise als eher schwierig zusammen fassen würde. Trotzdem war die Krise auch hilfreich, versteht doch jetzt die breite Masse der Bevölkerung, dass alle Beteiligten in einem Boot sitzen.
„Was in Athen beschlossen wird, betrifft Amsterdam. Wenn es Barcelona gut geht, blüht Berlin auf“, so Van Rompuy. Wegen der gegenseitigen Abhängigkeit appellierte er an ein neues Verantwortungsbewusstsein füreinander. Zusammen mit den Ende Oktober vom Europäischen Rat gefällten Beschlüssen zur Krisenprävention – der für Van Rompuy größten Wirtschafts- und Finanzreform seit Einführung des Euros - und den von den Regierungen eingeleiteten Sparmaßnahmen werde der Euro wieder stark werden. Ausdrücklich lobte Van Rompuy den Mut der Regierungen sich trotz teilweiser massiver Proteste in der Bevölkerung und Streiks durchzusetzen.
Allen Euroskeptikern erteilte Van Rompuy eine Absage: „Der Glaube, alleine in einer globalisierten Welt überleben zu können, ist nicht nur ein Irrglaube, sondern eine Lüge“. Europa müsse im Gegenteil offen für neue Mitglieder sein, so etwa für die Staaten des westlichen Balkans. Dann, so der gebürtige Belgier, werde den Bürgerkriegen in Europa ein Ende gesetzt. Auch die zukünftigen Herausforderungen könnten nur gemeinsam bewältigt werden. Europa müsse jetzt beginnen, sich seinen Platz zu sichern: in Wirtschaft, G20 und IWF.
Wie auch Van Rompuy, der den 9. November als „Scharnier der jüngsten europäischen Geschichte“ bezeichnete, hatte auch der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, in seiner Begrüßung auf das besondere Datum der ersten Europa-Rede aufmerksam gemacht. Der Tag bedeute den Sieg der Freiheit und habe die Freiheit Deutschlands und damit die Einheit Europa überhaupt erst möglich gemacht.
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nannte in ihrer Einführung die Europa-Rede eine „Sternstunde Europas“. Es sei wichtig, zu reflektieren und daran zu erinnern, dass die großen Ziele Europas - Versöhnung, Friede und Freiheit - auch heute noch nicht selbstverständlich seien. Europa sei eine Schicksalsgemeinschaft. Nur gemeinsam könne es gelingen, „unsere Art zu leben und zu wirtschaften zu bewahren“, so die Bundeskanzlerin. Hieraus leite sich die Notwendigkeit ab, abgestimmt zu handeln. Die Bekämpfung der Eurokrise habe die Richtigkeit dieses Konzepts belegt.
Im kommenden Jahr, also am 9. November 2011, wird José Manuel Barroso die Europa-Rede halten.
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