Analizy i argumenty

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

2005

Die Präsidentschaftswahlen im Iran

z Andreas Jacobs

Die Iraner zwischen Resignation und der Suche nach Alternativen. An einen Reformprozess glaubt kaum noch jemand. Der neue Staatspräsident wird vor der schwierigen Aufgabe stehen, dem Iran eine klare politische Perspektive zu geben.

2005

Die Krise der GUS: Demokratisierung versus russische Dominanz?

z Heinrich Schwabecher

Seit April des Jahres 2005 überschlagen sich die Ereignisse im postsowjetischen Raum wie selten zuvor in den vergangenen zehn Jahren. Die Angst oder Hoffnung vor "farbigen Revolutionen" beherrscht die politischen Kreise in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Eine Spaltung im postsowjetischen Raum zeichnet sich ab, die weitreichende Konsequenzen für die Beziehungen Russlands zu (West-)Europa und zu den USA hat.

2005

Szenarien für ein Europa ohne Verfassung

z Canan Atilgan

Neun Mitgliedstaaten haben inzwischen den europäischen Verfassungsvertrag ratifiziert. Die größte Hürde steht allerdings noch bevor. Nach erfolgreichem Referendum in Spanien werden in weiteren neun EU-Ländern die Bürger über die Verfassung entscheiden. Meinungsumfragen sagen in einigen Mitgliedstaaten ein „Nein“ oder nur ein knappes „Ja“ voraus. Damit besteht die ernsthafte Möglichkeit eines Scheiterns des Ratifizierungsprozesses. Zu den kritischen Ländern gehören Frankreich, Niederlande, Großbritannien, Dänemark, Polen und Tschechien.

2005

Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland

z Heinrich Schwabecher

Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland kann Präsident Putin gemäß der russischen Verfassung nicht mehr antreten. Drei Jahre vor dem Wahltermin haben innerhalb von zwei Tagen gleich drei Politiker ihre Kandidatur erklärt.

2005

Aufbruch im Libanon? Syrische und libanesische Pressestimmen

z Dennis Halft, Andreas Jacobs

Eine Auswertung der syrischen und libanesischen Presse im Zeitraum vom 2. bis 10. März, die sich den drei Bezugskreisen des syrisch-libanesischen Verhältnisses orientiert: den bilateralen Beziehungen, dem arabisch-israelischen Konflikt und der Einflussnahme internationaler Akteure.

2005

Der Irak nach den Wahlen

z Kristina Eichhorst, Svenja Sinjen

"Die Wahlen ebnen ... den Weg für den weiterenVerfassungsprozess. Die frischgewählte Nationalversammlung wird die Aufgabe haben, bis Mitte des Jahres einen endgültigen Verfassungstext für den Irak auszuarbeiten, dem die Bevölkerung in einem Referendum zustimmen muss. Geplant ist, dass auf der Grundlage dieser neuen Verfassung Ende 2005 erneut allgemeine Wahlen abgehalten werden.

2004

Europäische „Battle Groups“ – ein neuer Schub für die ESVP?

z Karl-Heinz Kamp

Am 22. November 2004 beschlossen die Verteidigungsminister der Europäischen Union in Brüssel unter großem Medienecho die Aufstellung von sogenannten „Battle Groups“. Gemeint sind mobile Kampfverbände, die innerhalb weniger Tage einsatzbereit sein sollen.

2004

Quo vadis, Aufbau Ost? - Empfehlungen für eine wachstumsorientierte Politik

z Ronny Dirk Heine

Die Diskussion um wirksame Strategien für den Aufbau Ost hält unvermindert an. Vor dem Hintergrund der Wahlen in Brandenburg und Sachsen, der heftigen Proteste in Ostdeutschland gegen das sogenannte Hartz IV-Gesetz und der Diskussion über die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sind die neuen Länder erneut in den Focus des öffentlichen Interesses geraten.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.