10 Dinge, die man vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Indien wissen sollte

z Peter Hefele, Peter Rimmele

Deutschland ist Indiens wichtigster Handelspartner innerhalb der EU und beide Staaten verbindet das gemeinsame Interesse an der Aufrechterhaltung einer regelbasierten internationalen Ordnung.

10 Erkenntnisse aus dem Flüchtlingsbericht des UNHCR

z Olaf Wientzek, Christian Bilfinger

Ende Juni legte das UNHCR seinen neuen Bericht zu globalen Flüchtlingstrends 2018 vor. Die folgende Analyse fasst einige zentrale Aussagen kurz zusammen.

Angola auf einen Blick

z Thomas W. Keller

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Angola.

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Angola.

Anpassung statt Abschaffung

z Patricia Ehret

Überlegungen zur Weiterentwicklung des religionspolitischen Ordnungsmodells in Deutschland

Das über lange Zeit etablierte religionspolitische Ordnungsmodell gerät zunehmend unter Druck. Der Ruf nach einer Abschaffung oder grundsätzlichen Reform dieses Modells geht jedoch an den aktuellen Notwendigkeiten vorbei. Wie kann das religionspolitische Ordnungsmodell in Deutschland weiterentwickelt werden?

Aufbau einer europäischen Dateninfrastruktur

z Pencho Kuzev

European Data Infrastructure – Common Perception, Common List?“ Das war der Titel einer der Podiumsdiskussionen während des European Data Summit 2018 der Konrad-Adenauer-Stiftung. Diese Zusammenfassung veröffentlichen wir zeitgleich mit der Neufassung der Public Sector Information-Richtlinie. Durch Steuermittel finanzierte Daten haben oft einen infrastrukturellen Charakter. Der freie Zugang zu dieser Ressource stärkt die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Die Aufnahme von offenen Daten in den Titel der Richtlinie (einer unserer Empfehlungen) spiegelt eine strategische politische Zielsetzung wider, öffentlich finanzierte Daten konsequent der ganzen Gesellschaft zugänglich zu machen.

Automation in Sub-Saharan Africa: Is the Future of Work at Risk?

z Alexander Gaus, Wade Hoxtell

Automation is leading to a profound transformation of the economies of industrial, emerging and developing countries alike. What are the factors that are driving or inhibiting the automation revolution in Sub-Saharan Africa? Is automation a threat to the countries’ workforces? The “in short” analyses the potential impact of automation on Sub-Saharan African economies and provides a basis to frame future debates on the topic.

Brüssels 5G-Toolbox kurz erklärt

z Sebastian Weise

Nachdem Großbritannien vor wenigen Tagen bekannt gab, dass Unternehmen wie Huawei nicht grundsätzlich vom 5G-Netzaufbau ausgeschlossen werden, hat nun die EU-Kommission ihre Empfehlung für den Umgang mit Cybersicherheitsrisiken bei 5G veröffentlicht. Was in dem 45-seitigen Bericht steht und was dies für die deutsche 5G-Debatte bedeutet, finden Sie hier.

China: Ein Entwicklungsland als globale Macht?

z Veronika Ertl, David Merkle

China ist mittlerweile zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen; gemessen an der Kaufkraftparität sogar zur weltweit größten. Dennoch beharrt China auf dem Status eines Entwicklungslands, der dem Land in internationalen Regimen eine entsprechende Sonderbehandlung ermöglicht. Industrieländer, allen voran die USA, kritisieren dieses Vorgehen als bewusste Täuschung. Auch die EU fordert zunehmend ein Abrücken von diesem Status und betont Chinas Rolle als Partner aber auch systemischer Wettbewerber.

Côte d’Ivoire und Benin schwächen den Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof

z Florian Karner

Rückzug von bedeutender Sondererklärung

Im Schatten der Corona-Krise zogen Côte d’Ivoire und Benin innerhalb von gut einer Woche eine bedeutende Sondererklärung gegenüber dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zurück. Die Erklärung ermöglichte bis dato Individuen und Nichtregierungsorganisationen den Zugang zum Gerichtshof in Form einer Individualbeschwerde. Die beiden westafrikanischen Staaten beschneiden damit wertvolle Rechte ihrer Bürger und schwächen sowohl ihr nationales als auch das gesamtafrikanische Menschenrechtssystem.

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung

z Veronika Ertl, Martina Kaiser

Der Prüfmechanismus auf dem Prüfstand

Am 24./25. September 2019 findet im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York das Treffen des Hochrangigen Politischen Forums zu Nachhaltiger Entwicklung (High-Level Political Forum, HLPF) auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt – der sogenannte UN-Nachhaltigkeitsgipfel („SDG-Gipfel“). Es ist das erste Treffen des HLPF auf dieser Ebene seit Verabschiedung der Agenda 2030 im September 2015. Neben einer globalen Bestandsaufnahme zum aktuellen Umsetzungsstand der Sustainable Development Goals (SDGs) soll bei diesem Gipfel auch das Instrument des HLPF als solches hinsichtlich seiner Wirksamkeit als Kontrollmechanismus des Agenda-Prozesses kritisch betrachtet werden.