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Datenpolitik

Datenpolitik

Ein wettbewerbsfähiges Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist

Wir müssen unseren eigenen, europäischen Weg finden, indem wir den Austausch und die breite Nutzung von Daten kanalisieren und gleichzeitig hohe ethische, Datenschutz- und Sicherheitsstandards wahren.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
(in ihren politischen Leitlinien für die Kommission 2019-2024)

Kommunikationstheoretisch gibt es eine klare Unterscheidung zwischen Daten und Informationen, wobei das Wissen als dritte Kategorie häufig mit einbezogen wird. In der allgemeinen Diskussion und in vielen Gesetzen werden hingegen beide Begriff oft synonym verwendet.

Für regulatorische Zwecke verstehen wir unter dem Begriff „Daten“ jede digitale Darstellung von Handlungen, Tatsachen oder Informationen sowie jede Zusammenstellung solcher Handlungen, Tatsachen oder Informationen in Form von Ton-, Bild- oder audiovisuellem Material.

Zusammengefasst bedeutet das: es gibt personenbezogene, maschinengenerierte und Daten des öffentlichen Sektors. Unterschieden werden sie nach dem Bezugspunkt und/oder der Finanzierungsgrundlage. Diese Klassifizierung beschreibt nur die Ausgangslage. Sobald etwa der Personenbezug von Internet-of-Things-Daten herstellbar ist, unterliegen die Daten strikteren Nutzungsregimes.

 

Digitale Märkte brauchen eine starke wettbewerbsfördernde Politik

Digitale Märkte können nur dann gut funktionieren, wenn sie durch eine starke wettbewerbsfördernde Politik unterstützt werden. Diese soll machtkonzentrierenden und monopolbildenden Kräften entgegenwirken, um dadurch Innovationsmöglichkeiten zu eröffnen. Daher sehen wir die wettbewerbspolitischen Aspekte im Mittelpunkt der Debatte um die europäische Datenstrategie. 

Mit unseren Produkten, sei es Veranstaltungen oder politische Analysen, versuchen wir die Komplexität des Datenspektrums abzubilden und politische Handlungsempfehlungen für den digitalen Binnenmarkt herauszuarbeiten. Denn das Datenspektrum (open–shared-closed, nach dem Britischen Open Data Institute) bestimmt die Datennutzung. Das Spektrum definiert, ob die Daten offen und zugänglich oder geschlossen und regulatorisch geschützt sind, bzw. ob bestimmte Daten trotz ihrer Schutzwürdigkeit in bestimmten Modellen genutzt werden können.

 

Volkswirtschaftliches Potenzial von Daten muss erst noch erschlossen werden

Das volkswirtschaftliche Potential von Daten kann erst erschlossen werden, wenn sie die gesellschaftliche Anerkennung als Wirtschaftsgut erfahren und in einem klaren Rechtsrahmen verwendet werden können. Beide Aspekte sind Teil einer politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Diskussion.

Als politische Stiftung möchte die Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihren Studien zum digitalen Binnenmarkt, im Einklang mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, potenziell branchenübergreifende Rechtskonzepte zur Diskussion stellen, die die Zuordnung von Rechten für den Zugang, die Nutzung und die Wiederverwendung von digitalen Daten erleichtern.


Veranstaltungsreihen

Einmal jährlich im Herbst veranstaltet die Konrad-Adenauer-Stiftung den European Data Summit. Die dreitägige internationale Fachonferenz ist eine unserer Flaggschiffveranstaltungen und gilt als wichtiges Veranstaltungsformat rund um Digital- und Datenthemen. Die Veranstaltung findet in Berlin und digital statt.

European Data Summit

European Data Summit Titelbild Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

 

Der European Data Summit thematisiert die politischen Voraussetzungen für einen digitalen Binnenmarkt in Europa und bietet neue Impulse und regulatorische Ansätze für die europäische Datenökonomie. Die dreitägige Veranstaltung bringt Experten zusammen, die maßgeblich den neuen Wettbewerbsrechtsrahmen in Europa beeinflussen. Diese reichen von hochrangigen politischen Entscheidungsträgern, europäischen Regulierern und Datenaktivisten bis hin zu renommierten Wettbewerbsökonomen.

 

Mehr erfahren über den European Data Summit


 

Ausgewählte Publikationsprojekte

Über einzelne Publikationen und Veranstaltungen zu bestimmten Aspekten der Daten- und Wettbewerbspolitik hinaus hat die Konrad-Adenauer-Stiftung eine Reihe unterschiedlicher Publikationsprojekte zum Thema durchgeführt, von denen wir Ihnen hier eine Auswahl präsentieren.

Datenschutzrecht und Datentreuhand

Was die DSGVO braucht: Kohärente Umsetzung und innovative Instrumente

 

Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVo) hat Europa in der Digitalpolitik Selbstbewusstsein gezeigt. Gewachsenes Verständnis für die Belange des Datenschutzes und die extraterritoriale Wirkung der europäischen Datenschutznormen sind wichtige Meilensteine. Das aktuelle Bild des Datenschutzes ist durchwachsen: Manche halten das Grundrecht für sakrosankt. Gleichzeitig halten andere das EU-Datenschutzrecht in seiner konkreten Form für unantastbar.

Datentreuhänder sind Institutionen, die Datenanbieter und Datenempfänger zusammenbringen, indem sie entweder einen direkten Kontakt zwischen diesen beiden Parteien herstellen, damit Daten miteinander ausgetauscht werden können (Maklerfunktion), oder indem sie Daten vom Datenanbieter entgegennehmen und an den Datenempfänger weitergeben (Verkäuferfunktion).

Mit unseren Publikationsbeiträgen zu Datenschutz- und Datentreuhandthemen möchten wir Sie umfassend zu unterschiedlichen Sichtweisen und über den aktuellen Stand der relevanten Debatten zu diesen kontrovers geführten Themenbereichen informieren.

 

Mehr erfahren über die Publikationen zu Datenschutzrecht und Datentreuhand

Open Data und Open Government

Titelbild Open Data

 

Informationen, die elektronisch verarbeitet werden können, spielen in unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle. Grundlage für diese Informationen sind Daten. Sie sind eine unerschöpfliche, nachwachsende Ressource, welche vor allem durch gemeinsames Nutzen einen Mehrwert generiert, der nicht mehr nur allgemein Politik, Wissenschaft und Wirtschaft betrifft, sondern die Bürgerinnen und Bürger direkt.

Der Begriff „Open Data” (deutsch offene Daten) beschreibt ein Konzept, bei dem diese maschinenlesbaren und strukturierten Informationen durch die Verwendung offener Nutzungsrechte von jedermann frei verwendet, nachgenutzt und verbreitet werden können. In unserer Publikationsserie zu „Open Data” wenden wir uns unterschiedlichen Aspekten dieses Themas zu.

 

Mehr erfahren über die Open-Data-Publikationen

Wettbewerbspolitik in der digitalen Welt

Dare to be Strong and Different KAS

 

Die digitalen Märkte werden beherrscht von amerikanischen und asiatischen Unternehmen, die sog. „Gatekeeper“. Die sieben wertvollsten Unternehmen der Welt sind digitale Plattformunternehmen aus den USA und China. Die Konrad-Adenauer-Stiftung befasst sich mit den wettbewerbspolitischen Fragestellungen, die sich durch die fortschreitende Entwicklung der Datenökonomie, die Verbreitung von Plattformmärkten und durch die Industrie 4.0 ergeben.

Mittel- und langfristig sind Rahmenbedingungen erforderlich, die Europas Stellung und Wettbewerbsfähigkeit auf internationaler Ebene sichern und damit zugleich unseren ökonomischen und gesellschaftlichen Wohlstand bewahren. Mit den Beiträgen unserer Publikationsprojektes zur digitalen Wettbewerbspolitik möchten wir als Stiftung unsere Expertise zu dieser Diskussion einbringen und Handlungsempfehlungen aufzeigen.

 

Mehr erfahren über die Publikationen zur digitalen Wettbewerbspolitik


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