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„Menschenrechte sind universal – oder sie sind nicht“ – betonte Prof. Udo Di Fabio bei einem Expertengespräch

der Konrad-Adenauer-Stiftung im Januar, das wir mit einer öffentlichen Podiumsdiskussion fortsetzen möchten. Doch was können Begriffe wie „Universalität“, „Unveräußerlichkeit“ und „Unteilbarkeit“ aller Menschenrechte bedeuten,

wenn konkrete Politik gegenüber Staaten gefragt ist, die Menschenrechte systematisch verletzen?

Vielen westlichen Länder wird vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen und die geforderten Standards auch selbst nicht einzuhalten. Wie ist mit diesem Vorwurf umzugehen? Lenkt diese Debatte von der Thematisierung elementarer

Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten ab? Müssen und können für alle die gleichen Standards gelten oder sind politische Rücksichtnahmen unumgänglich?

Auch über diese Fragen muß offen und unvoreingenommen diskutiert werden, um für den weltweiten Schutz und die Umsetzbarkeit der Menschenrechte einen Beitrag zu leisten.

Programm

17.00 Uhr

Begrüßung

Dr. Gerhard Wahlers, Stv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung

17.10 Uhr

Impulsreferat: WAS SOLLTE "UNIVERSALITÄT DER MENSCHENRECHTE" MEINEN?

Günter Nooke, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

17.30 Uhr

Impulsreferat: WAS LEISTEN MENSCHENRECHTE ZUR STABILISIERUNG VON STAATEN UND REGIONEN?

Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Direktor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn

17.50 Uhr

Podiumsdiskussion:

• Günter Nooke
• Prof. Dr. Ludger Kühnhardt
• Dr. Jochen Motte, Vorstandsmitglied und Leiter der Abteilung Menschenrechte der Vereinten Evangelischen Mission, Mitglied im Koordinierungskreis des Forums Menschenrechte
• Prof. Dr. Dieter Grimm, Professor für Öffentliches Recht, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D., Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin a.D.

Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International

18.30 Uhr

Publikumsdiskussion

Empfang (Stehimbiss)