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„Fordert nicht Fische, sondern fischen zu lernen!“

Präsidentschaftskandidaten diskutieren mit Jugendvertretern

Im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen in Mosambik am 28. Oktober 2009 organisierte die Konrad Adenauer Stiftung zusammen mit dem Parlamento Juvenil am 6. und 7. August eine Diskussionsrunde mit vier der Politiker, die ihre Unterlagen zur Präsidentschaftskandidatur beim mosambikanischen Verfassungsgericht abgegeben haben. Zum ersten Mal luden Vertreter der Zivilgesellschaft Politiker ein, um mit ihnen über ihre Politik zu diskutieren.

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Ziel dieser Veranstaltung war es, einen Austausch, besonders über jugendrelevante Themen, zwischen den Kandidaten und den jungen Parlamentariern zu initiieren. In dieser ersten Runde folgten Yá-Qub Sibindy der PIMO, Raul Domingos der PDD und Daviz Simango der MDM der Einladung und stellten sich den Fragen der Teilnehmer.

Yá-Qub Sibindy von der Partei PIMO war der erste Kandidat, der vor das Jugendparlament trat. Er unterstrich, dass seine Kandidatur von dem Willen motiviert sei, dem mosambikanischen Volk zu dienen. Er wolle keine utopischen Versprechungen machen: er alleine könne die Weiterentwicklung Mosambiks ganz bestimmt nicht erreichen. Die politischen Parteien sollten ihre Ideen “globalisieren”, um zusammen ein bessere Zukunft für das Land zu erreichen. In der Vorstellung seines Wahlmanifestes ging er auf verschiedene Bereiche ein: Boden-, Wasser-, Landwirtschafts- und Umweltpolitik, Investitions- und Verteilungspolitik, Frauenpolitik als Grundlage der Familienpolitik und die Transparenz der öffentlichen Verwaltung.

Nach seiner Rede konnten die jungen Parlamentarier Fragen stellen und Kommentare abgeben. Dem Kandidaten wurde unter anderem sein Mangel an konkreten Vorschlägen vorgeworfen. Er habe erwähnt, dass die Jugendlichen die Lösungen zu ihren Problemen in ihren eigenen Händen hätten. Damit seien sie zu sehr sich selbst überlassen. Yá-Qub Sibindy entgegnete humorvoll: "Fordert nicht Fische, sondern fischen zu lernen !". Mit anderen Worten: sofortige und mühlose Ergebnisse gäbe es in der Politik nicht. Es stecke immer ein Lernprozess dahinter - und den müsse die mosambikanische Jugend durchlaufen.

Bei dem zweiten Kandidaten handelte es sich um Raul Domingos von der PDD. Er sprach in seiner Rede ein paar Themen an, die für Jugendliche besonders relevant sind. So wurden zum Beispiel das Erziehungs- und Gesundheitswesen, der Arbeitsmarkt und die Wohnungspolitik angesprochen. Der Kandidat betonte, dass er zusammen mit den Jugendlichen über Lösungen für ein besseres Mosambik diskutieren wolle. Er unterstrich die wichtige Rolle der Jugend im Entscheidungsprozess, unter anderem durch das Parlamento Juvenil und andere Jugendorganisationen. Im Gegenteil zu den früheren Generationen habe die heutige Jugend Instrumente, um sich friedlich für Veränderungen einzusetzen.

Wie schon dem Kandidaten der PIMO, wurde in der anschließenden Diskussion sein Mangel an konkreten Vorschlägen aufgegriffen. Wahlversprechungen seien schön und gut – aber was für Garantien hätten die Jugendlichen, sie nach den Wahlen auch tatsächlich umgesetzt zu sehen? Raul Domingos antwortete, dass er als Politiker eine Vision habe. Es sei die Rolle seines Mitarbeiterstabs, sie in die Praxis umzusetzen.

Am zweiten Tag sollte zunächst Afonso Dhlakama, Vorsitzender der Hauptoppositionspartei RENAMO sein Programm vorstellen. In Vertretung für ihn erschien der Pressesprecher der Partei, der dem Jugendparlament mitteilte, der Kandidat könne aus Zeitgründen leider nicht erscheinen. Er hielt eine kurze Rede, in der er die Jugendlichen aufforderte, die Dinge in Frage zu stellen und sich nicht der mehrheitlichen Meinung anzupassen. Er lehnte jedoch Fragen und Kommentare ab, da er selbst nicht der Präsidentschaftskandidat sei.

Im Gegensatz zu dieser kurzen Präsentation stand das lange und inhaltsreiche Auftreten von Daviz Simango. Der Präsidentschaftskandidat der im März 2009 gegründeten von der RENAMO abgespalteten MDM, interagierte über zweieinhalb Stunden lang mit den jungen Parlamentariern. Er versicherte den Jugendlichen, dass er und seine Partei bereit seien, die Führung des Landes im Dienste seiner Bürger zu übernehmen.

Sein Wahlmanifest war, wie ein paar Jugendliche im nachhinein feststellten, logisch und kohärent. In dem "neuen Mosambik für alle", das er anstrebe, liege seine Hoffnung auf der Jugend. Er schlug ein paar Maßnahmen vor, um die Einbeziehung der Jugendlichen in die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Mosambiks zu fördern. Beispielsweise wolle er bis zu 1% des BIP (Bruttoinlandprodukt) pro Jahr in Wohnungsbauförderungsprogramme für Jugendliche investieren. Außerdem schlug er die Schaffung eines Fonds zur Unterstützung von Jugendorganisationen vor.

Es folgte eine lebhafte Diskussionsrunde. Die Fragen und Kommentare der jungen Parlamentarier betrafen diverse Themen wie das Erziehungswesen im Hinblick auf Behinderte, die Transparenz der öffentlichen Finanzen und die Einbeziehung Jugendlicher in den Handlungsprozess. Am Ende der Diskussion betonte Daviz Simango erneut, dass der Dialog mit Jugendlichen, besonders bezüglich jugendrelevanter Themen, in Mosambik unumgänglich sei.

Mit dieser Aussage brachte er das Ziel der Veranstaltung auf den Punkt - einen konstruktiven Dialog zwischen Politikern und Jugendlichen zu fördern. Im Idealfall wird sich dieser Austausch auch nach den Wahlen im Oktober fortsetzen, so dass die junge Generation in Zukunft immer stärker in den demokratischen Entscheidungsprozess einbezogen wird.

Mareike Schubert (Praktikantin KAS-Auslandsbüro)

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Mosambik Mosambik

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