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„Mehr denn je kommt es auf Fürsprecher einer multilateralen Ordnung an“

z David Gregosz

Zeiten des Umbruchs für die Welthandelsorganisation (WTO)

Eigentlich legt die WTO die Spielregeln für den internationalen Handel fest, hilft bei der Schlichtung im Streitfall. US-Präsident Donald Trump stellt dieses multilaterale System seit längerem immer wieder offen in Frage und kritisiert die WTO scharf. Dies ist bedeutsam, weil die USA das größte und wichtigste Mitgliedsland der Organisation sind. Wenn sich die führende Volkswirtschaft zurückzieht, sieht es schlecht aus für eine gezielte Regulierung des Welthandels. Gerade kleinere Volkswirtschaften sowie Schwellen- und Entwicklungsländer würden darunter leiden.
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Unter Leitung des Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff MdB reiste Ende September eine Delegation deutscher Handelsexperten nach Genf, um über die Reform der Welthandelsorganisation zu sprechen und die weltweiten protektionistischen Tendenzen in den Blick zu nehmen. Die handelspolitische Situation ist durchaus verfahren: Amerikaner und Chinesen belegen sich wechselweise mit Strafzöllen, bilaterale Freihandelsabkommen unterminieren die Regeln der WTO, der Streichschlichtungsmechanismus droht auszufallen und allerorten fordert man, Reformen um das regelbasierte, internationale Handelssystem aufrechtzuerhalten.

Das Erklärvideo von JONA-Stipendiat Maximilian Humpert fängt Expertenmeinungen zur WTO ein.

Insofern mangelte es dem Expertenaustausch wahrlich nicht an strittigen Themen (Anti-Dumping-Zölle, Subventionsvergabe, Maßnahmen zum Schutz der „nationalen Sicherheit“), die besprochen wurden. Der Vize-Generaldirektor der Welthandelsorganisation Dr. Karl Brauner begrüßte den Dialog und das zukünftige Engagement der Konrad-Adenauer-Stiftung am Standort Genf. Er unterstrich, dass gerade die Europäer jetzt in der Verantwortung seien, um den Grundsatz des freien Handels aufrechtzuerhalten.

Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, betonte die Bedeutung des „Forums WTO“ und kündigte an, dass die KAS durch ihre Projektarbeit eine Stärkung multilateraler Organisationen erreichen will. Gerade der Exportnation Deutschland müsse es darum gehen, die etablierte internationale Marktordnung zu verteidigen und selbstverständlich zu verbessern, so Wahlers: „Mehr denn je kommt es auf Fürsprecher einer multilateralen Ordnung an, denn der vielfach als selbstverständlich betrachtete grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsaustausch kann abrupt enden, wenn sich die allerorten wahrnehmbaren Egoismen weiter durchsetzen.“

Egal, welches Problem man dieser Tage aufruft, ergänzte MdB Stefan Rouenhoff, Handel, Migration, mangelnder Kooperationswille zwischen Staaten. Sie alle können nur gelöst werden, wenn wir in Rückgriff auf etablierte Institutionen an diesen Problemen arbeiten: „Dafür sollten politische und zivilgesellschaftliche Akteure auch und gerade die Plattform Genf, eines der diplomatischen Zentren der Welt, nutzen.“

Das Erklärvideo von JONA-Stipendiat Maximilian Humpert beleuchtet eine der wichtigsten multilateralen Organisationen.

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David Gregosz

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31 sierpnia 2018
kurzum: Macht Trump die WTO bald obsolet?

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