In den vergangenen Monaten führten Experten der rechtswissenschaftlichen Fakultät mehrschichtige Untersuchungen zu den normativen und praktischen Aspekten der Arbeit der Gemeinde Aerodrom durch, auf deren Grundlage sie eine Studie sowie ein Handbuch erarbeiteten, die konkrete Empfehlungen für die weitere Verbesserung von Transparenz und Rechenschaftspflicht dieser Organisationseinheit der lokalen Selbstverwaltung enthalten.

Die Schulung wurden durch den Leiter des Auslandsbüros der KAS, Daniel Braun, eröffnet.

Braun, dankte der Gemeinde Aerodrom für die gemeinsame Initiative zur Erarbeitung eines Handbuchs für Integrität und Korruptionsbekämpfung auf kommunaler Ebene. Dabei sei es wichtig, dies im Dialig mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf kommunaler Ebene umzusetzen und wie heute entsprechende Schulungen anzubieten.

Bürger und Mitarbeiter stehen in einer Wechselbeziehung als Steuerzahler und Dienstleister und die Art und Weise der Beziehung spiegelt auch auf den gesamten Staat zurück, wie das Ansehen und Vertrauen in den Staat und seine Institutionen ist. Dies sind die Basis für ein Bewusstsein für Rechtsstaatlichkeit und funktionierende Institutionen. Kommunalverwaltungen seien die erste Visitenkarte des Staates.

Im Namen der Kommune Aerodrom wandte sich die Gemeindesekretärin Julijana Pavkovska Bocevska an die Anwesenden.

Der Gemeinde Aerodrom zufolge müsse die Gesamtfunktion der Gemeinde darauf abzielen, ein effizientes System guter Verwaltung und guter Führung zu gewährleisten. Daher stellt dieses Projekt einen ernsthaften symbolischen Beginn eines neuen Weges und eines neuen Funktionssystems der Gemeinden dar, welches die Gemeinde auflegen möchte.

An der Implementierung des Projekts waren die Experten der rechtswissenschaftlichen Fakultät „Justinian I.“ Prof. Dr. Aleksandar Spasenovski, Prof. Dr. Ana Pavlovska-Daneva und MA Konstantin Bitrakov beteiligt. Im Rahmen der Schulung verwies das Expertenteam auf die Integritätsrisiken der Gemeinde Aerodrom.

Aleksandar Spasenovski erläuterte während der Schulung das Konzept der Integrität an sich, jedoch auch die Notwendigkeit, ein Integritätssystem in den Einheiten der lokalen Selbstverwaltung zu errichten. In diesem Zusammenhang legte er mehrere Untersuchungen zur öffentlichen Meinung sowie Umfragen vor, aus denen hervorgeht, dass die Bürger in Bezug auf die Integrität der Institutionen und die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung skeptisch sind. Gerade deshalb, betonte er, sei es notwendig, dass jede Institution eigenständig Maßnahmen ergreife, um die eigene Integrität zu stärken. Darüber hinaus stellte Spasenovski klar, dass für die Errichtung eines Integritätssystems zunächst die Risiken im Zusammenhang mit der Integrität in einer Organisation wahrgenommen werden müssen und erst dann Aktivitäten und Maßnahmen geplant bzw. Mechanismen zur Verbesserung der Situation eingerichtet werden können. Abschließend ging er kurz auf die Aktivitäten ein, die zur Erstellung des Handbuchs für die Integrität der Gemeinde Aerodrom unternommen wurden.

Konstantin Bitrakov verwies auf jedes der festgestellten Risiken in Bezug auf die Integrität der Gemeinde Aerodrom, die zu diesem Zweck in einer speziellen Studie beschrieben wurden, sowie auf die vorgesehenen Maßnahmen zur Verringerung der genannten Risiken. Die Risiken wurden vorgestellt und mit den anwesenden Mitarbeitern der Gemeinde diskutiert, die dazu ihre Meinung äußerten. Darüber hinaus wurde jede der vorgesehenen Maßnahmen erläutert und bei Bedarf modifiziert, um den Bedürfnissen der Gemeinde Aerodrom gerecht zu werden. Risiken wurden in Bezug auf Verwaltungsverfahren und den Erlass von Einzelakten außerhalb von Verwaltungsverfahren, in Bezug auf das öffentliche Beschaffungswesen, die Haushaltsplanung und die Finanzen sowie im Personalbereich festgestellt.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt auch in Zukunft gemeinsam mit ihren Partnern verschiedenste Aktivitäten zur Verbesserung der demokratischen Rahmenbedingungen im Land um.