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Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik

Externe Experten sprachen zum Thema Integrationspolitik in den Kommunen und Spezifika der CDU in der Integrationspolitik werden hervorgehoben.

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Die Zusammenarbeit im Arbeitskreis Kommunalpolitik verfolgt folgende Ziele: Der kommunalpolitischen Arbeit soll mehr Bedeutung verschafft werden.

Zur weiteren Arbeit des Arbeitskreises Kommunalpolitik wurde beschlossen, dass Arbeitsgruppen zu den Themen „Integration und Kommunen“, „Familie und Kommunen“ und „Finanzen und Kommunen“ gegründet werden, um diese aktuellen Themenschwerpunkte besonders intensiv bearbeiten zu können. Aufgrund seiner Aktualität und der herausgehobenen Bedeutung soll zunächst das Thema Integration nachhaltig bearbeitet werden.

Externe Experten waren eingeladen, um mit dem Arbeitskreis Kommunalpolitik über das Thema Integration zu diskutieren. Einigkeit herrschte darüber, dass Integration als Querschnittsaufgabe zu betrachten sei. Für eine erfolgreiche Integration seien Wirtschaft und Bildung besonders wichtig. Im wirtschaftlichen Bereich lägen bei den Migranten noch viele Potenziale brach, diese müssten gefördert werden. Migranten müssten außerdem gleiche Bildungschancen gewährt werden. Bei der Gestaltung der Integrationspolitik sei ein möglicher Ansatz, sich statt an der Nationalität der Migranten an deren sozialen Lebenslagen zu orientieren. Ein anderer Ansatz unterscheidet zwischen Neuzuwanderern und Migranten, die schon länger in Deutschland leben. Ein Integrations-Leitsatz könne lauten, dass Migranten und einheimische Bevölkerung gemeinsame Werte achten und eine gemeinsame Sprache sprechen. Für Ausländer- und Integrationsausschüsse sei es möglich, deren Mitglieder nicht wählen zu lassen, sondern zu berufen. Damit wären sachkundige, gemischtethnische Ausschüsse gewährleistet. Nicht zu unterschätzen sei die Bedeutung der emotionalen oder mentalen Ebene von Integration. Als wichtiger Bestandteil des Integrationsprozesses wurden neben dem Erwerb der deutschen Sprache auch das Thema Wohnen und Wohnumfeld genannt.

Oben finden Sie das Papier „Integrationspolitik in den Kommunen – Eine thematische Einführung" zum Download.

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Dr. Ralf Thomas Baus

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