Südafrika und die BRICS+

Außenpolitisch verfolgt Südafrika offiziell eine Strategie des „non-alignment“ (Blockfreiheit), bei der die BRICS+ als eines von mehreren internationalen Gesprächsformaten des Landes bewertet werden. Tatsächlich wird das BRICS+ Format vonseiten der größten Regierungspartei, dem African National Congress (ANC), jedoch bewusst als Gegengewicht zur empfundenen Dominanz westlicher Institutionen interpretiert und entsprechend genutzt. Zudem hat der BRICS+ Staatenbund lange Südafrikas Positionierung als Regionalmacht auf dem afrikanischen Kontinent international gestärkt. Das Land am Kap ist somit nicht nur Profiteur, sondern als Gastgeber von bisher drei BRICS+ Konferenzen auch ein aktiver Partner innerhalb des Staatenbunds. So wurde etwa zuletzt auf der BRICS Konferenz 2023 in Johannesburg, Südafrika die Erweiterung des Staatenbündnisses (BRICS+) beschlossen. Durch seine ideologische Nähe zu anderen BRICS+ Mitgliedsstaaten als auch durch darüberhinausgehende außenpolitische Positionierungen, hat sich Südafrika in den vergangenen Jahren von vielen westlichen und wirtschaftlich wichtigen Partnern zunehmend distanziert. Die südafrikanische Außenpolitik steht deshalb vor der Herausforderung den BRICS+ Staatenbund so weiterzuentwickeln, dass ein wirtschaftlich wahrnehmbarer Nutzen für das Land entsteht und sich gleichzeitig westliche Partner von dem Land am Kap nicht weiter abwenden.

Südafrikas Positionierung innerhalb der BRICS+

Innerhalb der BRICS+ kommt Südafrika eine ambivalente Rolle zu. Wirtschaftlich trägt das Land am Kap nur 1,3% zum BIP des Staatenbündnisses bei, ist außenpolitisch jedoch eine wichtige Stimme zur Bündelung der Interessen des sogenannten Globalen Südens und darüber hinaus auch ein Land, das über eine besondere moralische Strahlkraft verfügt. Es wird deshalb häufig konstatiert, dass Südafrika – gerade in Anbetracht seiner doch eher geringen Wirtschaftsleistung – außenpolitisch überdurchschnittlich viel Einfluss ausübt.

Innenpolitisch resoniert die Mitgliedschaft unter den Südafrikanern eher wenig. Umfragen zufolge bewertet zwar eine Mehrzahl der Menschen die BRICS+ Mitgliedschaft positiv, aber nur solange das Land am Kap dabei nicht westliche (Wirtschafts-)Partner verliert oder seine demokratischen Werte schleift. Außenpolitisch beschreitet das Land einen Drahtseilakt zwischen den eigenen Interessen, den geopolitischen Interessen der BRICS+ und den Interessen westlicher Partner. Die Mitgliedschaft bei BRICS+ bringt dabei die Erwartung von mehr Mitsprache auf internationaler Ebene mit sich und wird innenpolitisch eindeutig als Möglichkeit interpretiert, ein Gegengewicht zu westlichen Institutionen aufzubauen, was man weiter stärken will. Vor diesem Hintergrund hat Südafrika die Erweiterung der BRICS im Jahr 2023 bereits frühzeitig befürwortet. Gleichzeitig gilt es aus südafrikanischer Perspektive, das Kräfteverhältnis innerhalb des Staatenbundes zukünftig besser auszutarieren und den Staatenbund besonders zur Adressierung folgender Themen zu nutzen:

• der Reform der internationalen Finanzarchitektur (hier besonders die Reformierung bestehender und Schaffung neuer Förderinstrumente),
• der Etablierung gemeinsamer Mechanismen zur Konfliktprävention sowie
• den Ausbau nachhaltiger Handelsbeziehungen.

BRICS+ wird wirtschaftlich wichtiger werden, aber der Westen bleibt der bedeutendste Handelspartner

Die größten Handelspartner Südafrikas sind die EU, China und USA. Auf die BRICS entfielen im Jahr 2024 lediglich 21,3 % des gesamten südafrikanischen Handels und davon allein 67,4 % auf China (26,8 % auf Indien, 4,1 % auf Brasilien und 1,6 % auf Russland). Somit ist innerhalb der BRICS China der mit Abstand wichtigste Handelspartner für Südafrika. Zu fast allen Mitgliedern der BRICS+ verzeichnet Südafrika zudem eine negative Handelsbilanz, welche sich allein im Falle Chinas auf rund –9,7 Mrd. US-Dollar beläuft.[1] Grund hierfür ist der fehlende Zugang von verarbeiteten Industriegütern und primären Agrarprodukten aus Südafrika in die BRICS+ Absatzmärkte. Südafrikas Export innerhalb der BRICS+ besteht bisher primär aus Rohstoffexporten und einem steigenden Absatz von primären Agrarprodukten. Vor diesem Hintergrund gibt es zunehmende Bestrebungen auf Seiten Südafrikas, mit einzelnen BRICS+ Partnerstaaten (hier besonders Russland und anderen afrikanischen Ländern) sowie innerhalb einzelner Produktsparten (hier besonders Agrarprodukte) stärkere Exportstrukturen aufzubauen.

Die Erwartungen der südafrikanischen Regierung an BRICS+

In Südafrika bildet sich zunehmend ein außenpolitischer Kurswechsel heraus. Seit den Nationalwahlen 2024 regiert in Südafrika nun erstmalig seit dem Ende der Apartheid eine vollwertige Mehrparteienkoalition das Land. Dies hat zur Folge, dass der ANC nicht mehr allein die südafrikanische Außenpolitik bestimmen kann. Koalitionspartner wie die DA, IFP und FF+ drängen zunehmend auf einen außenpolitischen Kurs, der die Bedeutung westlicher Partner wieder stärker gewichtet. In Koalitionskreisen wird deshalb gegenüber dem ANC eine „echte Blockfreiheit“ gefordert, verbunden mit einer geringeren ideologischen Nähe zu BRICS+ Mitgliedern wie Russland und China. Viele Koalitionspartner außerhalb des ANC eint dabei mit Blick auf BRICS+ folgende Überzeugung:

1. Man lehnt es ab, die Beziehungen zu autokratischen Staaten innerhalb der BRICS+ weiter zu intensivieren, wenn man damit Gefahr läuft, sich weiter von den westlichen Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu distanzieren.
2. Aufgrund der fehlenden, wirtschaftlichen Gestaltungskraft der BRICS+ rücken bestehende Wirtschaftsbeziehungen, hier besonders zu westlichen Partnern wieder verstärkt in das Bewusstsein politischer Entscheidungsträger. Russlandfreundliche Positionierungen durch den ANC werden von Koalitionspartnern aus dem Mitte-Rechts-Spektrum kritisch bewertet.
3. Viele Koalitionspartner eint die Sorge vor der wachsenden Einflussnahme Chinas.

Insgesamt dürfte sich Südafrika innerhalb des BRICS+ Staatenbundes künftig wohlwollend, zugleich jedoch abwartend positionieren

Kurzfristig ist es für Pretoria zentral, dass insbesondere die politischen Positionierungen neuer BRICS+ Mitglieder – etwa des Iran – die Beziehungen zu westlichen Partnern nicht weiter belasten. Mittel- bis langfristig wird Südafrika voraussichtlich beobachten, in welchem Maße BRICS+ politisch und vor allem wirtschaftlich an Gestaltungskraft gewinnt. Dabei wird Pretoria auch weiterhin für eine Weiterentwicklung des BRICS+ Formats werben, ohne selbst substanzielle finanzielle oder personelle Ressourcen einzubringen.

¹South Africa’s trade deficit dilemma with China | ISS Af rica