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Argentinien: Quo vadis, PJ ?

ของ Hans-Hartwig Blomeier
Die Peronistische Partei (PJ) Argentiniens war und ist ein Eckpfeiler in der argentinischen Politik. Von dieser Aussage ausgehend stimmen die Ereignisse der letzten Tage mehr als bedenklich. Dazu als Einstieg einige Überschriften der Tagespresse: „ Der Peronismus legt Kriegsbemalung an“ (M. Maronna in La Capital, Rosario vom 19.1.03) „ Die ersten Scharmützel der letzten Schlacht in der PJ“ (J. Blanck in Clarín vom 26.1.03) „ Der Hang zum Selbstmord des Peronismus“ (M. Maronna in La Capital, Rosario vom 26.1.03) „ Der Peronimus endete weitab vom Recht, aber nahe der Realität“ (C. Eichelbaum in Clarín vom 26.1.03)„ Der Peronimus ist nicht mehr, was er war“ (J. Morales Solá in La Nación vom 26.1.03). Soviel apokalyptische Stimmung in einem in den letzten zwei Jahren nun wahrlich an Überraschungen und Tiefschlägen gewöhntes Land deutet in der Tat auf ein Szenario hin, welches nicht nur der allgemeinen Unsicherheit und Ratlosigkeit zuzuschreiben ist.

Hintergründe

Am 27. April 2003 finden nach dem gegenwärtig gültigen Wahlkalender Präsidentschaftswahlen in Argentinien statt. Nach einer wahrscheinlichen 2. Runde am 18. Mai würde der amtierende Staatspräsident Eduardo Duhalde sein Amt niederlegen und der neu gewählte Präsident antreten.

Damit wäre die Zeit der Übergangsregierung Duhalde zu Ende (es sei daran erinnert, dass Duhalde ja kein gewählter, sondern ein vom Kongress ernannter Staatspräsident ist, der das höchste Staatsamt nach dem Rücktritt de la Rúas und dem Defilee der 4 Übergangspräsidenten im Januar 2002 übernahm) und Argentinien wäre auf seinem Weg zu mehr demokratisch legitimierter Normalität ein Stückchen weiter.

Dieses nüchterne Chronogramm ist jedoch von der aktuellen Diskussion meilenweit entfernt. Kein ernsthafter politischer Beobachter in Argentinien würde heute eine nennenswerte Wette auf die Einhaltung dieses zeitlichen Ablaufes eingehen. Zu oft sind in den letzten 6 Monaten die Spielregeln willkürlich verändert worden, als dass nun dieser Ablauf mit einer rationalen Portion Gewissheit versehen werden könnte.

Im Mittelpunkt dieser Ungewissheit steht die Peronistische Partei bzw. der in und um ihr schwelende Machtkampf.

Keine geringeren als der ehemalige Staatspräsident, noch amtierende Parteivorsitzende und derzeitige Kandidat für die Wahl im April, Carlos Menem, und der amtierende Staatspräsident Eduardo Duhalde stehen im Mittelpunkt dieses Machtkampfes. Dies ist im Prinzip nichts Neues, da die Rivalität zwischen beiden schon gut ein Jahrzehnt schwelt.

Neu ist hingegen die Vehemenz und die Bereitschaft, alles und jedes aus dem Weg zu räumen, wenn es denn der Vernichtung des politischen Gegner dient, auch wenn dabei die eigene gemeinsame Partei auf der Strecke bleibt. Juan Domingo Perón würde sich vermutlich um Grabe herumdrehen, wenn er feststellen müsste, was seine Nachfolger im Kontext des Wahlkampfes 2003 alles veranstalten - alles im Namen der PJ wohlgemerkt.

Nur der Vollständigkeit halber:

Kandidaten für die argentinische Präsidentschaft sind neben Carlos Menem noch Adolfo Rodriguez Sáa (ehemaliger Gouverneur von San Luis und Interimspräsident für 5 Tage, PJ), Nestor Kirchner (Gouverneur Santa Cruz, PJ), José Manuel de la Sota (Gouverneur von Cordoba, PJ), Elisa Carrió (ARI), Ricardo Lopez Murphy (RECREAR) sowie 6 weitere Kandidaten, die in den Umfragen nicht namentlich erwähnt werden.

Zu den Umfragen, die in Argentinien mit Vorsicht gelesen werden müssen und auf Grund unterschiedlicher Methoden und mangelnder wissenschaftlicher Rigorosität wenig ernsthafte Vergleiche zulassen:

Alle Umfragen der letzten 6 Wochen weisen als gemeinsames Merkmal auf, dass keiner der Kandidaten über 18% in der Wählergunst gelangt, die Abstände zwischen den ersten 4 Kandidaten innerhalb der statistischen Fehlerquote liegen und demzufolge eigentlich nur klar ist, dass nichts klar ist.

Mit anderen Worten: keiner der Kandidaten kann für sich in Anspruch nehmen, dass er sich in der Wählergunst hat absetzen können. Und der Politiker mit dem mit Abstand positiven Image, Carlos Reutemann (Gouverneur von Santa Fé), weigert sich nach wie vor standhaft in den Ring zu steigen, wohl wissend, dass er so der Gefahr entgeht, zwischen Menem und Duhalde zerrieben zu werden.

„Que se vayan todos“ (Alle sollen gehen) bleibt die emotionale Synthese der Argentinier in Richtung aller Politiker, auch wenn den meisten klar sein dürfte, dass dies keine Lösung ist. Überraschend ist dabei auch, dass selbst in diesem Szenario keine personellen Alternativen nach oben gespürt wurden oder sich in den letzten Wochen aufgedrängt haben.

Und für Abenteurer à la Chávez, Bucaram oder Fujimori (oder gar militärische Alternativen) sind die Argentinier (noch) nicht zu haben.

Mit seiner Zusage nach den blutigen Ereignissen vom Dezember 2001, am 25. Mai 2003 zurückzutreten (und damit sein Mandat vorzeitig durch Neuwahlen im April zu beenden), ging Duhalde zunächst einer direkten Auseinandersetzung mit Menem aus dem Weg.

Seine (teilweise verzweifelte) Suche nach einem Kandidaten, den er gegen Menem unterstützen könnte (denn darauf reduziert sich dieses Unterfangen), blieb monatelang erfolglos: entweder winkten die umworbenen Kandidaten ab (Rodriguez Sáa) oder sie waren in den Umfragen zu aussichtslos (de la Sota). Erst in Nestor Kirchner fand Duhalde im Januar 2003 einen fürs erste geeigneten Mann.

Nach seiner öffentlichen Unterstützung durch Duhalde konnte Nestor Kirchner einen größeren Sprung in den Umfragen vom statistischen Mittelfeld an 5. oder 6. Stelle liegend (bei 6-8%) auf einen der vorderen Ränge (mit 15-17%) verzeichnen, aber gerade das verursacht wiederum Zweifel und Spekulationen, inwieweit diese Sprünge nicht auch gezielte Werbekampagnen sind, die von außen gesteuert werden. Das Machtwort des Präsidenten wurde dabei nicht von allen seinen Anhängern geteilt, vielen ist Kirchner zu uncharismatisch und unorthodox. Letztlich ist auch er ein typischer Provinzfürst, der in seiner Provinz weitgehend selbst entscheidet.

Nun gehört Santa Cruz dank seiner Erdölvorkommen und geringen Bevölkerungsdichte sicher nicht zu den Problemprovinzen, zumal Kirchner die Gelder der Provinz noch vor dem „corralito“ ins sichere Ausland transferierte (Man stelle sich einmal einen deutschen Ministerpräsidenten vor, der die Gelder des Bundeslandes eigenmächtig „zur sicheren Verwahrung“ etwa in Luxemburg deponiert und dafür auch noch gefeiert wird)

Von einer Liebesheirat Duhalde-Kirchner kann deshalb in keinem Fall die Rede sein. Ein Zweckbündnis schon eher: Kirchner profitiert nun vom Geldsegen und politischen Einfluss Duhaldes und schaffte so den Sprung an die vorderste (Umfrage)Front, und Duhalde fand endlich „seinen“ Kandidaten, über den er seinem Erzfeind Menem den (Wahl)Kampf ansagen konnte.

In diesem Szenario, in dem 4 der 6 wichtigsten Kandidaten der PJ angehören, wäre die rechnerische und auch politische Schlussfolgerung nahe liegend, dass bei Bündelung der Wählergunst auf einen dieser 4 Kandidaten die PJ die nächste Wahl eigentlich schon gewonnen hätte. Dies setzt allerdings ein homogenes Wahlvolk voraus (alle die PJ wählen haben einen großen gemeinsamen Nenner) sowie einen Entscheidungsprozess zur Definition des gemeinsamen Kandidaten.

Dazu wäre allerdings eine Vorwahl („interna“) notwendig und genau diese war der wohl am heftigsten umstrittene Punkt der parteiinternen Auseinandersetzung in den letzten Wochen, juristische Scharmützel eingeschlossen.

Der Parteitag

Auch wenn die PJ sich selbst als Bewegung (movimiento) und eben nicht als Partei mit festen Strukturen definiert, so haben doch bisher gewisse institutionelle Elemente das Funktionieren geregelt.

Als oberstes Organ agiert der Parteikongress, in dem die Duhalde-Anhänger (als stärkste Provinz) traditionell die Oberhand haben.

Darunter ist als Exekutivorgan der Parteirat (Consejo) angesiedelt, eine Art erweiterter Vorstand, in dem Carlos Menem als amtierender Parteivorsitzender und seine Anhänger das Sagen haben.

Zwischen diesen beiden Organen, immer wieder mit Interventionen und Anfechtungen auf juristischer Ebene, tobte in den letzten Wochen der Machtkampf, aus dem nach dem Parteitag vom 24.1. Eduardo Duhalde als vorläufiger Sieger nach Punkten hervorging.

Mit seiner Strategie die „internas“ zunächst zu verschieben (Ergebnis des Parteitages im Dezember 2002 mit einem Datum für die „internas“ am 19. Februar) und diese schließlich ganz zu verhindern (zentrale Entscheidung des Parteitages vom 24.Januar) gelang es ihm, erfolgreich zu verhindern, dass Menem sich zum alleinigen (und legitimierten) PJ-Kandidaten aufschwingen konnte.

Für Menem sicher ein schwerer Schlag, der auch nur vordergründig durch die Verfügung der Richterin Servini de Cubría (der eine Sympathie für Carlos Menem nachgesagt wird) gemildert wurde, die der PJ (unmittelbar vor dem Parteitag) sozusagen „internas“ auf der Basis des geltenden, wenn auch schwammigen Parteiengesetzes verordnete.

Der Parteitag fand bekanntlich dennoch statt und die „internas“ wurden abgeblasen.

Insofern beschreibt die Überschrift: „ Der Peronimus endete weitab vom Recht, aber nahe der Realität“ die Situation durchaus zutreffend.

Ergebnis dieser Entscheidung ist nun, dass die Kandidaten Menem, Kirchner und Rodriguez Sáa alle als PJ Kandidaten (d.h. mit der Berechtigung die Parteisymbole zu tragen) antreten, ihre Stimmen aber getrennt zählen (also keine sog. „Ley de Lemas“, sondern „Neolemas“ – es lebe die Wortschöpfung !)

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf dem PF-Parteitag (die Duhalde-Anhänger stellten die Mehrheit der Delegierten) war es schon eher verwunderlich, warum Menem seine Vertreter überhaupt (in der Gewissheit der Niederlage) zum Kongress schickte (man darf vermuten, dass dies v.a. erfolgte, um seine institutionelle, auf die Partei gestützte Linie konsequent einzuhalten).

Interessant war auch die Haltung der PJ der Provinz Santa Fé: Ihre Delegierten waren nicht nur geschlossen anwesend, sondern stimmten auch für „internas“. Eine salomonische Haltung, ganz im Stile Reutemanns, die Gesprächsspielraum in beide Richtungen offen hält.

Es bleibt – vorläufig – beim Wahlkalender und bei der Feststellung Duhaldes am 25.Mai sein Amt niederlegen zu wollen. Wie lange dies Bestand hat, darf mit Recht bezweifelt werden. Zu oft sind in den letzten Monaten Termine und Zusagen unter fadenscheinigen oder juristischen Argumenten zurückgezogen worden. Und zu heftig hält sich das Gerücht, dass Duhalde die Wahlen – auch mit seinem Rücktritt im Mai – auf den Oktober verschieben will, um dann selbst anzutreten, mit einer erneuten Übergangsregierung als Intermezzo.

Dagegen spricht gegenwärtig eigentlich nur das prekäre Abkommen mit dem IWF, welches in den letzten Tagen unterzeichnet wurde und welches lediglich eine Refinanzierung der aufgelaufenen Zahlungsrückstände bis Ende August vorsieht, d.h. der neuen Regierung ab Mai zwei Monate Zeit ließe, ein umfangreicheres und substantielleres Abkommen auszuhandeln. Dies gilt aber nur für eine am 27. Aprilk zu wählende, nicht aber für eine erneute Übergangsregierung.

Duhaldes sprichwörtliche Hartnäckigkeit (cabezón) und seine erwiesene Bauernschläue haben ihn weiter gebracht, als viele politische Beobachter für möglich gehalten haben (wer dachte schon ernsthaft vor einem Jahr, dass Duhalde das Land in relativer Ruhe bis zu den Wahlen im April führen würde?).

Seine erfolgreiche Kommunikationsstrategie suggeriert nun der Bevölkerung, dass die Talsohle durchschritten sei, die Arbeitslosenzahlen gesunken sind (dadurch, dass man die sozialen Hilfsprogramme „Planes Jefas y Jefes de Hogar“ als Vollbeschäftigung gewertet hat – bei 150 pesos = 45US $ im Monat !) und der soziale Friede gehalten werden konnte.

Dass keine der notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen umgesetzt wurde dass in Argentinien nach wie vor 14 Parallelwährungen der Provinzen gültig sind, etc., wird wohlweislich verschwiegen oder in Kauf genommen. Der Sommer und die Urlaubszeit tun ein übriges, dass der „veranito“ (kleiner Sommer, Zwischenhoch) als erfolgreiche Politik wahrgenommen wird.

Bemerkenswert einsichtig und nüchtern war da schon eher Duhaldes Kommentar aus dem verschneiten Davos zum Ausgang des PJ-Kongresses: „Menem und ich gehören der Vergangenheit an. Wir sollten uns zurückziehen.“

Auswirkungen und Perspektiven

Was ist nun dran an der Feststellung, dass die Peronisten sich immer hinter ihrem Gewinner zusammenraufen und einigen, warum sollten sie nicht auch aus dieser Krise gestärkt hervorgehen, zumal ja auch die politischen Gegner (wie etwa die Radikalen durch parteiinternen Zwist und angefochtene „internas“) eher durch selbstzerstörerische Aktionen denn durch kluge Schachzüge glänzen?

Gegen diese Hypothese spricht, wie der Meinungsforscher Carlos Fara zutreffend feststellt, dass die Parteibasis und das PJ-Wahlvolk eben nicht mehr einen einheitlichen Block darstellen, der sich auf verschiedene Kandidaten in der internen Ausscheidung verteilt und dann im Wahlkampf geschlossen hinter ihrem PJ-Kandidaten steht. Dieses soziologische Phänomen ist ein Grund. Ein zweiter ist das Selbstverständnis der Kandidaten: Jeder fühlt sich mit der notwenigen Legitimität ausgestattet, den „wahren“ Peronismus zu vertreten. Die Mischung aus Partei, Bewegung und emotionale Substanz macht dies natürlich leicht, bei Wegfall der institutionellen Instanzen und Spielregeln wird es allerdings zur Beliebigkeit. Peronismus also lediglich als Lebensgefühl oder nostalgische Schwärmerei im Hinblick auf Juan Domingo und Eva Perón?

Die Gefahr droht in der Tat, zumal die Kandidaten so gut wie keine Kommunikationskanäle untereinander haben bzw. keinerlei Willen erkennen lassen zu – wenn auch minimalen – Einigungen zu gelangen.

Hinzu kommt ein drittes, eher institutionelles Argument: Die PJ hat mit dem Verzicht auf die „internas“ auch auf eine Minimalfunktion jeder politischen Bewegung verzichtet: Die Auswahl eines Spitzenkandidaten und ein darauf aufbauender gemeinsamer Wahlkampf. Damit hat sie vermutlich den Bogen überspannt und sich freiwillig (oder mutwillig) ein gutes Stück selbst demontiert.

Diese Zentrifugalkraft (Fara), die die PJ durcheinander und auseinanderwirbelt stellt jedoch ein erhebliches Problem für die unmittelbare Zukunft dar: Wenn neben den Radikalen, die mit dem Debakel um de la Rúa und die „Alianza“ ihre Desintegration schon „erfolgreich“ vorangetrieben haben und bei dieser Wahl de facto bedeutungslos sind, nun auch die Peronisten diesen Weg gehen, stellt sich die Frage mit welchem Rückhalt der nächste Präsident regieren kann.

Die Wahl an sich wird ihm (angesichts des im Moment erkennbaren geringen Zuspruchs) voraussichtlich nur begrenzten Spielraum und Glaubwürdigkeit (für eine kurze Zeit) verschaffen. Die notwendigen Reformen und Einschnitte in Wirtschaft, Politik und Sozialgefüge verlangen ein nicht unerhebliches Stehvermögen und politische Rückendeckung. Das könnte und würde eine starke politische Kraft (=Partei) leisten. Angesichts der oben beschriebenen Tatsachen fehlt diese Komponente jedoch. Die Schwäche der PJ stellt damit auch eine vorhersehbare Schwäche des nächsten Präsidenten dar, v.a. wenn dieser mit dem S ymbol der PJ antritt (mehr steht ja nicht mehr zur Debatte).

Kann man deshalb die PJ schon abschreiben oder gar schon einen Nachruf formulieren ? Soweit sollte man in Argentinien und bei der PJ sicher noch nicht gehen. „Todgeglaubte leben länger“ wäre wohl auch eine mögliche Variante, v.a. in diesem an Überraschungen wahrlich nicht armen Argentinien.

Die PJ müsste allerdings schnell wieder zurückfinden zu minimalen institutionellen Funktionsweisen. Eine Erneuerung des Parteivorstandes wäre dazu ein erster Schritt, Entwicklungen auf regionaler (Provinz) Ebene können ein weiterer Anknüpfungspunkt sein.

Und nicht unterschätzen sollte man auch die historisch bewiesene Anpassungsfähigkeit des Peronismus. Es bleibt jedoch die Fragmentierung ihrer Wählerschicht, ein Wandel der nicht so ohne weiteres reversibel ist.

Noch ist Argentinien ohne Peronismus so unvorstellbar wie Argentinien ohne Rindfleisch oder ohne Tango. Eine lebenslange Garantie stellt dies jedoch nicht dar. Vorstellbare Szenarien beinhalten diverse Konfigurationen, wie etwa die eines Parteivorsitzenden Reutemann, der sein Positivimage und seine Vermittlungsfähigkeit dazu nutzt, die Partei wieder zu stabilisieren. Die Wahrscheinlichkeit dies Szenarios ist jedoch in etwa so eindeutig wie die Vorhersehbarkeit der argentinischen Politik.

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