In einer Zeit globaler Krisen und einer wachsenden Bedrohung durch islamistischen Terror kommt Frankreichs Verteidigungssektor eine wachsende Bedeutung zu. Gleichzeitig werden angesichts des Brexit und der Drohung der USA, die NATO-Beiträge zu erhöhen, Stimmen nach einer gemeinsamen europäischen Rüstungspolitik laut.

Entwicklung und Anpassung nach dem Kalten Krieg

Zum einen profitieren die französischen Rüstungsunternehmen davon, dass Frankreich an mehreren Fronten militärisch präsent ist: in Mali, der Zentralafrikanischen Republik, der Sahelzone, im Irak und nun auch in Syrien. Mit 70 Prozent des Gesamtumsatzes ist der französische Staat der wichtigste Kunde seiner Rüstungsfirmen. Zum anderen werden die Unternehmen durch die französische Regierung erfolgreich beim Export ihrer Rüstungsgüter unterstützt. Mit einem Anteil von 5,6 Prozent am weltweiten Verkauf von Rüstungsgütern steht Frankreich hinter den USA, Russland und Deutschland an vierter Stelle. Immerhin 30 Prozent ihres Umsatzes machen Frankreichs Rüstungsfirmen mit dem Export-Geschäft.

Dieser Erfolg ist zunächst der Anpassung der Waffenindustrie an die veränderten Bedingungen der letzten 25 Jahre geschuldet. Nach Ende des Kalten Krieges wurde Frankreichs Verteidigungshaushalt auf ein Drittel gekürzt, während der internationale Markt auf 50 Prozent schrumpfte. Das Ministerium war nicht mehr in der Lage, einzelne Unternehmen mit gleicher Geschäftsgrundlage durch Beschaffungsmaßnahmen finanziell zu unterstützen. Die französischen Entscheidungsträger beschlossen daher, Kapazitäten in den wichtigsten Sektoren der Rüstungsindustrie zu unterstützen, wodurch große Unternehmensgruppen wie Thompson CSF (jetzt Thales) oder SNPE (mittlerweile ein Teil von Nexter) entstanden. Später wurden innerhalb Europas auch grenzüberschreitende große Unternehmen geschaffen, die eine ausreichend kritische Masse bilden sollten, um im Wettbewerb mit amerikanischen Waffen-Giganten wie Lockheed bestehen zu können. Diese Entscheidung führte im Jahr 2000 zur Entstehung von EADS (heute Airbus Group), das aus dem Zusammenschluss mehrerer Flugzeughersteller aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien entstand oder dem im Jahr 2001 gegründeten Lenkkörperspezialist MBDA.

Wirtschaftlicher Erfolg trotz schrumpfendem Haushalt

Wirtschaftlich profitiert Frankreich vor allem dadurch, dass der überwiegende Teil seiner Rüstungsgüter im Inland hergestellt wird. So ist auch der Militär-Jet „Rafale“, der maßgeblich zum Exporterfolg des vergangenen Jahres beigetragen hatte, zu 90 Prozent „made in France“. Für das Kampfflugzeug, das bereits 1986 erstmals durch die Firma Dassault und dessen Konsortialpartnern Thales und Safran hergestellt wurde und seither außer bei der eigenen Regierung keinen Abnehmer fand, gingen im Jahr 2015 gleich mehrere Großaufträge ein. Nachdem Ägypten und Katar jeweils 24 Maschinen bestellten, unterzeichnete Frankreich kürzlich auch noch mit Indien einen Vertrag über 36 Flugzeuge. Das Exportjahr 2016 dürfte für Frankreich damit mindestens genauso vielversprechend gewesen sein, auch weil der französische staatliche Schiffsbauer DCNS einen Zuschlag für den Bau von zwölf U-Booten der Marke Barracuda von Australien erhalten hat. Die Ausfuhr dieser teuren Rüstungsgüter wirkt sich außerdem positiv auf die Handelsbilanz des Landes aus.

Vor allem hat der Verteidigungssektor bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in Frankreich großes Gewicht. Nach Aussage des Verteidigungsministeriums haben die 4.000 Unternehmen unterschiedlicher Größe in dieser Branche 165.000 Stellen allein im Inland geschaffen. Dank der stetig steigenden Produktion werden bis 2018 voraussichtlich 35.000 weitere Beschäftigte eingestellt. Damit repräsentiert der Rüstungssektor vier Prozent der Beschäftigten in der gesamten französischen Industriebranche.

Französische Rüstungshersteller, die nie unter der Wirtschaftskrise leiden mussten, haben sich mit ihren Umsätzen weltweit inzwischen in den oberen Rängen etabliert. Von 100 der umsatzstärksten Waffenhersteller weltweit befinden sich immerhin fünf in Frankreich, zehn in Großbritannien und 45 in den USA. Jedoch machen nur eine Handvoll der vielen in der Branche aktiven französischen Firmen das Herzstück des Erfolgs aus. 75 Prozent der Aufträge werden von den größten Firmen wie Thales, Nexter und DCNS aufgenommen.

Strategische Autonomie

Den Bemühungen der Regierung, die französische Verteidigungsindustrie auf höchstem Niveau zu halten und trotz des schrumpfenden Haushalts international konkurrenzfähig zu machen, liegt neben wirtschaftlicher Ambitionen auch der Wunsch der strategischen Autonomie zugrunde. Schon Ende der 1950er Jahre, als Präsident de Gaulle im Zuge der Suez-Krise und dem wachsenden Ost-West-Konflikt begann, die französischen Militärkapazitäten auszubauen, verfolgte er das Ziel einer uneingeschränkten strategischen Autonomie, deren Baustein auch die Unabhängigkeit von sämtlichen externen Akteuren bei der Beschaffung von Rüstungsgütern sein sollte.

Diese Grundsätze leiten bis heute die nationale Rüstungspolitik. Die Rüstungsindustrie ist durchaus auch Teil des nationalen Stolzes. Im gesamten politischen Spektrum von links bis rechts wird die Erhaltung des rüstungstechnologischen und -industriellen Niveaus uneingeschränkt befürwortet. Nach wie vor ist auf Grundlage spezieller Förderprogramme vorgesehen, beachtliche Ressourcen in die Rüstungsindustrie zu investieren, um die Qualität der Technologien beizubehalten. Nicht umsonst ist der Verteidigungsetat der Drittgrößte im französischen Staatsbudget. Bei den Investitionsausgaben steht Verteidigung sogar an erster Stelle. 8,7 Mrd. Euro der insgesamt für den Verteidigungshaushalt vorgesehenen 40,7 Mrd. Euro für das Jahr 2017 sind für die Rüstungshersteller vorgesehen.

Abhängigkeit von Petro-Monarchien

Entsprechend halten sich die Unternehmen im Verteidigungssektor an die politisch-strategischen Vorgaben des Staates im Hinblick auf ihre internationale Kundschaft. Zu den besten Kunden gehörten im Jahr 2016 nach der imposanten Bestellung der Rafale-Flieger wenig überraschend Ägypten und Katar. Traditionell zählt jedoch Saudi-Arabien zu den wichtigsten Abnehmern französischer Waffen. Beim letzten Staatsbesuch hat die Regierung Interesse an „mehreren hundert" Leclerc-Panzern bekundet, vom Kampfflugzeug „Rafale" will das Königreich 72 Stück anschaffen. Mit 13,7 Prozent des BIP hat Saudi Arabien prozentual die weltweit höchsten Verteidigungsausgaben. Das Land zählt gemeinsam mit Katar, den Arabischen Emiraten, Kuweit, Bahrain und Oman zu den sogenannten Petro-Monarchien, die 1981 den Kooperationsrat der Golfregion (CCG) gründeten. Die CCG-Staaten repräsentieren zwar nur 0,71 Prozent der Weltbevölkerung, haben gemeinsam jedoch einen Anteil von 8 Prozent an den Verteidigungsausgaben weltweit. Von ihnen gingen zwischen 2010 und 2015 Bestellungen im Wert von 18 Mrd. Euro bei den Rüstungsfirmen in Frankreich ein. Das macht 40 Prozent aller internationalen Bestellungen in dieser Zeit aus. Seit 2010 haben sich diese sogar versechsfacht.

Nicht selten sieht sich Frankreich dabei mit dem Vorwurf konfrontiert, es bemühe sich aus reinen Wirtschaftsinteressen um gute Beziehungen zu Saudi-Arabien und setze sich nicht für eine Friedensinitiative mit dem Iran ein. Kritik musste sich Frankreich auch für die 2015 durch Saudi Arabien finanzierte Aufrüstung der libanesischen Armee anhören. So wolle Frankreich den Libanon nicht nur beim Schutz seiner Grenzen vor dem IS unterstützen, sondern auch die im Syrien-Krieg aktive pro-iranische Hisbollah - Bewegung zurückdrängen und damit saudische Interessen in Syrien unterstützen. International wird hingegen die Forderung nach einem Waffenembargo gegen Saudi-Arabien immer lauter: am 25. Februar 2016 stimmte das Europäische Parlament für eine Resolution, in der es ein solches Embargo fordert.

Tatsächlich ist das Bündnis mit den Saudis seit dem Amtsantritt von Präsident Hollande bemerkenswert enger geworden. Seit 1926 habe es nach Aussage der französischen Botschaft in Riad 39 gegenseitige Staatsbesuche gegeben - 15 davon hätten allein zwischen 2012 und Ende 2014 stattgefunden. Menschenrechtsverstöße, Hinrichtungen und das gewaltsame Vorgehen gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Nachbarland Jemen gehörten dabei jedoch nicht zu den wichtigsten Gesprächsthemen.

Wirtschaftlich steht Frankreich mit dem Rücken zur Wand - da ist jeder Geldgeber willkommen, erst recht nach einem geplatzten Deal mit Polen: Im Oktober 2016 verweigerte die nationalkonservative polnische Regierung Airbus überraschend den Zuschlag für die Lieferung von 50 Kampfhubschraubern im Wert von 3,13 Mrd. Euro. Airbus verhandelte bereits seit April 2015 mit Polen, das angesichts der wachsenden Bedrohung aus dem Osten aufrüsten will. Der Deal um die Hubschrauber des Modells H225 Caracal galt als sicher, bis die europaskeptische PiS-Partei an die Macht kam. Der neue polnische Verteidigungsminister will nun stattdessen Black-Hawk-Helikopter des US-Konzerns Lockheed Martin bestellen. Der Vorfall führte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Paris und Warschau.

Um der Gefahr solch geplatzter Deals zu entgehen, gehen die französischen Rüstungsfirmen auch langfristige Beziehungen mit ihren Kunden ein. Sie bauen Produktionen in den entsprechenden Ländern auf und bilden vor Ort Arbeiter und Ingenieure aus. Ein Beispiel hierfür ist das „Prosub“-Vorhaben in Brasilien, das den Kauf von vier U-Booten vom Typ Scorpène mit konventionellem Antrieb für 6,7 Milliarden Euro vorsieht sowie den Bau der Operationsbasis für diese U-Boote. Von französischer Seite werden darüber hinaus die notwendige Ausrüstung und Infrastruktur für deren Bau und Unterhalt bereitgestellt werden.

Frankreich für ein „Europa der Rüstung“

Trotz der von Autonomie geprägten französischen Rüstungspolitik unterstützt Paris die Idee eines „Europas der Rüstung“. Anläufe dazu gab es in den letzten Jahrzehnten viele, doch sind sie nicht zuletzt am hartnäckigen Widerstand der Briten gescheitert. Der Brexit könnte hier eine Möglichkeit bieten – und eine stärkere Notwendigkeit denn je, denn auch der US-Präsident Donald Trump ließ verlauten, die USA seien nicht mehr bereit, die Hauptlast des NATO-Budgets – immerhin 70 Prozent – zu tragen, während sich die Europäer weigerten, die nötigen Mittel für ihre Verteidigung aufzubringen. Ziel der gemeinsamen Rüstungspolitik ist es daher auch, die europäische Autonomie gegenüber den USA zu wahren.

Es geht dabei nicht gleich um die Schaffung einer neuen europäischen Armee, sondern um eine engere Zusammenarbeit. Das heißt, um neue Führungsstrukturen, gemeinsame Offiziersausbildungen – und gemeinsame Rüstungsbeschaffungsprogramme inklusive einer gemeinsam organisierten Forschung. Dabei sollen die europäischen Rüstungsbranchen stärker vernetzt und konzentriert werden. Die Kommission rechnete in einer Studie vor, dass die Mitgliedstaaten bei einer besseren Koordination der Beschaffung, Entwicklung und Herstellung von Rüstungsgütern jährlich 26,4 Mrd. Euro sparen könnten, ganz zu schweigen von Vorteilen wie dem Zugang zu neuen Märkten und mehr Wettbewerbsfähigkeit. Eine erste Reaktion von Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande kam bereits wenige Tage nach dem Brexit. Man wolle die „europäische Verteidigung weiterentwickeln”. Für gemeinsame Operationen müssten auch in militärischen Fragen die „notwendigen Verpflichtungen” eingegangen werden. Bei der EU-Ratssitzung im Dezember wurde die Ambition nochmal bestätigt: Als ersten Schritt zu einer Kooperation der Rüstungsfirmen wird durch die EU-Kommission ein Fonds eingerichtet, der gemeinsame Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten der Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich finanzieren wird. Auch die Europäische Investitionsbank soll ähnliche Projekte unterstützen.

Wenngleich die französische Rüstungsindustrie in der Lage ist, die technologischen Anforderungen der Waffentechnik zu erfüllen und bisher auf dem Markt zu bestehen, könnte die dauerhafte akute wirtschaftliche Lage im Zusammenhang mit der starken Fragmentierung des Marktes in Europa langfristig Frankreichs Verteidigungsfähigkeiten gefährden. Auch angesichts Trumps Ankündigung, die Mitglieder der NATO künftig stärker zur Kasse bitten zu wollen, führt ein Weg an der Anpassung der Kriterien an eine europäische strategische Autonomie im Rüstungsbereich kaum vorbei.