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Wahlen im Kosovo

ของ Claudia Crawford
Am 17. November werden im Kosovo die Parlaments- und Kommunalwahlen stattfinden. Zum ersten Mal werden die Bürgermeister direkt gewählt. Die Parteien bemühen sich um die Stimmen der Wähler. Ob diese sich aber zur Wahl motivieren lassen ist fraglich.

Das Straßenbild der Städte ist durch den Wahlkampf gezeichnet. Viele Plakate sind zu sehen, auf denen die Parteien mit ihren Politikern werben, untermalt mit mehr oder weniger aussagekräftigen Losungen, wie: „Sei stolz auf Kosova“ oder „Der Unvergleichliche“ oder „Frieden, Unabhängigkeit, Demokratie. Auf dem rechten Weg“. Sie sind Ausdruck dessen, dass es den Parteien an profilierten Programmen fehlt. Dabei werden sehr wohl in den Kampagnen wichtige Fragen wie Energie und Arbeitsplätze angesprochen. Aber konkrete Lösungen für die drängenden Probleme sind nicht deutlich erkennbar. Die Statusfrage ist kein Wahlkampfgegenstand, denn in dem Punkt sind sich alle Parteien einig. Die Parteien führen einen engagierten Wahlkampf mit Plakaten, Werbespots im Fernsehen, Anzeigen in den Zeitungen und einer Reihe von Veranstaltungen. Sie sind sichtbar bemüht, ihr Versprechen vom fairen Umgang einzuhalten. Die Medien verhalten sich weitestgehend neutral, obwohl sie sich viel mit den Wahlen beschäftigen und die Besitzer der Medien nicht immer parteiunabhängig sind. 26 Parteien stellen sich zur Wahl, aber Chancen, die 5%-Hürde zu überspringen, haben nach bisherigen Schätzungen nur sechs. Da verlässliche Umfragen nicht bekannt sind, gibt sich jede Partei sehr siegessicher. Zu vermuten ist, dass die Demokratische Partei des Kosovos (PDK) mit ihrem Spitzenkandidaten Thaci im Vergleich zu den vorhergehenden Parlamentswahlen zulegen, vielleicht sogar stärkste Kraft werden wird. Die Demokratische Liga des Kosovos (LDK), die sonst immer über 40% erhielt, erhofft sich auch dieses Mal soviel. Durch die Abspaltung um den früheren Parlamentspräsidenten Daci, der jetzt mit seiner eigenen Partei, der Demokratischen Liga der Dardania (LDD), antritt, könnten ihr aber wichtige Prozente verloren gehen. Zudem gehört der Spitzenkandidat, Präsident Sejdiu, nicht mehr zur jungen Generation, wogegen die Mehrheit der Wahlberechtigten jung ist. Die Allianz für die Zukunft des Kosovos (AAk), die Partei „Die Uhr“ (Ora) und LDD haben gute Chancen, den Sprung ins Parlament zu schaffen, auch wenn es für keine der Parteien mit Sicherheit gesagt werden kann. Am spannendsten ist, wie die Allianz für ein neues Kosovo (AKR), die neue Partei des Unternehmers Pacolli, abschneiden wird. Er verkörpert den Typ, der es aus eigenen Kräften zu etwas gebracht hat. Es gibt nichts, was er nicht verspricht. Dabei läuft sein Wahlkampf schon seit vielen Monaten, immer mit einer neuen Plakatserie. Was bedeutender ist, dass er in der breiten Fläche mit Büros vertreten ist und viel baut. Darunter auch viele Einrichtungen für die allgemeine Bevölkerung. Die Schätzungen für seine Partei reichen von 4-14%. Wenn man aber hört, was die Leute reden, dann bekommt er eher mehr als weniger Stimmen. Den etablierten Parteien werfen die Menschen vor, nicht viel erreicht zu haben. Die Arbeitslosigkeit ist mit etwa 50% immer noch bedrückend hoch. Derzeit gibt es zwischen 4-10 Stunden am Tag keinen Strom. Die Versuchung, jemandem seine Stimme zu geben, der genug Geld mitbringt und es in Größenordnungen für die einfachen Leute zur Verfügung stellt, ist durchaus gegeben. Wenn sich denn die Menschen im Kosovo überhaupt überzeugen lassen, zur Wahl zu gehen. Es besteht die Befürchtung, dass nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wird. Ob dem durch die Möglichkeit, nicht nur Parteien sondern auch Personen wählen zu können, entgegengewirkt werden kann, bleibt abzuwarten. Denn die Wahlen werden dadurch vor allem kompliziert. Nicht nur die Bürgermeister werden zum ersten Mal direkt gewählt. Für die Parlamentswahl kann man neben der Partei bis zu 10 Personen der entsprechenden Parteiliste ankreuzen. In den Wahlkabinen sollen Bücher mit allen Kandidaten ausliegen. Es ist zu hoffen, dass sich nicht erst dann informiert wird, wem man seine Stimme geben will. Über mögliche Koalitionen werden noch keine Spekulationen angestellt. Auffallend ist, dass LDK und PDK in ihrem Ton gegenseitig der moderat sind. Denn es ist ja nicht aus-zuschließen, dass man nach der Wahl zusammen regieren wird.

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