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Wahlen in London

ของ Claudia Crawford
Am 3. Mai 2012 finden in 128 Regierungsbezirken Englands Wahlen statt. Außerdem werden in Schottland und Wales am selben Tag Kommunalwahlen durchgeführt. Dabei werden in England nicht nur die Kommunalparlamente gewählt, sondern auch 3 der 15 direkt zu wählenden Bürgermeister – der Londoner Bürgermeister eingeschlossen. Vor allem dieser Wahl gilt das Interesse, da der Bürgermeister der mit fast 8 Millionen Einwohnern größten Stadt in Großbritannien erhebliches politisches Gewicht besitzt.

Erst seit 2000 gibt es in London die Direktwahl des Bürgermeisters. In London wurden die Geschicke zuvor durch die Local Councils auf Stadtteilebene gelenkt. Seit es dieses Amt gibt, hat sich London eine neue Identität gegeben – heute ist man zuerst Londoner und dann jemand aus Westminster oder Richmond. In der politischen Debatte kann es in Fragen, die in irgendeiner Weise die Interessen Londons berühren, keine Antworten geben, bei denen der Bürgermeister nicht seine Argumente einbringen konnte – Argumente mit Gewicht.

Vor diesem Hintergrund wird die Direktwahl von Bürgermeistern als etwas Positives gesehen, weshalb am 3. Mai viele Gemeinden darüber zu befinden haben, ob sie künftig ihren Bürgermeister ebenfalls direkt wählen wollen.

Der erste in 2000 gewählte Londoner Bürgermeister war Ken Livingstone, der auch diesmal wieder antritt. Er gehört zur Labour Party. Abgelöst wurde er in 2008 von Boris Johnson. Er ist ein Tory, aber eher ein untypischer, der in sehr eigenwilliger Weise die Interessen der Stadt vertritt. Es treten also zwei Schwergewichte an, die sich bereits gut kennen und die auch die Wähler gut kennen. Deshalb konzentrieren sich die diesjährigen Lokalwahlen vor allem auf diese beiden. Die anderen Parteien wie die Liberaldemokraten, die Grünen, UKIP und die BNP haben ebenfalls Kandidaten ins Rennen geschickt. Sie spielen aber kaum eine Rolle.

Drei Tage vor der Wahl führt bei Hinzuziehung der Zweitpräferenzen der Amtsinhaber Boris Johnson vor seinem Herausforderer Ken Livingston um 4 Prozent. Das Umfrageinstitute YouGov ermittelte, dass 44 Prozent derjenigen, die sich für die Wahl registrieren ließen, mit ihrer ersten Präferenz Boris wählen würden und 41 Prozent Ken. Zählt man dann die Zweitpräferenzen der weniger erfolgreichen Kandidaten hinzu, ergäbe sich nach den Umfrageergebnissen ein 52-48 Prozent Vorsprung für Boris.

Boris Johnson wird vor allem eher zugetraut, die Wirtschaft in Gang zu setzen und erfolgreich gegen Kriminalität vorzugehen. Livingstone versucht deshalb vor allem, Johnson mit den Tories an der Regierung in Westminster in Verbindung zu bringen. Diese seien verantwortlich für die harten und ungeliebten Sparmaßnahmen. Er würde gern einen Nutzen daraus ziehen, dass London traditionell Labour-Terrain ist.

Ein Umstand, von dem er selbst derzeit nicht profitiert. Er liegt in seinen Popularitätswerten deutlich hinter denen seiner Partei. Dazu dürfte so mancher seiner Wahlkampfpatzer beigetragen haben. So schimpfte er über die Steuerhinterzieher, die ihr Einkommen via einer Firma am Fiskus vorbei führen, nur um zwei Tage später wegen genau dieser Sache selbst am Pranger zu stehen.

Da die Umfragen für die beiden so dicht liegen, wird von einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgegangen. Anders dazu ist zu vermuten, dass die Londoner Assembly Labour domi-niert sein wird - so wie jetzt auch.

Das hat das Regieren für Boris Johnson bisher schon nicht leicht gemacht. Die Frage ist aber, wie stark am Ende seine Partei im Stadtparlament vertreten sein wird. Sollte er weniger als 9 Abgeordnete auf seiner Seite haben, hätte das Parlament die Möglichkeit, seinen Haushalt zu blockieren.

So ist zu erwarten, dass die letzten Tag bis zur Wahl alle Anstrengungen unternommen werden, um Wähler zu gewinnen. Boris Johnson wird heute Abend am 30. April allein 50.000 Londoner per Telephone kontaktieren – der größte Conference Call, der je gemacht wurde. Am 3. Mai 2012 wird man sehen, mit welchem Erfolg.

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