Die Teilnehmer der internationalen Konferenz. In der Mitte: Dr. Wilhelm Hofmeister, Direktor der KAS für Spanien und Portugal, und Pedro Passos Coelho, Vorsitzender der PSD und ehemaliger Ministerpräsident Portugals (v.l.n.r.)

Bei dieser Konferenz handelte es sich um die Folgekonferenz von „Europas Krisen – Folgen und Lösungsansätze aus der Sicht der südlichen Mitgliedsländer der Europäischen Union“, welche im vergangenen Jahr in Avila, Spanien, stattgefunden hat und zum ersten Mal Vertreter der Volksparteien in Südeuropa und EVP-nahe Experten zusammengebracht hat. Dieses Jahr fand die Konferenz vom 24. – 26.November 2017 in Estoril, Portugal, statt und stand unter dem Titel “The Future of the European Union and the Role of Political Parties from Southern Europe”. Teilnehmer waren Vertreter der EVP-Parteien in Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern sowie weitere Experten aus diesen Ländern.

Aufgenommen wurden diverse aktuelle Entwicklungen und Themen, die sowohl für die Volksparteien allgemein als auch Südeuropa im Detail relevant sind.

Im Laufe des Jahres 2017 wurde ca. die Hälfte aller EU-Bürger zu Wahlen gebeten, bei denen populistische Gruppierungen teilweise starke Resonanz erhielten. Dies gab Anlass, das Phänomen Populismus, allerdings auch andere Herausforderungen auf nationaler Ebener im jeweiligen Fall zu analysieren und gleichzeitig die Strategien der Volksparteien zu überdenken und den aktuellen Fragestellungen und Bedürfnissen anzupassen.

In Südeuropa blickt man teils mit Besorgnis auf das neue Verständnis zwischen Frankreich und Deutschland, welches einige zentrale Punkte der EU, wie Finanzpolitik und Verteidigungspolitik, in der nahen Zukunft konkret vorantreiben könnte. Die kleineren Staaten in Südeuropa befürchten, unter diesen Umständen die eigene Stimme zu verlieren und selbst bei hochrelevanten Themen künftig nur noch beschränkte Möglichkeiten bei der Mitgestaltung zu haben. Es ist daher nötig, die südeuropäischen Entscheidungsträger bei Reformen in der EU als gleichwertige Partner miteinzubeziehen sowie ihre Stärken zu nutzen und ihnen eine zentrale Verantwortung z.B. in Bezug auf die Mittelmeer- sowie Afrikapolitik zu übertragen. Gleichzeitig liegt es allerdings auch an den südeuropäischen EU-Mitgliedern, selbst eine aktivere Rolle in der EU zu übernehmen und so nicht zuletzt das Vakuum, welches durch den Brexit entsteht, zu füllen.

Wenn auch nicht in allen Punkten bezüglich verschiedener Fragen zu EU-Reformen und EU-Außen- und Sicherheitspolitik Einigkeit herrscht, so ist eine große Menge an Schnittpunkten zwischen den Volksparteien in Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Zypern unverkennbar. Durch eine intensivere Kommunikation und Koordination dieser Länder können sowohl ihre Besorgnisse als auch Stärken besser sichtbar gemacht und umgesetzt werden.