Veranstaltungsberichte
Pöttering wiederholte seine gestern gegenüber Boris Gryslow formulierte Warnung vor einem nuklearen Iran. Titow äußerte Verständnis für die Sorgen und machte deutlich, dass auch Russland keinerlei Interesse daran habe, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange.
Zudem appellierte Pöttering an Titow, "Russland solle sich klar zur Demokratie bekennen". Es sei von Russland mehr Druck auf die autoritäre Führung in Weißrussland nötig. "Damit würde Moskau vor dem für Juni geplanten EU-Russland-Gipfel auch zeigen, dass es mit der Europäischen Union gemeinsame Werte teilt", sagte Pöttering. Hintergrund ist, dass die Führung in Minsk derzeit so scharf wie seit Jahren nicht gegen Andersdenkende vorgeht.
In der Diskussion über eine mögliche Visa-Freiheit zwischen Russland und der EU rechnet Pöttering nicht mit einer schnellen Lösung. "Ich kann mir eine schrittweise Visafreiheit für bestimmte Berufsgruppen vorstellen, um Erfahrung damit zu sammeln", so Pöttering. Die Reisebeschränkungen sollen auch beim EU-Russland-Gipfel am 9./10. Juni in der Wolga-Stadt Nischni Nowgorod ein Hauptthema sein.
Pöttering hatte seinen Aufenthalt auch dazu genutzt, um sich über die Situation der Menschenrechte zu informieren. Der Menschenrechtsbeauftragte Russlands, Prof. Dr. hab. Wladimir Lukin, lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ljudmila Alexejewa, Vorsitzende der Helsinki Gruppe, wies auf die weiterhin gefährliche Situation für Journalisten hin.
Über diese Reihe
Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.