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Ein Jahr Außenpolitik der Regierung Merkel

In einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung „The new german foreign and security policy: more than a change in style“ wird festgestellt, dass unter der Führung von Angela Merkel die Außenpolitik substantiell neue Wege geht.

Das transatlantische Verhältnis wurde auf eine neue Grundlage gestellt, ohne in den Verruf eines „Erfüllungsgehilfen“ Washingtons geraten zu sein. Das Primat der NATO gegenüber der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wurde klargestellt, ohne die grundlegende Notwendigkeit einer militärischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union abzuschwächen. Darüber hinaus wurde deutlich gemacht, dass es eine Instrumentierung Europas als Gegenmacht zu Amerika mit der jetzigen Regierung ebenso wenig geben wird, wie eine Achsenbildung über die Köpfe der kleineren Bündnispartner hinweg.

Neben dieser klaren Prioritätensetzung gibt es allerdings Politikbereiche, in denen tragfähige Konzepte noch ausstehen. Mit Blick auf Russland wird die

„strategische Partnerschaft“ beschworen, ohne dass dieser schillernde Begriff

Antworten auf die autoritären Tendenzen in Moskau liefert. Gegenüber Asien fehlt ein konzeptioneller Ansatz, der über eine reine China-Politik hinausgeht und andere wichtige Akteure in der Region einbezieht.

Vor allem wächst nach Ansicht der Autoren, Karl-Heinz Kamp und Carlo Masala, bei den Bündnispartnern die Sorge, dass der innenpolitische Reformstreit in der großen Koalition ein Übermaß an politischer Energie verbrauchen wird. Auf die Umsetzung der eingeleiteten neuen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik könnte dann zu wenig Aufmerksamkeit verwandt werden.

Die Studie finden Sie unter:

http://www.kas.de/db_files/dokumente/arbeitspapiere/7_dokument_dok_pdf_9739_2.pdf

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Arbeitspapiere
12 ديسمبر, 2006
The New German Foreign and Security Policy

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erscheinungsort

Berlin Deutschland