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Neue außenpolitische Strategie für Deutschland – Ergebnisse einer internationale Fachkonferenz

Deutschlands Außenpolitik muss künftig mehr internationale Verantwortung übernehmen und dabei gerade die kleineren Partnerländer einbeziehen – so das Fazit der ersten internationalen Fachkonferenz des Arbeitskreises „Junge Außenpolitiker“ der Konrad-Adenauer-Stiftung, die am 12. und 13. Oktober 2005 in Berlin stattfand.

Von der Großen Koalition erwarten deutsche und internationale Beobachter darüber hinaus eine Rückbesinnung Berlins auf seine angestammte Mittlerrolle zwischen den USA, Europa und Russland. Friedbert Pflüger MdB, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betonte dazu: „Wir sollten keine dominierende, sondern eine konsultierende Führungsrolle Europa übernehmen“. Gegenüber den USA dürfe es keinen blinden Gehorsam, sehr wohl aber Respekt und Vertrauen geben. Die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen für Deutschland wurde auch von Hans-Ulrich Klose, MdB SPD betont. Für ihn ist der verbreitete Anti-Amerikanismus zum großen Teil "Anti-Bushismus".

Die Frage der Mitgliedschaft der Türkei in der EU wurde nicht als Sprengstoff für die Große Koalition gesehen, da in den kommenden vier Jahren keine politischen Grundsatzentscheidungen hierzu getroffen werden müssten.

Zu einer weitsichtigen außenpolitischen Strategie der Bundesregierung zählt laut den Experten unter anderem eine signifikante Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses - auch gegen den öffentlichen Meinungstrend. Auch müsse verlorenes Vertrauen in Europa zurückgewonnen werden. Mit Russland wird die enge Partnerschaft fortgesetzt, allerdings unter stärkerer Einbindung der mittel- und osteuropäischen Staaten.

Kritisch wurde angemerkt, dass in Deutschland eine breite Debatte über außenpolitische Ziele und Wege fehle. Das Land betreibe zu sehr eine "Nabelschau". Auch erlaube es die schlechte Wirtschaftslage Deutschland nicht, international mit dem nötigen Gewicht aufzutreten. Damit sei der außenpolitische Handlungsspielraum noch für Jahre eingeschränkt.

Der "Arbeitskreis Junger Außenpolitiker" wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Förderung sowie Vernetzung des außenpolitischen Nachwuchses ins Leben gerufen.

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Berlin Deutschland