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Regionen und Länder als Pfeiler der deutsch-russischen Zusammenarbeit

„Dinner Roundtable“ in der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Minister aus deutschen Landesregierungen, zwei Vize-Gouverneure aus russischen Regionen, Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Wissenschaftler sowie die Führungsebene deutscher und russischer Wirtschaftsverbände zählten zu den Teilnehmern eines hochrangig besetzten Roundtable-Gespräches zum Thema „Regionen und Länder als Pfeiler der deutsch-russischen Zusammenarbeit“, das am 30. Juni 2004 gemeinsam von der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Deutsch-Russischen Forum organisiert wurde. Die Veranstaltung wurde von Miodrag Soric/Deutsche Welle und Nikolai Petrow/Carnegie Foundation Mokau moderiert und fand im Rahmen der zweitägigen Tagungen zum deutsch-russischen Verhältnis statt, die zur Zeit in der Konrad-Adenauer-Stiftung aus Anlass des Sommerfestes abgehalten werden.

Große Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Russland stellten alle Beteiligten im Bereich der fehlenden Finanzausstattung der Länder fest. Unterschiedlich die Bewertung der Lösungsmöglichkeiten: Während man in der russischen Übergangsphase weiter um die Erfassung zusätzlicher Steuerquellen bemüht ist, plädierten die deutschen Vertreter für eine Steuerabsenkung und eine Neudefinition des Konnexitätsprinzips sowie des Länderfinanzausgleichs.

Die deutschen Bundesländer waren sich mit ihren russischen Partnerregionen darüber einig, dass die zwischenregionale Kooperation unbedingt ausgebaut werden müsste. Mehrere diesbezügliche Projekte wurden am Rande der Konferenz, aber auch in Einzelgesprächen während dieser Tage in Ländervertretungen in Berlin diskutiert.

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