Die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Kuba gibt Anlass zu größter Besorgnis. Die Presse ist gleichgeschaltet, Meinungs- und Versammlungsfreiheit existieren nicht. Wer eine von der offiziellen Linie abweichende Meinung äußert, läuft Gefahr, inhaftiert und ohne jegliche rechtsstaatliche Garantien abgeurteilt zu werden. Im März 2003 wurden 75 Oppositionelle inhaftiert und in Scheinprozessen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Regime reagiert damit offenbar auf die wachsende Unterstützung der demokratischen Opposition in der Bevölkerung. Im Rahmen des von der Opposition unterstützten „Varela-Projekts“ haben sich – trotz der damit verbundenen Gefahren – mehr als 11.000 Menschen für demokratische Reformen in dem Karibikstaat ausgesprochen. Der Initiator dieses Projekts, Oswald Payá Sardiñas, wurde für dieses Engagement mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet und ist von dem früheren tschechischen Staatspräsidenten Václav Havel für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung lädt am Dienstag, dem 4. Mai 2004, 14.00 Uhr, zu einem Pressegespräch in ihre Akademie in Berlin (Tiergartenstr. 35) ein. Dr. Stefan Hofmann, Auslandsmitarbeiter der Stiftung in Mexiko-Stadt, wird über die aktuelle Situation in Kuba informieren. Zu seinem Aufgabenfeld gehört u.a. die Beobachtung der politischen Entwicklung Kubas.

Zu diesem Pressegespräch sind Sie sehr herzlich eingeladen.

U.A.w.g. unter Fax 030/26 996-261 oder

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