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Empirische Untersuchungen zum kooperativen Föderalismus

Zusammenfassung der Dissertation

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Yannick Bury

Walter Eucken Institut

Albert-Ludwigs-Universität

Die horizontalen und vertikalen Finanzbeziehungen im deutschen kooperativen Föderalismus sind bereits seit Langem umstritten. Kern der Kritik sind vor allem die Anreize, die der (vertikale und horizontale) Finanzausgleich für die Bundesländer setzt, insbesondere in Hinblick auf eine geschwächte Ausgabendisziplin und mangelnde Anreize, die eigene Steuerkraft durch eine wachstumsfreundliche Politik zu steigern. Während diese Anreize für die bundesdeutsche Fiskalverfassung bislang vor allem theoretisch diskutiert worden sind, soll die Arbeit empirische Evidenz in die Diskussion einbringen. Dies betrifft insbesondere den Einfluss der Grenzabschöpfung zusätzlicher Steuereinnahmen auf die Fiskal- und Strukturpolitik der subnationalen Ebene und die Wirkungsweise verschiedener vertikaler Finanzströme auf das Fiskalverhalten von Ländern und Kommunen.

Als Grundlage dafür dienen neben den Finanzdaten von Bund und Ländern auch kommunale und internationale Daten. Besonderes Interesse liegt dabei auf der Untersuchung verschiedener politökonomischer Wirkungskanäle in föderalen Finanzverfassungen, etwa der legislativen Haushaltskontrolle auf den verschiedenen Ebenen.

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